Ukraine :
Jazenjuks Kehrtwende

Von Ann-Dorit Boy, Kiew
Lesezeit: 3 Min.
Ukrainische Soldaten am Mittwoch in der Nähe der ostukrainischen Stadt Debaltceve. Auf ihrem Panzer weht die Flagge mit den Nationalfarben.
Das Parlament in Kiew hat das Rücktrittsgesuch von Regierungschef Arsenij Jazenjuk abgelehnt. Die Abgeordneten sprachen ihm das Vertrauen aus - und führen eine Kriegssteuer in Höhe von 1,5 Prozent ein.

Der Rücktritt vom Rücktritt gelang dem ukrainischen Ministerpräsidenten Arsenij Jazenjuk am Ende sogar reibungsloser als erwartet. Nur 16 Abgeordnete des ukrainischen Parlaments stimmten am Donnerstag bei einer außerordentlichen Sitzung unter Ausschluss der Öffentlichkeit für die Annahme des Rücktrittsgesuchs, das Jazenjuk vor einer Woche eingereicht hatte. Der Regierungschef hatte sein Amt niederlegen wollen, weil er nach eigenen Worten fürchtete, nach dem Zerfall der Regierungskoalition dringend notwendige Gesetzesänderungen nicht mehr durch das Parlament bringen zu können.

Ohne Abo weiterlesen
Dies ist kein Abo. Ihre Registrierung ist komplett kostenlos, ohne versteckte Kosten.
Oder 3 Monate für 1 € pro Monat Zugang zu allen FAZ+ Beiträgen erhalten und immer aktuell informiert bleiben.