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Ukraine : Fast vereint gegen Janukowitsch

Trotz internationaler Proteste sitzt Timoschenko seit mehr als einem Jahr im Gefängnis Bild: dapd

Aus der Haft führt Julija Timoschenko ein breites Bündnis in die ukrainische Parlamentswahl. Doch etliche Kräfte fehlen - und der Präsident macht es der Opposition schwer.

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          Wenn Julija Timoschenko sich in diesen Tagen an ihre Partei wendet, ist manches wie immer. Seit jeher ist ein flammend rotes Herz auf jungfräulich weißem Grund das Kampagnenzeichen der ukrainischen Oppositionsführerin, und wenn sie Briefe schreibt, darf ein hingemaltes Herz neben der Unterschrift nicht fehlen. Manches aber ist auch anders als früher.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Julija Timoschenkos Briefe wirken plötzlich ein wenig wie aus einem anderen Jahrhundert: nicht getippt, nicht per E-Mail versendet, sondern auf Papier in gestochen akkurater Handschrift geschrieben, eng an eng über viele Seiten, und nicht mit Tinte oder Kugelschreiber, sondern mit Bleistift. Es sind Briefe aus dem Gefängnis, denn Julija Timoschenko wird trotz internationaler Proteste (unter anderem von der Bundesregierung) vom Regime des Präsidenten Viktor Janukowitsch seit mehr als einem Jahr im Gefängnis gehalten.

          Eine inhaftierte Spitzenkandidatin

          Die westlich orientierte Opposition, die 2004, nach der „Revolution in Orange“, Janukowitsch für ein paar Jahre vertrieben hatte, aber seit seiner Rückkehr von seinen Gerichten und Staatsanwälten in die Strafkolonien gedrängt wird, hat deshalb ihre Kampagne für die Parlamentswahl am 28. Oktober mit einer Gefangenen als Spitzenkandidatin begonnen. Der Umgang mit dieser Situation ist mühsam. Julija Timoschenko, ausgestattet mit dem Selbstbewusstsein einer neuen Jeanne d’Arc, hatte vor ihrer Festnahme in ihrer straff geführten Partei „Vaterland“ niemanden neben sich geduldet.

          Sie allein führte. Vom Gefängnis aus, wo sie weder Telefon noch Computer hat, kaum Besuch empfangen darf und ihre Getreuen nur über handgeschriebene Briefe anleiten kann, kann sie diese allumfassende Rolle jedoch nicht mehr ausfüllen. Die Behörden haben ihre Kandidatur auf Listenplatz eins ihrer Partei wegen ihrer Haftstrafe für ungültig erklärt, und außer ihr selbst taugt bei „Vaterland“ kaum jemand zum Wahlkämpfer.

          Angesichts so großer Probleme schlägt sich die Opposition in der Ukraine allerdings überraschend gut. „Vaterland“ gewinnt in Umfragen hinzu, während Janukowitschs „Partei der Regionen“ zuletzt wegen Wirtschaftsflaute und grassierender Korruption stark verliert. Beide Parteien liegen gegenwärtig bei etwa 25 Prozent.

          Oppositionsführung durch Botschaften

          Die Gegner Janukowitschs treten überdies unerwartet einheitlich auf. Julija Timoschenkos Leuten ist es gelungen, mit anderen Oppositionsparteien, vor allem mit der „Front des Wandels“ unter Arsenij Jazenjuk und mit der „Selbstverteidigung“ des ebenfalls inhaftierten Jurij Luzenko, ein Wahlbündnis namens „Vereinigte Opposition“ zu bilden. Die Kandidaten der beteiligten Parteien treten dabei alle auf der Liste von Timoschenkos „Vaterland“ an, und die Direktwahlkreise hat man aufgeteilt, um sich nicht gegenseitig Stimmen zu rauben.

          Timoschenko behält symbolisch die Rolle der „Oppositionsführerin“, die sie jedoch nur durch Botschaften ausüben kann, die ihr Anwalt Sergej Wlasenko und ihre Tochter Jewgenija aus dem Gefängnis übermitteln. Ihr Vertrauter Olexandr Turtschnow teilt sich derweil die operative Führung mit Jazenjuk von der „Front des Wandels“. Diese „Vernunftehe“ scheint zu funktionieren. Jedenfalls sind zwischen den beiden Führern bisher kaum Dissonanzen wahrnehmbar gewesen.

          Allerdings gibt es daneben mehrere kleine Oppositionsparteien, die diesem Bündnis nicht angehören, und insgesamt bis zu zwanzig Prozent der Stimmen bekommen könnten. Dazu gehört im ukrainisch sprechenden Westen des Landes die kleine Partei „Swoboda“ (Freiheit), mit der aber wegen ihrer stark nationalistischen Färbung ein Bündnis extrem rufschädigend wäre. Immerhin aber hat man sich mit „Swoboda“ darauf verständigt, nicht gegeneinander anzutreten, wobei Timoschenkos „Vaterland“ in 35 von 190 Wahlkreisen auf Kandidaten verzichtet und umgekehrt. Solche Absprachen sind wichtig, weil im künftigen Parlament die Hälfte der Sitze an Direktkandidaten geht.

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