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Luftwaffenstützpunkt Incirlik : Aus Erdogans Arsenal

Der Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Nähe von Adana in der Türkei Bild: AP

Wegen möglicher amerikanischer Sanktionen droht der türkische Präsident den Vereinigten Staaten, ihnen die Genehmigung zur Nutzung zweier Militärbasen zu entziehen. Das träfe auch die Nato.

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          Es gehört zum Arsenal der türkischen Außenpolitik, mit der Schließung der Luftwaffenbasis Incirlik und des Radarstützpunkts Kürecik zu drohen. Präsident Recep Tayyip Erdogan konfrontierte die Vereinigten Staaten in einem Fernsehinterview am Sonntagabend ein weiteres Mal mit dieser Drohung. Falls es erforderlich sei, werde sich die Türkei zu dieser Maßnahme gezwungen sehen, sagte Erdogan. Dabei sei es doch für beide Seiten wichtig, dass die Vereinigten Staaten keine Schritte unternähmen, die die bilateralen Beziehungen irreparabel beschädigten.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Erdogan reagierte mit seiner Drohung zum einen auf die Resolution des amerikanischen Senats zum Genozid an den Armeniern im Jahr 1915, die am vergangenen Donnerstag einstimmig verabschiedet wurde. Zum anderen auf die Entschließung des amerikanischen Senatsausschusses für Auswärtige Beziehungen über Sanktionen wegen der türkischen Offensive in Nordsyrien am Tag davor. In dem Interview mit dem Sender A Haber fragte Erdogan, ob solche Schritte denn mit der strategischen Partnerschaft vereinbar seien, welche die Türkei mit den Vereinigten Staaten verbinde. Daher behalte sich seine Regierung nun Gegenmaßnahmen vor.

          Die Schließung der Basen Incirlik und Kürecik träfe indes nicht allein die Vereinigten Staaten, sondern die gesamte Nato. Ankara und Washington hatten 1954 ein Abkommen zur gemeinsamen Nutzung der Luftwaffenbasis Incirlik, die bei Adana und nahe der Grenze zu Syrien liegt, unterzeichnet. Amerikanische Kampfflugzeuge, die Einsätze in Afghanistan, Syrien und im Irak fliegen, starten von Incirlik. Von der Basis aus bekämpft die Nato die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) in Syrien und im Irak. Zudem lagern die Vereinigten Staaten in Incirlik taktische Atomwaffen.

          Washington hält die Drohung offenbar für glaubhaft

          Auch die weniger bekannte Radarstation Kürecik, die in der ostanatolischen Provinz Malatya ebenfalls nahe zu Syrien liegt, hat für die Nato große Bedeutung. Kürecik ist außerhalb der Vereinigten Staaten einer von drei Standorten für das Frühwarnsystem gegen Angriffe ballistischer Raketen.

          Die Türkei behält sich offenbar vor, diese Radarstation zu schließen, sollten die Vereinigten Staaten Ankara wegen des Kaufs des russischen Luftabwehrsystems S-400 mit Sanktionen belegen. Bislang hat die Türkei die Schließung von Incirlik und Kürecik lediglich angedroht. So hatte in der vergangenen Woche auch Außenminister Mevlüt Cavusoglu angedeutet, die Türkei könne Washington im Falle von Sanktionen den Zugang zu den beiden Basen verwehren. Offenbar schließen die Vereinigten Staaten nicht mehr aus, dass die Türkei die Drohung wahr macht. Unbestätigten Meldungen zufolge starten seit einigen Tagen mehr Flugzeuge als gewöhnlich in Incirlik.

          Es wäre nicht das erste Mal, dass die Türkei Incirlik für amerikanische Flugzeuge schließt. Als der amerikanische Kongress 1975 gegen die Türkei wegen des Einmarschs auf Zypern ein Waffenembargo verhängt hatte, verwehrte der damalige Ministerpräsident Süleyman Demirel den Vereinigten Staaten drei Jahre lang den Zugang zu der Luftwaffenbasis. Heute unterstellt die türkische Führung unter Präsident Erdogan zudem den Vereinigten Staaten eine Beteiligung am gescheiterten Putschversuch vom 15. Juli 2016. An jenem Tag waren auffällig viele F-16-Flugzeuge mit türkischen Piloten von Incirlik gestartet, die zu den Putschisten gehörten.

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