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Türkis-Grün in Österreich : Maximale Harmonie unerwünscht

In Szene gesetzt: Österreichs Vizekanzler Werner Kogler (li. Grüne) und Kanzler Sebastian Kurz beim Besuch der Polizeiinspektion am Wiener Westbahnhof. Bild: dpa

Schon in den ersten Regierungstagen inszenieren sich ÖVP und Grüne als streitbare Partner. Österreichs Kanzler Kurz hielt es in der Koalition mit der rechten FPÖ noch ganz anders.

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          Ein enger Kreis von Menschen, darüber Mikrofonangeln, mit denen möglichst jedes Wort aufgefangen werden soll, das da gesprochen wird. Es sind hier aber nicht Trainer und Mannschaft in einer Auszeit während der Handball-Europameisterschaft, die derzeit unter anderem in Österreich ausgetragen wird, sondern Kanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Werner Kogler, die eine Polizeistation am Wiener Westbahnhof besuchen. Eine Woche nach ihrer „Angelobung“ versuchen die frisch verbandelten Koalitionspartner von ÖVP und Grünen, sich in eine Regierungsroutine einzufinden.

          Dazu gehört es, Themen mediengerecht vorzubereiten, die man als Regierung aufs Tapet bringen möchte. Im Ministerrat am Mittwoch waren das ein „Sicherheitspaket“ und die Reform des Pflegewesens. Folglich besuchten Kurz und Kogler zusammen mit Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne) am Montag eine Pflegeeinrichtung und am Dienstag im Beisein von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) die Polizei. Selbst die Themen zu setzen, statt von außen gegebenen Themen hinterherzuhecheln und dazu gleich noch passende Bilder zu liefern: das hat schon in der Regierung Kurz I, damals noch mit der rechten FPÖ, bestens funktioniert. Den Kritikern blieb nur, etwas hilflos „Inszenierung“ zu rufen. Diese – aus Regierungssicht bewährte – Handschrift lässt sich jetzt wieder erkennen. Die hilflose Antwort der Opposition auch: Nicht nur die SPÖ kritisierte „PR-Bilder aus Pflegeheimen“, auch der FPÖ-Vorsitzende Norbert Hofer kommentierte, statt zu arbeiten, führe die ÖVP „nun mit grüner Assistenz ihre Inszenierungspolitik fort“. Der vormalige Verkehrsminister muss es wissen.

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