https://www.faz.net/-gpf-9dmxs
Till Fähnders (fäh.)

Turnbull zurückgetreten : Im Land der langen Messer

  • -Aktualisiert am

Mit Enkeltochter und einem verzogenen Lächeln: der ehemalige australische Premierminister Malcolm Turnbull nach seiner Abschiedspressekonferenz Bild: dpa

Fünf Amtswechsel in elf Jahren: In Australien ist Politik ein Überlebenskampf. Doch warum haben es die Regierungschefs in der wohlhabenden Wirtschaftsnation so schwer?

          Die meisten Australier verfolgen die Regierungskrise in ihrem Land mit Unglauben und Widerwillen. Von Schande ist die Rede, von Chaos und Schamlosigkeit. Wiederholt haben sie zuschauen müssen, wie die Regierungen, die sie gewählt hatten, sich selbst auseinandernahmen. Seit John Howard (1996 bis 2007) hat kein Premierminister mehr eine komplette Amtszeit überlebt. In den elf Jahren danach wurde schon fünfmal der Regierungschef ausgewechselt. Die Vorgänger des nun ins Visier geratenen Malcolm Turnbull, die Sozialdemokraten Kevin Rudd und Julia Gillard sowie der Konservative Tony Abbott, wurden in parteiinternen Revolten gestürzt. Schon vor einiger Zeit hat sich daher ein Bild für die australische Politik durchgesetzt: die Drehtür.

          Tatsächlich haben die häufigen Führungswechsel in Regierung und Parteien fast schon etwas Komödiantisches. Kevin Rudd wurde im Jahr 2010 von seiner damaligen Stellvertreterin Julia Gillard gestürzt. Als drei Jahre später die Parlamentswahl vor der Tür stand, setzte die Labor Party wieder auf Rudd. Die Wahl verlor sie trotzdem. Aber auch die jetzt regierende Liberal Party ist nicht vor innerparteilichem Aufruhr gefeit. Das zeigte sich nicht erst in dieser turbulenten Woche. Turnbull selbst war im Jahr 2015 durch eine Revolte gegen Abbott an die Macht gekommen. Auch das war kein beispielloser Vorgang. Schließlich hatte Abbott seinen Rivalen Turnbull einige Jahre vorher als Oppositionsführer verdrängt.

          Die „Aussies“ scheinen zu vergessen, wie gut es ihnen geht

          Es ist kein Geheimnis, dass Abbott seither auf Rache sinnt. Die scheint er jetzt zu bekommen. Ungeachtet dessen, welches Ende die Regierungskrise nimmt: Die australische Demokratie hat Schaden genommen. Denn es ist ja nicht so, als ob es „down under“ keine wirklichen Probleme gebe. Die Bauern im Bundesstaat New South Wales haben unter einer schweren Dürre zu leiden. Die Bürger stöhnen über die exorbitanten Häuserpreise und die verstopften Verkehrswege in Sydney und Melbourne. Sie machen sich Sorgen über Kriminalität und die Folgen einer zwar kontrollierten, aber signifikanten Einwanderung. Erst vor rund zwei Wochen hat die Bevölkerung die Schwelle von 25 Millionen Einwohnern überschritten – deutlich früher als erwartet. Gleichzeitig werden Bootsflüchtlinge in den australischen Lagern auf den Pazifikinseln Manus und Nauru eingesperrt.

          Auf der anderen Seite scheinen die „Aussies“ gerne zu vergessen, wie gut es ihnen geht. Keine der entwickelten Wirtschaftsnationen hat in den vergangenen drei Jahrzehnten ein so kontinuierliches Wachstum erlebt. Der durch die chinesische Nachfrage geförderte Rohstoffboom hat sich zwar abgeschwächt. Aber mit rund drei Prozent Wachstum und einer geringen Arbeitslosigkeit steht Australien immer noch glänzend da. Trotz einiger Probleme sieht sich das Land auch weiterhin als die erfolgreichste multikulturelle Gesellschaft der Welt. Jeder vierte Australier ist in einem anderen Land geboren. Hinzu kommen weitere zwanzig Prozent, die mindestens ein Elternteil haben, das andernorts das Licht der Welt erblickte. Im Großen und Ganzen funktioniert das Zusammenleben erstaunlich gut.

