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Ukraine : Die Familie, die Clans und das Gas

Jetzt ein Rosenkrieg: Präsident Janukowitsch (rechts) gratuliert Asarow im März 2010 zur Amtseinführung. Bild: IMAGO

Erst fällt die Ukraine in einem Gasgeschäft auf einen Betrüger herein, dann muss der Ministerpräsident zurücktreten: Szenen eines Machtkampfs in Kiew.

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          Montag, 11 Uhr 22: Auf der Website des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch flammt eine Nachricht auf: „Das Staatsoberhaupt nimmt den Rücktritt der Regierung an“. Ein paar dürre Erläuterungen folgen. Ministerpräsident Mikola Asarow hat um seine Entlassung gebeten. Das Staatsoberhaupt hat eingewilligt, jedoch mit der Maßgabe, dass die Regierung im Amt bleibt, bis die Nachfolge geregelt ist.

          Konrad Schuller

          Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.

          Es ist am Montag nicht möglich gewesen, für Asarows Entlassung eine eindeutige Erklärung zu bekommen, und auch die Frage, ob er sein Amt wirklich verlieren werde, wurde gegensätzlich beantwortet. Allerdings war zuletzt deutlich geworden, dass in der ukrainischen Führung ein bitterer Machtkampf tobt. Asarow hatte intern bestätigt, dass er mit dem milliardenwschweren Gashändler Dmitro Firtasch und dessen Leuten im Umkreis des Präsidenten in einem Konflikt um Sein oder Nichtsein stehe. In der vergangenen Woche war die Sprengkraft dieser Feindschaft sichtbar geworden, als ein obskurer „Abenteurer“, der sich als Vertreter eines spanischen Energieunternehmens ausgab, mit der Ukraine einen Vertrag über eine Milliarde Dollar für den Bau eines Flüssiggasterminals am Schwarzen Meer signierte. Erst nach der Unterzeichnung, an der Asarow selbst teilgenommen und die Präsident Janukowitsch persönlich mit verfrühtem Stolz gefeiert hatte, stellte sich heraus, dass Kiew einem Scharlatan aufgesessen war, und dass das spanische Unternehmen von dem angeblichen Deal nicht das geringste wusste.

          Am Montag war nicht klar, ob diese Blamage zu Asarows Sturz beigetragen hat; ihre Hintergrundmusik jedoch machte die Risse in der Kiewer Führung abermals deutlich. Beide Parteien, die des Ministerpräsidenten und die des Gashändlers Firtasch, begannen sofort, einander die Schuld zuzuschieben. Die einen sagten, für das Debakel seien Firtaschs Leute zuständig, vor allem der Chef der Präsidialverwaltung, Serhij Ljowotschkin; der Chef der staatlichen Investitionsagentur, Wladislaw Kaskiw, der für das geplatzte Geschäft formal zuständig war, sei schließlich ein „Mann Ljowotschkins“. Die Präsidialkanzlei erwiderte in einer E-Mail an diese Zeitung, der bewusste Vorsitzende der Investitionsagentur arbeite keineswegs „unter dem Chef der Präsidentenverwaltung Serhij Ljowotschkin“. Vielmehr habe „die Unterzeichnung des Abkomens unter dem Vorsitz Ministerpräsident M. Asarows“ stattgefunden.

          Mikola Asarow war seit März 2010 Ministerpräsident in der Ukraine.

          Asarow selbst ist seit mehr als einem Jahrzehnt der politische Cheftechnokrat des „Donezker Clans“, einer Gruppe von mächtigen Geschäftsleuten unter der Führung des Kohle- und Stahlbarons Rinat Achmetow, die seinerzeit auch den heutigen Präsidenten Janukowitsch aufgebaut hat. Diese Strömung konkurriert in den Kiewer Machtstrukturen mit der Gruppe des Milliardärs Firtasch, der in seiner Karriere (unter anderem als Mitinhaber von des mysteriösen Unternehmens RosUkrEnergo) immer wieder mit Russland verbunden war. Asarow wirft Firtaschs Leuten vor, sie seien die treibende Kraft hinter der Einkerkerung führender Oppositioneller in der Ukraine, allen voran der ehemaligen Ministerpräsidentin Julija Timoschenko. Diese Behauptung lässt sich schwer nachprüfen, doch sie erscheint zumindest nicht ganz unplausibel. Frau Timoschenko hat das mit Russland verbundene Unternehmen RosUkrEnergo als Regierungschefin unerbittlich bekämpft, und Firtasch hätte deshalb tatsächlich Grund, ihr zu grollen.

          Der Westen wird als Geschäftspartner gebraucht

          Asarow dagegen hat zuletzt versucht, sich von den Schauprozessen gegen die Opposition zu distanzieren. Er hat einer europäischen Beobachtermission erlaubt, alle verfügbaren Dokumente einzusehen und mit allen Beteiligten zu sprechen. Er muss dabei in Kauf genommen haben, dass die Berichterstatter zu einem verheerenden Urteil über die Verfahren kommen würden. Dabei ist er möglicherweise weniger einem urplötzlich erwachten Hang zur Rechtsstaatlichkeit erlegen, als dem Wunsch, auf diese Weise für den Westen als Geschäftspartner akzeptabler zu werden. Sein Ziel dürfte dabei gewesen sein, durch Geschäftskontakte nach Europa das für die Ukraine ruinöse russische Erdgasmonopol zu brechen.

          Nun hat Asarow also um seine Entlassung gebeten, und in Kiew wurde gerätselt, wer sein Nachfolger werden könnte. Dass es ein Mann des Firtasch-Clans sein werde, schien vielen unwahrscheinlich, weil Janukowitsch zuletzt mehrmals die Macht dieser Leute durch Entlassungen begrenzt hat. Manche erwarten deshalb, dass das Staatsoberhaupt die Diskreditierung der konkurrierenden Seilschaften nutzen werde, um jemanden zu berufen, der weder den „Donezkern“ noch Firtasch hörig wäre, sondern allein ihm selbst, beziehungsweise seiner um das Geschäftsimperium seines Sohnes Olexander gruppierten „Familie“.

          In diesem Fall könnte der Chef der Zentralbank, Serhij Arbusow, Ministerpräsident werden, ein Mann, dessen Mutter eine Bank des Präsidentensohnes führt. Gegen diese Variante spricht jedoch die kritische Wirtschaftslage. Sie ist so schlecht, dass Janukowitsch sich scheuen könnte, das Schicksal des Landes allzu offen seiner „Familie“ in die Hand zu geben. Vielleicht, so meinen manche Oppositionsabgeordnete, werde er für so ein Himmelfahrtskommando statt dessen nach einem „Sündenbock“ Ausschau halten, nach einem „Kamikazeflieger“ für die kommenden Turbulenzen - und dann könnte Asarow wieder ins Spiel kommen.

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