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Löwenstein, Stephan (löw.)

Koalition in Wien : Katastrophales Ende eines Experiments

Sebastian Kurz und Heinz-Christian Strache im April Bild: Reuters

Nach nur eineinhalb Jahren bricht die Koalition in Wien auseinander. Die Bilanz der Regierung ist Stückwerk. Trotzdem war es richtig, die FPÖ in die Verantwortung zu nehmen.

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          Der österreichische Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die richtigen Worte gefunden: Was der langjährige FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache in der Finca auf Ibiza von sich gegeben hat, sei zum (Fremd-)Schämen. Aber auch das andere ist wahr: Österreich ist nicht so. Wovon Strache getagträumt hat, funktioniert auch in diesem Land so nicht: Mit Oligarchengeld Medien übernehmen, sie „zack, zack, zack“ umdrehen und dank dieses Hebels die Macht im Land an sich zu ziehen, einschließlich freihändiger Vergabe von Staatsaufträgen. Freilich gab es Bemühungen in diese Richtung. Doch letztlich standen dem die Instrumente einer gewachsenen Demokratie mit unabhängigen Gegengewichten, mit den Medien und mit einer wachen Gesellschaft entgegen.

          Dass Spitzenpolitiker der FPÖ solche Planspiele hinter vermeintlich verschlossenen Türen angestellt und ihre Bereitschaft zur Korruption zur Schau gestellt haben, hat nicht nur das Ende der Wiener Koalition unausweichlich gemacht. Es ist auch gut, dass dieses Verhalten jetzt an den Tag gekommen ist. Der Einsatz von Agents provocateurs ist freilich ein zweifelhaftes Mittel zum Zweck. In diesem Fall darüber zu urteilen, ob dieses Vorgehen zu rechtfertigen sei, ist schwierig, solange man nicht weiß, wer die Falle für Strache aus welchen Motiven aufgebaut hat und wer sich warum diesen Zeitpunkt ausgesucht hat, um sie zuschnappen zu lassen. Aber angesichts der Tragweite dessen, was Strache auf dem Ibiza-Video von sich gegeben hat, gleich ob unter Alkoholeinfluss oder nicht, es war auf jeden Fall eine richtige journalistische Entscheidung der Medien, denen die Daten zugespielt wurden, zumindest Ausschnitte des Gesprächs zu veröffentlichen.

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