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Ukraine : Die Schlacht in der Werchowna Rada

Die Schlacht im Parlament am 27. April Bild: AFP

Nach der Prügelei im ukrainischen Parlament denken die Parteien über Lehren nach: Wie kann man die eigenen Reihen effizienter in den Kampf führen?

          Der Rauch hat sich verzogen, die blutigen Nasen sind verbunden – Ruhmeszeichen aus der Saalschlacht vom Dienstag vergangener Woche, als die „Werchowna Rada“, das ukrainische Parlament, gegen den Widerstand der westlich gesinnten Opposition das Flotten- und Gasabkommen mit Russland ratifizierte. Die Eisbeutel an den Schläfen haben ihren Dienst getan, und die Gesetzgeber haben ihre in Chrom und schwarzem Lack glitzernden Lexus und Cayenne wieder vor dem „Fellini“ abgestellt, dem Italiener gleich neben dem Maidan, dem zentralen Revolutions- und Flanierplatz der Hauptstadt, wo tout Kiew sein Carpaccio nimmt.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Werchowna Rada heißt auch das „Parlament der Millionäre“. Das ist einerseits falsch, weil in ihr nicht Millionäre, sondern Milliardäre das Sagen haben, die Handvoll unermesslich reicher Oligarchen, welche die meisten Parteien beherrschen. Andererseits stimmt es, weil dort schon immer die aufstrebenden Millionäre Zuflucht suchten, die sich gerne gegen moderate Entgelte Listenplätze sichern, um im Schutz der parlamentarischen Immunität ihren Geschäften nachgehen zu können.

          In den rosa Sesseln des Fellini hat es sich gerade einer von ihnen bequem gemacht, einer, der zu der westlich gesinnten Opposition unter der vor kurzem gestürzten Ministerpräsidentin Julija Timoschenko gehört, die das Flotten- und Gasabkommen zwischen dem russischen Präsidenten Medwedjew und dem ukrainischen Staatsoberhaupt Janukowitsch, ihrem Erzfeind, in malerischem Zorn als „Verrat“ geißelt. Der Abgeordnete (jugendlich, lässig, noch ohne den großen Lexus, aber schon mit BMW nebst Chauffeur) hat nach der Saalschlacht um die Flotte zwar einige Tage Kopfweh gehabt (Gehirnerschütterung, sagte der Doktor, dazu die Rauchgranaten im Plenarsaal), aber jetzt nippt er wieder an einem rubinroten Drink, den ihm die überaus schlanke Bedienung hingestellt hat, und ist guter Dinge.

          Missgünstig und rachsüchtig

          Er hat einen Stift zur Hand genommen, und in wenigen, kühnen Strichen erscheint das Schlachtfeld auf dem karierten Papier: Hier das Podium des Präsidenten, das jeder zuerst erobern muss, der im der ukrainischen Parlament nicht untergehen will – von dieser Anhöhe aus kann man nach unten kämpfen, das ist ein entscheidender Vorteil; vor dem Präsidium die Tortenstücke der Fraktionen: rechts die „demokratische Opposition“, links die Sitze der Regierungsfraktion, der „Banditen“ aus dem russisch sprechenden Osten, einschließlich der „Kommunisten“ und jener „Überläufer“, deren „Verrat“ im März, nach der Niederlage Julija Timoschenkos gegen Janukowitsch in der Präsidentenwahl, auch deren Sturz als Ministerpräsidentin nach sich gezogen hat.

          Nun also hat die neue Mehrheit, einschließlich besagter „Verräter“ (über deren Judaslohn vielfältige Schätzungen kursieren), ihren ersten Coup gelandet: Am Dienstag ratifizierte sie das Flotten- und Gasabkommen mit Russland. Wutgebrüll, Wehgeschrei und das Heulen der Rauchmelder untermalten die Debatte, und die Bilder von boxenden, sich würgenden und eigelbverschmierten Abgeordneten gingen um die Welt.

          Wie bei jeder großen Schlacht erscheint der Hergang je nach Quelle unterschiedlich. Fragt man die Leute der Macht, so hat „Julija“, die haarkranzgeschmückte Timoschenko, missgünstig und rachsüchtig wegen ihrer jüngsten Niederlagen, vor der Flottendebatte die Abstimmungscomputer der Oppositionsabgeordneten stören lassen – vor allem durch Kleber, Papierschnitzel und Kaugummi in den Stimmkartenschlitzen. Dabei habe sie nicht nur die Stimmgeräte ihrer jetzigen Gefolgschaft außer Gefecht gesetzt, sondern auch jene der Überläufer aus ihren Reihen in die der neuen Machthaber. Deutlich mehr als die Hälfte der Stimmmaschinen seien damit außer Gefecht gewesen, und so sei es technisch nicht mehr möglich gewesen, die Mehrheit der Regierung in einen Abstimmungssieg umzumünzen. Die Rauferei sei dann ausgebrochen, als der Parlamentspräsident, durch Regenschirme vor Wurfeiern geschützt, Techniker in den Saal gerufen habe, um die Stimmmaschinen zu reparieren. In diesem Augenblick hätten sich „Julijas Spez-Kräfte“ – einige starke Abgeordnete, von denen es heißt, sie hätten ihre Mandate vor allem wegen ihrer Muskeln bekommen – auf die Techniker gestürzt, und der Kampf habe begonnen.

