https://www.faz.net/-gpf-9zuyf

Washington : Kongress beschließt Sanktionen gegen China

  • Aktualisiert am

Das Kapitol in Washington Bild: AFP

In der chinesischen Provinz Xinjiang sind laut Menschenrechtsaktivisten mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Nun will Amerika die Regierung in Peking dafür bestrafen.

          1 Min.

          Der amerikanische Kongress hat grünes Licht für Sanktionen gegen China wegen des dortigen Vorgehens gegen die muslimische Minderheit der Uiguren gegeben. Das Repräsentantenhaus in Washington stimmte am Mittwoch fast einstimmig für einen entsprechenden Gesetzentwurf. Das Vorhaben wurde mit 413 Ja-Stimmen bei nur einer Gegenstimme beschlossen. Der Senat hatte den Entwurf bereits Mitte Mai verabschiedet.

          Vorgesehen sind darin Strafmaßnahmen gegen chinesische Regierungsmitlieder und Behördenmitarbeiter, die für „Masseninhaftierungen“ von Uiguren verantwortlich sind. Damit die Sanktionen verhängt werden können, muss das Gesetz aber noch von Präsident Donald Trump per Unterschrift in Kraft gesetzt werden. Trump hat sich bislang nicht dazu geäußert, ob er das Gesetz abzeichnen will.

          Das Sanktionsgesetz dürfte die wegen des Handelskonflikts, des Streits um den Umgang mit der Coronavirus-Pandemie sowie wegen des geplanten Sicherheitsgesetzes für die chinesische Sonderverwaltungszone Hongkong stark angespannten Beziehungen zwischen Washington und Peking weiter verschärfen.

          Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in der nordwestchinesischen Provinz Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Sie werden nach Angaben der Aktivisten dort zur Aufgabe ihrer Religion, Kultur und Sprache gezwungen und teilweise auch misshandelt.

          Weitere Themen

          Topmeldungen

          Wie lange geht der Boom weiter? Bulle und Bär auf dem Börsenplatz in Frankfurt am Main.

          Dank Corona : Deutschland wird wieder Aktienland

          Während der Corona-Pandemie haben viele Menschen hierzulande Wertpapiere gekauft. Besonders die Jungen zieht es an die Börse. Ihre Hoffnung: dass der Aktienboom auch im Jahr 2021 weitergeht.
          Alles fake? Eine Nachbildung der Akropolis in Peking

          Querdenker in China : Das historische Komplott

          Auch in China gibt es Querdenker, die gegen den Mainstream anrennen: Der ganze Westen sei eine missratene Kopie Chinas, behaupten sie.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.