          Es rechnet sich nicht, auf die eigenen Prinzipien zu pfeifen

          Die Einwanderung ist aber auch in Australien zu einem der beherrschenden Themen geworden. Dem zu den Gemäßigten in seiner Partei zählenden Malcolm Turnbull hat es nichts genutzt, dass er seinen Gegnern aus dem streng konservativen Lager in der Einwanderungsfrage entgegenkam. Auch seine Zugeständnisse in der Klimapolitik haben ihn nicht vor Attacken bewahrt. Es zeigt sich, dass es sich nicht rechnet, auf die eigenen Prinzipien zu pfeifen, nur um sich politisch über Wasser zu halten. Die Wähler goutieren das nicht, und vermeintliche Verbündete wittern, wer wirklich hinter der Maskerade steckt.

          Dies alles begründet aber noch nicht, warum es in Australien seit einiger Zeit so häufig zu politischen Brudermorden kommt. Es gibt mehrere Ursachen, von denen einige mit dem britisch geprägten politischen System zu tun haben. So ist in Australien der Vorsitzende der stärksten Partei automatisch der Regierungschef. Dies erleichtert es den Parteien, Umsturzphantasien außerhalb des Parlaments in Hinterzimmern auszuleben. Eine Unsitte auch die Hörigkeit gegenüber Meinungsumfragen: Bei jedem Ausschlag nach unten kommt es zu Panikreaktionen – ein Phänomen, das es in beiden großen Parteien gibt.

          Zusammen mit der vergleichsweise kurzen Legislaturperiode von nur drei Jahren führt dies dazu, dass jede australische Regierung praktisch vom ersten Tag an um ihr Überleben kämpft. Eine längerfristig denkende Politik wird unmöglich gemacht. Außerdem lassen sich auch in Australien die gesellschaftlichen Gräben beobachten, die in den Vereinigten Staaten und vielen europäischen Ländern zu einer politischen Polarisierung geführt haben. Davon profitieren auch in Australien die Rechtspopulisten. Die Linien verlaufen zwischen einer großstädtischen, liberalen und kosmopolitischen Elite und einer eher ländlichen, konservativen und teilweise zunehmend nationalistisch denkenden Mehrheitsbevölkerung. Turnbull gehört zur ersten Gruppe. Seine Gegner wollen die andere aber nicht verlieren.

          Till Fähnders

          Politischer Korrespondent für Südostasien.

          Folgen:

          Weitere Themen

          Zehntausende demonstrieren für Europa Video-Seite öffnen

          Gegen Nationalismus : Zehntausende demonstrieren für Europa

          Sie sind für Europa und gegen Nationalismus – das zeigten zehntausende in vielen Städten Deutschlands. Auch das Scheitern der rechtspopulistischen Koalition in Österreich war auf den Demonstrationen ein Thema.

          Topmeldungen

          Bei Twitter : Trump droht Iran

          „Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Iran sein“, twitterte Trump am Sonntag. Nur wenige Stunden vor dem Tweet war im Regierungs- und Diplomatenviertel der irakischen Hauptstadt Bagdad eine Rakete eingeschlagen.

          Kurz’ Zögern : Gefangen in der Ibiza-Falle

          Lange wartete Österreichs Kanzler, bis er sich zum Video von FPÖ-Chef Strache äußerte. Dabei war ihm schnell klar, dass sein Vize nicht zu halten ist. Dessen Parteifreund Gudenus soll derweil weiter Kontakt zu der vermeintlichen Oligarchennichte gehalten haben.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.