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Ukraine-Gipfel in Paris : Die Folgen der Inkonsequenz

Präsidenten Macron und Putin in Paris Bild: EPA

Auf dem Pariser Gipfel ging es nicht nur um den russisch-ukrainischen Konflikt. Sondern auch darum, mit welchen Botschaften der Westen dem russischen Regime entgegentritt. Putin spielt auf Zeit – und der Westen setzt ihm kaum etwas entgegen.

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          Der Krieg in der Ukraine stört. Er ist all jenen in Europa ein Klotz am Bein, die die Beziehungen zu Russland nach der Konfrontation der vergangenen Jahre gerne wieder normalisieren würden, die mit Moskau wieder über Partnerschaft und Kooperation reden und dort wieder ohne Einschränkungen Geschäfte machen wollen. Je länger das Töten und Sterben im Osten der Ukraine andauert und je mehr sich der Rest (vor allem der Westen) Europas daran gewöhnt, desto größer wird der Überdruss am Dauerkonflikt mit Russland, und desto regelmäßiger werden Forderungen laut, den Streit doch endlich hinter sich zu lassen. Manche – meist Vertreter der Wirtschaft – versuchen, das Hindernis für eine Wiederannäherung einfach zu verdrängen, indem sie ein Ende der Sanktionen fordern, ohne über deren fortdauernde Gründe zu reden. Dieser Weg ist der europäischen Politik verschlossen, aber auch dort weichen die Fronten auf.

          Seit Sommer tritt als bisher bedeutendster europäischer Politiker Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine verstärkte Zusammenarbeit mit Russland ein. Er will den Krieg in der Ukraine freilich nicht dem Vergessen anheimgeben, sondern nimmt sich des Themas an. Er flankiert seine spektakuläre Wende in Richtung Russland mit verstärkten Bemühungen um Frieden in der Ukraine. An diesem Engagement ist nichts auszusetzen, im Gegenteil: Es wäre fahrlässig, würde die europäische Politik nicht versuchen, die Impulse durch den neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zu nutzen.

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