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Kurz vor Ende seiner Amtszeit : Tunesischer Präsident Essebsi gestorben

Béji Caïd Essebsi war 2014 bei der ersten demokratischen Wahl Tunesiens zum Staatsoberhaupt gewählt worden und hatte im April seinen Verzicht auf eine Kandidatur bei der Präsidentschaftswahl im November erklärt. Bild: AFP

Der Tod des Staatsoberhaupts trifft das nordafrikanische Land vor wichtigen Wahlen in einer schwierigen Übergangsphase. Der 92 Jahre alte Politiker wollte nicht mehr kandidieren.

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          Wenige Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist der tunesische Staatspräsident Béji Caïd Essebsi am Donnerstag im Alter von 92 Jahren in einem Krankenhaus in Tunis gestorben. Das teilte das Präsidialamt in einer kurzen Erklärung mit, wie die staatliche tunesische Nachrichtenagentur TAP meldete. Essebsi war Ende Juni schon einmal wegen einer akuten Erkrankung vier Tage lang in einer Militärklinik behandelt worden. Am Mittwochabend wurde er laut Presseberichten ein weiteres Mal eingewiesen; angeblich sofort in die Intensivstation. Am Montag waren noch Videoaufnahmen verbreitet worden, die ihn im Gespräch mit dem Verteidigungsminister zeigten. Essebsi wirkte schwach.

          Hans-Christian Rößler
          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Der Jurist war nach der friedlichen Revolution Anfang 2011 zunächst Chef der Übergangsregierung und seit 2014 Staatspräsident. Unter den Präsidenten Habib Bourguiba und Ben Ali war er Außen- und Innenminister sowie Parlamentspräsident. Als Staatsoberhaupt setzte er sich besonders für die Verbesserung der Frauenrechte ein. Die Beisetzung ist am Samstag. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) würdigte Essebsi als „einen mutigen Akteur auf dem Weg zur Demokratie“ und eine „wichtige Integrationsfigur“.

          In Tunesien sind am 16. November Präsidentenwahlen angesetzt, bei denen Essebsi nicht mehr antreten wollte. Sein Tod trifft das Land in einer schwierigen Phase des politischen Übergangs. Ende Juni gab es in Tunis zwei Selbstmordanschläge, Anfang Oktober stehen Parlamentswahlen an. Es ist eine heftige Debatte über das neue Wahlgesetz und die Kandidatenlisten entbrannt. Laut der Verfassung müsste nach dem Tod des Staatsoberhaupts zunächst das Verfassungsgericht aktiv werden und die Vakanz des Präsidentenpostens bestätigen. Doch die Parteien brachten es bisher nicht fertig, das Verfassungsgericht zu konstituieren. Die Verfassungsrichter müssten sich normalerweise mit einer Erklärung an den Parlamentspräsidenten wenden, der sofort für maximal 90 Tage die Aufgaben des Staatschefs übernimmt. Am Donnerstag wurde jedoch sogleich Parlamentspräsident Mohamed Ennaceur als Interimspräsident vereidigt. Es wird erwartet, dass bald die Entscheidung über einen möglicherweise früheren Wahltermin fällt.

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