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Ukraine : Die Schlacht in der Werchowna Rada

Die Schlacht im Parlament am 27. April Bild: AFP

Nach der Prügelei im ukrainischen Parlament denken die Parteien über Lehren nach: Wie kann man die eigenen Reihen effizienter in den Kampf führen?

          Der Rauch hat sich verzogen, die blutigen Nasen sind verbunden – Ruhmeszeichen aus der Saalschlacht vom Dienstag vergangener Woche, als die „Werchowna Rada“, das ukrainische Parlament, gegen den Widerstand der westlich gesinnten Opposition das Flotten- und Gasabkommen mit Russland ratifizierte. Die Eisbeutel an den Schläfen haben ihren Dienst getan, und die Gesetzgeber haben ihre in Chrom und schwarzem Lack glitzernden Lexus und Cayenne wieder vor dem „Fellini“ abgestellt, dem Italiener gleich neben dem Maidan, dem zentralen Revolutions- und Flanierplatz der Hauptstadt, wo tout Kiew sein Carpaccio nimmt.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Die Werchowna Rada heißt auch das „Parlament der Millionäre“. Das ist einerseits falsch, weil in ihr nicht Millionäre, sondern Milliardäre das Sagen haben, die Handvoll unermesslich reicher Oligarchen, welche die meisten Parteien beherrschen. Andererseits stimmt es, weil dort schon immer die aufstrebenden Millionäre Zuflucht suchten, die sich gerne gegen moderate Entgelte Listenplätze sichern, um im Schutz der parlamentarischen Immunität ihren Geschäften nachgehen zu können.

          In den rosa Sesseln des Fellini hat es sich gerade einer von ihnen bequem gemacht, einer, der zu der westlich gesinnten Opposition unter der vor kurzem gestürzten Ministerpräsidentin Julija Timoschenko gehört, die das Flotten- und Gasabkommen zwischen dem russischen Präsidenten Medwedjew und dem ukrainischen Staatsoberhaupt Janukowitsch, ihrem Erzfeind, in malerischem Zorn als „Verrat“ geißelt. Der Abgeordnete (jugendlich, lässig, noch ohne den großen Lexus, aber schon mit BMW nebst Chauffeur) hat nach der Saalschlacht um die Flotte zwar einige Tage Kopfweh gehabt (Gehirnerschütterung, sagte der Doktor, dazu die Rauchgranaten im Plenarsaal), aber jetzt nippt er wieder an einem rubinroten Drink, den ihm die überaus schlanke Bedienung hingestellt hat, und ist guter Dinge.

          Missgünstig und rachsüchtig

          Er hat einen Stift zur Hand genommen, und in wenigen, kühnen Strichen erscheint das Schlachtfeld auf dem karierten Papier: Hier das Podium des Präsidenten, das jeder zuerst erobern muss, der im der ukrainischen Parlament nicht untergehen will – von dieser Anhöhe aus kann man nach unten kämpfen, das ist ein entscheidender Vorteil; vor dem Präsidium die Tortenstücke der Fraktionen: rechts die „demokratische Opposition“, links die Sitze der Regierungsfraktion, der „Banditen“ aus dem russisch sprechenden Osten, einschließlich der „Kommunisten“ und jener „Überläufer“, deren „Verrat“ im März, nach der Niederlage Julija Timoschenkos gegen Janukowitsch in der Präsidentenwahl, auch deren Sturz als Ministerpräsidentin nach sich gezogen hat.

          Nun also hat die neue Mehrheit, einschließlich besagter „Verräter“ (über deren Judaslohn vielfältige Schätzungen kursieren), ihren ersten Coup gelandet: Am Dienstag ratifizierte sie das Flotten- und Gasabkommen mit Russland. Wutgebrüll, Wehgeschrei und das Heulen der Rauchmelder untermalten die Debatte, und die Bilder von boxenden, sich würgenden und eigelbverschmierten Abgeordneten gingen um die Welt.

          Wie bei jeder großen Schlacht erscheint der Hergang je nach Quelle unterschiedlich. Fragt man die Leute der Macht, so hat „Julija“, die haarkranzgeschmückte Timoschenko, missgünstig und rachsüchtig wegen ihrer jüngsten Niederlagen, vor der Flottendebatte die Abstimmungscomputer der Oppositionsabgeordneten stören lassen – vor allem durch Kleber, Papierschnitzel und Kaugummi in den Stimmkartenschlitzen. Dabei habe sie nicht nur die Stimmgeräte ihrer jetzigen Gefolgschaft außer Gefecht gesetzt, sondern auch jene der Überläufer aus ihren Reihen in die der neuen Machthaber. Deutlich mehr als die Hälfte der Stimmmaschinen seien damit außer Gefecht gewesen, und so sei es technisch nicht mehr möglich gewesen, die Mehrheit der Regierung in einen Abstimmungssieg umzumünzen. Die Rauferei sei dann ausgebrochen, als der Parlamentspräsident, durch Regenschirme vor Wurfeiern geschützt, Techniker in den Saal gerufen habe, um die Stimmmaschinen zu reparieren. In diesem Augenblick hätten sich „Julijas Spez-Kräfte“ – einige starke Abgeordnete, von denen es heißt, sie hätten ihre Mandate vor allem wegen ihrer Muskeln bekommen – auf die Techniker gestürzt, und der Kampf habe begonnen.

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