          So die Variante der Macht. Folgt man dem jungen Abgeordneten von der „demokratischen Opposition“, der die Reste seines Kopfwehs zusehends überwindet und mit seinen Kampfskizzen jetzt ganz Feuer und Flamme ist, trifft zumindest der Anfang der Erzählung zu: „Ja, wir haben die Stimmmaschinen unbrauchbar machen wollen, und wir haben die Sitzreihen dann mit einer riesengroßen ukrainischen Flagge bedeckt.“ Was solle man denn sonst tun? Was bleibe übrig als Kampf, wenn die „Banditen“ systematisch die Verfassung brächen und die Demokratie verrieten? Dass aber die „Demokraten“ die Prügelei begonnen hätten, das sei schlicht Verleumdung.

          Die Verratstheorie greift schnell um sich

          Vielmehr sei es folgendermaßen gewesen: „Wir hatten unsere Stimmmaschinen verstopft und mit der Fahne bedeckt. Wir glaubten den Tag schon gewonnen, als wir plötzlich wahrnahmen, wie ein Trupp des Gegners sich auf der Höhe des Präsidiums zusammenrottete, genau an dem Punkt, den man halten muss, um von oben einen erfolgreichen Angriff zu führen. Ehe wir reagieren können“ – der junge Mann malt einen Pfeil in den Schlachtplan, direkt in das Tortenstück zur Rechten –, „haben sie sich in unsere Reihen gestürzt. In Sekunden kämpft der Stoßtrupp sich in unsere Mitte vor“ – der Stift schraffiert die kritische Zone – „und besetzt einen Brückenkopf. Dann“ – weitere Pfeile auf dem Diagramm – „greifen die Unseren ein. Ich sehe etwas fliegen, etwas detoniert zwischen meinen Beinen, Rauch steigt auf, Sirenen heulen. Ich sehe, wie sie einen der Unseren packen, drei Mann, zwei an je einem Arm und einer am Genick, und ihm in die Nieren boxen – von hinten, damit er nicht sieht, wer es war.“

          Der Blitzsturm in die Sitzreihen der Opposition hat offenbar Erfolg gehabt. Parlamentspräsident Litwin verkündete jedenfalls in einem Hagel von Eiern (rohen, wie in den Reihen der Opposition versichert wird, weil der Präsident, ein sehr schöner älterer Herr, unter Verschmutzungen intensiv leide) am Ende, 236 Stimmen seien für die Ratifizierung des Gas- und Flottenabkommens zusammengekommen.

          Wie das möglich war, da doch die Stimmgeräte kaputt waren? Der junge Volksvertreter mit dem rubinroten Drink, Kämpfer der „demokratischen Kräfte“, hat nur eine Erklärung: Abermaliger Verrat müsse im Spiel sein. „Wieder hat die Macht Geld kreisen lassen, und einige von uns“ – zweifellos die Inhaber der Sitze, die jener Stoßtrupp so zielstrebig eroberte – „haben ihre Stimmgeräte trotz aller Beteuerungen nicht sorgfältig genug verkleistert. So konnte also der Feind von dort aus abstimmen und gewinnen.“ Die Verratstheorie griff übrigens nach der Schlacht in Kiew schnell um sich. Wieso, fragt die Opposition, hatten die Männer der Macht Regenschirme dabei, um den empfindlichen Anzug des Parlamentspräsidenten zu schützten? Es gibt nur eine Erklärung: Julijas Eierplan war vor der Schlacht verraten worden.

          Und die Lehren der Niederlage? „Wir hatten eine gebrochene Nase in der Fraktion und eine Gehirnerschütterung“, sagt der junge Mann, dessen Drink zur Neige geht. „Manche sagen, zur nächsten Debatte sollten wir Pistolen mit Gummigeschossen mitbringen.“ Andere meinten, das widerspreche parlamentarischer Kultur, da gebe es Grenzen. Grenzen? „Ja“, sagt der Abgeordnete und erhebt sich unter den aufmerksamen Augen der schlanken Bedienung. „Zum Beispiel darf man im Parlament keine Frau schlagen. Wenn jemand das täte, würde ihm keiner mehr die Hand geben. Für ein paar Tage.“ Der Chauffeur hat den Motor angelassen. Der Volksvertreter schlägt die Tür seines BMW zu, rote Rücklichter verschwinden in der Nacht.

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