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Türkei und Amerika : Fünftägige Waffenruhe in Nordsyrien

  • Aktualisiert am

Der türkische Präsident Erdogan und der amerikanische Vizepräsident Pence in Ankara. Bild: Reuters

Die Türkei und die Vereinigten Staaten haben sich auf eine Waffenruhe in Nordsyrien geeinigt. Das sagte der amerikanische Vizepräsident Mike Pence in Ankara. Die Kurden wollen diese akzeptieren.

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          Die Vereinigten Staaten und die Türkei haben sich auf eine Waffenruhe in Nordsyrien geeinigt. Die Türkei habe zugesichert, alle militärischen Aktionen für 120 Stunden zu unterbrechen, sagte Pence am Donnerstag in Ankara nach Beratungen mit Erdogan. Ziel sei, dass die Kämpfer der kurdischen Verteidigungseinheiten YPG abziehen können. Diese Phase habe bereits begonnen. Nach dem vollständigen Abzug der Kurden solle die Offensive ganz beendet werden. Der Kommandant der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) zu der auch die YPG gehört, Maslum Abdi, sagte dem kurdischen Fernsehsender Ronahi TV, dass man die ausgehandelte Feuerpause akzeptiere. „Wir werden alles tun, damit die Waffenruhe ein Erfolg wird.“

          Eine hochkarätige amerikanische Delegation unter Führung von Pence sowie der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatten das Abkommen am Donnerstag in mehrstündigen Verhandlungen erzielt. Präsident Donald Trump twitterte: „Tolle Neuigkeiten aus der Türkei. ... Millionen Leben werden gerettet.“ Abdi sagte, die Vereinbarung beinhalte auch die Rückkehr von Vertriebenen in ihre Häuser und schließe demografische Veränderungen in der Gegend aus. Die Vereinbarung gelte für das Gebiet zwischen den Städten Ras al-Ain und Tall Abjad.

          Die Türkei will allerdings jenseits ihrer Südgrenze in einem rund 30 Kilometer breiten Streifen auf syrischem Territorium eine sogenannte Sicherheitszone errichten. Mit seinem „Quelle des Friedens“ genannten und seit einer Woche dauernden Angriff will das türkische Militär die YPG aus dem Gebiet vertreiben. Die Türkei betrachtet sie als Terrororganisation. Für die Vereinigten Staaten waren die Kurdenkämpfer dagegen lange Verbündete im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Der türkische Einsatz war international auf scharfe Kritik gestoßen, teilweise aber erst durch einen amerikanischen Truppenabzug aus dem Grenzgebiet ermöglicht worden.

          Bei einer dauerhaften Waffenruhe in Nordsyrien wollen die Vereinigten Staaten ihre Sanktionen gegen die Türkei wieder aufheben, sagte Pence und betonte, vorerst würden keine weiteren Strafmaßnahmen gegen die Türkei verhängt. Die Vereinigten Staaten hatten zu Wochenanfang wegen der Offensive Sanktionen gegen türkische Minister und Ministerien verhängt sowie die Anhebung von Strafzöllen auf Stahlimporte aus der Türkei und den Abbruch von Gesprächen über ein Handelsabkommen angekündigt. Zunächst hatten die Sanktionen aber keine Wirkung gezeigt.

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          Die Einigung kam überraschend. Erdogan hatte noch kurz vor dem Besuch aus Amerika betont, dass eine Waffenruhe nicht infrage komme, solange das Ziel nicht erreicht sei. Die Offensive werde nicht gestoppt, sondern „unterbrochen“, sagte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu deswegen in Ankara. Eine Waffenruhe sei das nicht. Wenn die YPG innerhalb von fünf Tagen abgezogen sei, ihre schweren Waffen abgelegt und ihre Stellungen zerstört habe, werde die Offensive aber enden, fügte er hinzu.

          „Das ist ein großartiger Tag für die Zivilisation“, sagte Trump in Fort Worth in Texas. „Das ist ein unglaublicher Ausgang.“ Es sei etwas „harte“ Liebe und ein unkonventionelles Vorgehen nötig gewesen, um eine solche Einigung hinzubekommen. „Das ist großartig für alle.“ Alle Beteiligten seien sehr glücklich mit der Lösung. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan habe das richtige getan. „Was er gemacht hat, war sehr schlau“, sagte Trump. „Ich habe viel Respekt für den Präsidenten.“

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