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Ukraine-Konflikt : Deutsche Signale

  • -Aktualisiert am

Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, abgelöster Inspekteur der Deutschen Marine Bild: dpa

Was am Wochenende aus Deutschland zum Ukraine-Konflikt zu hören war, wird bei vielen Verbündeten Misstrauen schüren. Auch Söder und Merz leisten dazu einen Beitrag.

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          Man kann nur hoffen, dass der abgelöste Inspekteur der Deutschen Marine wenigstens etwas vom soldatischen Handwerk verstand, sonst wäre er eine völlige Fehlbesetzung gewesen. Von Außenpolitik jedenfalls hat er nicht viel Ahnung, noch weniger von Diplomatie.

          Bei öffentlichen Auftritten kann man nicht schwadronieren wie im Offizierskasino, und schon gar nicht über eine Großkrise, die für den Westen strategische Probleme aufwirft, die weit über die Frage von Respektbekundungen hinausgehen.

          Leider ist es nicht nur ein verwirrter Vizeadmiral, der im Ukraine-Konflikt immer wieder Zweifel an Deutschlands Position aufkommen lässt. Dass die Bundesregierung nun offenbar Waffenlieferungen von Estland an die Ukraine blockiert, wird dem alten Misstrauen, das gerade in Osteuropa über die Berliner Russlandpolitik herrscht, neue Nahrung ge­ben. Als vor ein paar Jahren die Kurden mit Waffen beliefert wurden, und das sogar mitten in einem Krieg, war die deutsche Debatte schon mal weiter.

          Wie tief die Neigung zum Beschwichtigen inzwischen reicht, lässt sich daran ablesen, dass Söder und Merz die Vertagung des NATO-Beitritts der Ukraine fordern. Jeder weiß, dass der in absehbarer Zeit nicht kommen wird. Aber selbst der Union ist heute ein entgegenkommendes Signal an Putin wichtiger als das Eintreten für die Prinzipien des westlichen Bündnisses.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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