https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/tuerkische-justiz-ist-nicht-mehr-unabhaengig-17437265.html

Justiz in der Türkei : Erdogans gefügige Richter

Ihre Partei könnte schon bald verboten werden: Die Führung der prokurdischen HDP Bild: Reuters

Vor fünf Jahren versuchten Teile der türkischen Armee, gegen Präsident Erdogan zu putschen. Spätestens da nahm das Unheil auch für die Justiz seinen Lauf. Heute kann sich der Präsident auf die Richter verlassen.

          3 Min.

          Was die Jahresberichte der EU-Kommission zur Türkei in Worten beklagen, fasst der jüngste Index zur Rechtsstaatlichkeit des World Justice Project in bedrückende Zahlen. Im November 2020 stellte die EU-Kommission abermals fest, dass die Grundrechte in der Türkei noch weniger eingehalten werden als zuvor.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Es seien weiter viele Maßnahmen in Kraft, die nach dem gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016 eingeführt wurden. Als eine Ursache für die Verschlechterung nennt der Bericht die fehlende Unabhängigkeit der Institutionen, deren Aufgabe der Schutz der Grundrechte und Freiheiten sei.

          Testen Sie unser Angebot.
          Jetzt weiterlesen.
          Testen Sie unsere Angebote.
          F.A.Z. PLUS:

            FAZ.NET komplett

          Diese und viele weitere Artikel lesen Sie mit F+
          Reger Handel: Containerhafen St. Petersburg

          Folgen des Ukrainekriegs : Warum Russland nicht zusammenbricht

          Niemand weiß, wie hart die Wirtschaftssanktionen Russland treffen. Doch versucht das Land auf vielen Wegen, Blockaden zu unterlaufen. Die Türkei hilft dabei.
          Patricia Schlesinger bei einem Fototermin im Dezember 2020

          Abfindung für Schlesinger? : Schampus für alle und Boni satt

          Zur Amtsführung der zurückgetretenen RBB-Intendantin Patricia Schlesinger dringen weitere, pikante Details ans Licht. Die Frage ist, ob sie auch noch eine Abfindung erhält. Die ersten Köpfe rollen.

          Gendern von oben : Öffentlich-rechtliche Umerziehung

          Rundfunk und Fernsehen maßen sich eine sprachliche Erziehung an, die ihnen nicht zusteht. Sie verhalten sich dabei nicht nur zutiefst undemokratisch, es widerspricht auch dem Auftrag der öffentlich-rechtlichen Medien.