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Ukraine-Konflikt : Poroschenko plant Videokonferenz mit Separatisten

  • Aktualisiert am

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko bei einem Truppenbesuch Bild: AP

Die Regierung in Kiew und die Separatisten im Osten der Ukraine haben Gesprächen über einen Waffenstillstand zugestimmt. Vorerst aber gehen die Gefechte weiter - und es gibt weitere Tote.

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          Bei Angriffen prorussischer Separatisten auf Militär- und Grenzposten sind nach ukrainischen Angaben am Dienstag mindestens sechs Soldaten getötet worden. In mehreren Gebieten hätten Separatisten die Stellungen der Regierungstruppen angegriffen, sagte ein Sprecher der Sicherheitskräfte. Dabei seien auch Raketen des Typs Grad eingesetzt worden.

          Zudem habe ein Flugzeug unbekannter Herkunft am frühen Morgen die Kleinstadt Snischne nahe der russischen Grenze bombardiert. Dabei seien vier Zivilisten getötet worden, sagte der Sprecher des nationalen Sicherheitsrates, Andrej Lisenko. Er wies indirekt Russland die Verantwortung zu. „Der Flug kann nur als zynische Provokation beschrieben werden“, sagte er.

          Sorgen vor einem russischem Eingreifen

          Ein Sprecher der Separatisten sprach gar von zehn Toten und erklärte, die ukrainische Luftwaffe habe den Angriff geflogen. Ukrainische Regierungsvertreter hielten dem entgegen, nach dem Abschuss einer Militär-Transportmaschine am Vortag habe die Luftwaffe vorübergehend alle Fluge eingestellt. Nach ukrainischen Angaben wurde die Maschine von einer Rakete getroffen, die möglicherweise von russischem Gebiet aus abgefeuert wurde. Die Ukraine hat Russland vorgeworfen, die Rebellen außer mit Material auch mit Soldaten zu unterstützen. Russische Truppenbewegungen entlang der Grenze und die Warnung der Regierung in Moskau vor Konsequenzen nach dem mutmaßlichen Granateneinschlag in Russland am Wochenende haben Sorgen geschürt, dass ein Einmarsch in die Ukraine bevorstehen könnte.

          Abermals Kämpfe und Tote in Luhansk

          Bei abermals schweren Kämpfen sind den Behörden zufolge in Luhansk mindestens zwölf Zivilisten getötet worden, darunter ein Kind. Die Einwohner der Stadt seien bei massiven Gefechten von Regierungseinheiten und prorussischen Separatisten in die Schusslinie geraten. Zudem seien mehr als 50 Zivilisten verletzt worden, hieß es bei den Behörden. In Donezk wurden bei einem Luftangriff der Armee mindestens vier Zivilisten getötet.

          Die ukrainische Regierung will am Dienstag mit den prorussischen Separatisten über einen Waffenstillstand verhandeln. Vorerst allerdings soll der Dialog über eine Videokonferenz der „Kontaktgruppe“ aus Russland, der Ukraine, und der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zustande kommen, wie Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier am Montag am Rande seiner Nahost-Reise in Jordanien mitteilte. „Unmittelbar danach“ soll es an einem noch nicht genannten Ort auch ein direktes Treffen geben.

          Vor diesen Gesprächen stimmte sich der ukrainische Präsident Petro Poroschenko am Montagabend mit Kanzlerin Angela Merkel ab. Bei ihrem Telefonat bekräftigte Poroschenko die Absicht, die Videokonferenz am Dienstag aufzunehmen, verlautete aus dem Präsidium in Kiew. Zudem sei die Stationierung von OSZE-Beobachtern entlang der ukrainisch-russischen Grenze sowie der mögliche Einsatz von Drohnen zur Überwachung erörtert worden.

          Das Ziel: Ein „tragfähiger Waffenstillstand“

          Die Vereinbarung für die Gespräche stützt sich nach Steinmeiers Angaben auf eine einstündige Telefon-Konferenz, an der auch die Außenminister aus Frankreich und der Ukraine, Laurent Fabius und Pawel Klimkin, sowie der Leiter der russischen Präsidialverwaltung, Sergej Iwanow, teilnahmen. Als Ziel wurde von allen Beteiligten in einer schriftlichen Erklärung ein „tragfähiger, beidseitiger Waffenstillstand“ genannt. Die russische Seite sagte zu, ihren Einfluss auf die Separatisten geltend zu machen.

          Die Spannungen zwischen Kiew und Moskau hatten sich verschärft, nachdem eine Granate am Sonntag einen Menschen in einer russischen Grenzstadt getötet und die Separatisten am Montag ein Militärflugzeug abgeschossen hatten. Der ukrainische Verteidigungsminister Waleri Geletej machte Moskau indirekt mitverantwortlich für den Abschuss der Antonow An-26. „Die Maschine wurde von einer starken Rakete getroffen, die wahrscheinlich von russischem Territorium aus abgefeuert wurde.“ Das Flugzeug sei in 6.500 Meter Höhe geflogen, was zu hoch sei für Waffen der Aufständischen. Moskau kommentierte die Vorwürfe zunächst nicht. Zwei Besatzungsmitglieder, die sich mit Fallschirmen gerettet hatten, wurden nach einem Bericht der Agentur Interfax von den Separatisten gefangen genommen.

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