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Ukraine-Gespräche : Macron und Scholz sind spät dran

  • -Aktualisiert am

Bundeskanzler Olaf Scholz und der französische Präsident Emmanuel Macron am 25. Januar in Berlin Bild: dpa

Putin hat die Europäer schon vor Wochen aus dem Spiel um ihren eigenen Kontinent gekickt. Immerhin versuchen es Berlin und Paris jetzt wieder mit Diplomatie.

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          Selbst wenn man in Rechnung stellt, dass sich in Deutschland gerade eine neue Regierung einarbeitet und in Frankreich Wahlkampf herrscht, ist es erstaunlich, wie lange die beiden Führungsmächte der EU mit Initiativen in der Ukraine-Krise gezögert haben. Putin hat die Europäer schon vor Wochen aus dem Spiel um den eigenen Kontinent gekickt, aber erst jetzt versuchen Macron und Scholz, wieder einen Fuß in die Tür zu bekommen.

          Das Normandie-Format, das in Paris wiederbelebt werden soll, ist immerhin ein Treffen, an dem die Ukraine und Russland an einem Tisch sitzen. Es geht vor allem um den Donbass, aber eine Entschärfung der Lage in den abtrünnigen Gebieten wäre ein Fortschritt, weil Putin dort leicht einen Vorwand für ein militärisches Vorgehen schaffen kann.

          In der EU hat sich Deutschland früher als Anwalt Osteuropas verstanden, Frankreich liebäugelte dagegen immer mal wieder mit einer Sonderbeziehung zu Moskau. Diese Rollen sind heute fast vertauscht, auch wenn beide Länder in der aktuellen Krise nicht aus dem westlichen Konsens ausscheren.

          Der wird stark von Washington geprägt, weil die Europäer militärisch zu schwach sind und sich zu stark von russischem Gas abhängig gemacht haben. Macrons „strategische Wiederbewaffnung“ Europas wird erst gelingen, wenn sich an diesen beiden Faktoren grundlegend etwas ändert.

          Nikolas Busse
          Verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.

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