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U-Boot-Streit : Macron und Biden vereinbaren „vertiefte Konsultationen“

  • Aktualisiert am

Haben ihre Differenzen per Telefon ausgeräumt: Die Präsidenten Biden und Macron bei einem Treffen im Juni. Bild: AFP

Nach dem Zerwürfnis im U-Boot-Streit wollen US-Präsident Biden und Frankreichs Präsident Macron bald zu einem persönlichen Treffen zusammenkommen. In der gemeinsamen Erklärung bestätigte Biden abermals die Bedeutung des französischen Engagements im Indopazifik.

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          Entspannungssignale zwischen Washington und Paris: Nach dem schweren Zerwürfnis im U-Boot-Streit wollen US-Präsident Joe Biden und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron im Oktober zu einem persönlichen Treffen zusammenkommen. Bei einem Telefonat am Mittwoch hätten beide vereinbart, sich Ende Oktober in Europa zu treffen, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung, die beide Regierungen im Anschluss veröffentlichten. Macron habe auch entschieden, dass der französische Botschafter kommende Woche nach Washington zurückkehren solle.

          Die USA hatten vor einigen Tagen ohne Absprache mit den Verbündeten einen neuen Sicherheitspakt mit Australien und Großbritannien im Indopazifik verkündet und damit eine tiefe diplomatische Krise mit Frankreich ausgelöst. Der Pakt ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Macron ließ unter anderem die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen - eine äußerst ungewöhnliche Maßnahme unter Verbündeten. Zum zurückgerufenen französischen Botschafter in Canberra sei noch keine Entscheidung gefallen, hieß es am Mittwoch von französischer Seite.

          Ein Prozess intensiver Beratungen

          Frankreichs Außenminister Jean-Yves Le Drian hatte sich in dem Streit mit ungewöhnlich scharfen Worten über den Vorstoß der Partner beschwert. Er nannte die Entscheidung unter anderem „brutal“ und verglich Bidens Vorgehen mit jenem des früheren US-Präsidenten Donald Trump.

          Biden hatte Macron schließlich um ein Telefonat gebeten, um die Differenzen zu klären. Frankreichs Präsident wiederum ließ kurz zuvor ausrichten, was genau er von dem Gespräch erwarte.

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          Die gemeinsame Stellungnahme orientierte sich sehr an dieser vorab verbreiteten - und teils sperrigen - Wortwahl aus Élysée-Kreisen. In der Erklärung zu dem Telefonat hieß es unter anderem, die Präsidenten seien sich einig gewesen, dass die Situation „von offenen Konsultationen zwischen den Verbündeten“ zu Fragen von strategischem Interesse für Frankreich und die europäischen Partner „profitiert“ hätte. Die Präsidenten hätten vereinbart, einen Prozess intensiver Beratungen zu starten, um die Bedingungen zu schaffen, Vertrauen zu gewährleisten und konkrete Schritte mit Blick auf gemeinsame Ziele vorzuschlagen. Ziel des Treffens sei es, „ein gemeinsames Verständnis zu erreichen und die Dynamik in diesem Prozess aufrechtzuerhalten“.

          In Rom steht Ende Oktober der G-20-Gipfel, also die Zusammenkunft der 20 wichtigsten Industrienationen, an, zu denen auch die USA und Frankreich gehören. Biden soll dafür ohnehin nach Europa reisen. Ob das Treffen mit Macron am Rande des Gipfels stattfinden soll oder getrennt davon, war zunächst unklar.

          Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, sagte in Washington, die Details würden noch ausgearbeitet. Sie sagte, das Telefonat von Biden und Macron habe etwa 30 Minuten gedauert und sei im Ton freundlich gewesen. Der US-Präsident hoffe, dass das Gespräch ein Schritt zurück zu Normalität sei. Auf die Frage, ob sich Biden bei Macron entschuldigt habe, antwortete Psaki ausweichend: Der Präsident habe anerkannt, dass es bessere Abstimmung hätte geben können. Der Fokus des Gespräches habe auf dem weiteren Vorgehen gelegen.

          In der gemeinsamen Erklärung nach dem Telefonat hieß es weiter, Biden habe auch die strategische Bedeutung des französischen und europäischen Engagements im Indopazifik nochmals bestätigt und sich zu einer stärkeren Unterstützung der Anti-Terrorbemühungen der Europäer in der Sahel-Zone bekannt. Derlei Klarstellungen und Zusagen hatte Macron ebenfalls vorab verlangt.

          Am Mittwoch trafen am Rande der UN-Generalversammlung erstmals seit den Verwerfungen auch wieder Regierungsvertreter beider Länder aufeinander. US-Außenminister Antony Blinken und sein Amtskollege Le Drian begegneten sich bei einer Libyen-Konferenz auf Einladung von Bundesaußenminister Heiko Maas in der deutschen UN-Vertretung in New York und reichten sich die Hand. Le Drian hatte zuvor ein eigentlich ebenfalls für Mittwoch geplantes Vierer-Treffen mit Blinken, Maas und der neuen britischen Außenministerin Liz Truss platzen lassen.

          Maas hatte das Zustandekommen des Indopazifik-Pakts am Dienstag als „irritierend“ und „ernüchternd“ kritisiert. Er hofft nun auf Entspannung in dem Streit. „Wichtig ist, dass die Irritationen, die es gibt, aus der Welt geschafft werden“, sagte Maas. Es gebe zu viele Themen, bei denen Europa und die USA auf eine gute Zusammenarbeit angewiesen seien. Es sei zwar der Eindruck entstanden, dass man im Indopazifik unterschiedliche Strategien verfolge. „Ich glaube aber, in der Substanz ist das gar nicht so. Darüber muss man jetzt sprechen, um weitere Missverständnisse in der Öffentlichkeit zu vermeiden.“

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