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Türkei und Israel : Stationen eines Abschwungs

Die türkische Botschaft in Tel Aviv Bild: dapd

Je stärker die zivile Führung in Ankara die Kontrolle über das Militär übernimmt, desto schwächer werden dessen Bande mit dem einstigen Verbündeten: Die türkisch-israelischen Beziehungen sind auf dem Tiefpunkt angelangt.

          Die Baisse in den Beziehungen zwischen Israel und der Türkei setzt sich fort, ein Aufschwung ist nicht in Sicht. Ankaras Herabstufung der diplomatischen Beziehungen ist nur der jüngste Ausdruck einer seit etwa drei Jahren währenden Krise, mit deren weiterer Verschärfung zu rechnen ist. Den fünf Maßnahmen seiner Regierung zum künftigen Umgang mit Israel, die der türkische Außenminister Davutoglu am Wochenende angekündigt hat, lässt sich der Wunsch Ankaras auf eine Annäherung jedenfalls nicht entnehmen.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Dass beide Staaten im jeweils anderen künftig nur noch durch Diplomaten im Rang eines zweiten Botschaftssekretärs vertreten sein sollen, wird den Dialog zwischen den ehemaligen Partnern nicht erleichtern, doch Konfliktstoff bergen vor allem die anderen angekündigten Maßnahmen. Die Entscheidung der Türkei, alle Militärabkommen mit Israel einzufrieren, passt in ein größeres Bild. Je stärker die zivile Führung in Ankara die Kontrolle über das Militär übernimmt, desto schwächer werden dessen Bande mit dem einstigen Verbündeten Israel.

          Schon im Juni vergangenen Jahres, kaum vier Wochen nach dem Angriff israelischer Sonderkommandos auf die „Mavi Marmara“, das türkische Flaggschiff der sogenannten „Gaza-Flottille“, verkündete die Türkei, ihr Luftraum sei für israelische Militärflugzeuge fortan gesperrt, auch wenn die Sperrung in jedem Einzelfall geprüft werde. Auch die Teilnahme Israels an einem geplanten gemeinsamen Manöver sagte die Türkei ab, was Ministerpräsident Erdogan damit begründete, seine Regierung müsse Rücksicht auf die Stimmung im Volke nehmen. Erdogan forderte, Israel müsse sich bei der Türkei entschuldigen und eine internationale Untersuchung des Vorfalls, bei dem neun Menschen getötet worden waren, endlich zulassen.

          Die „Mavi Marmara” kurz nach ihrer Erstürmung durch israelische Sonderkommandos

          Nachdem Israel dem zugestimmt hatte, versuchten türkische und israelische Diplomaten in mehreren Gesprächsrunden hinter verschlossenen Türen, eine Annäherung herbeizuführen. Nach außen sichtbar wurden diese Verhandlungen in der im Juni verkündeten Entscheidung der türkischen Hilfsorganisation IHH, sich nicht an der geplanten zweiten „Gaza-Flottille“ zu beteiligen. Bei dem ersten, blutig beendeten Versuch im Mai 2010 war die IHH noch als maßgebliche Organisatorin des Versuchs eines Blockadebruchs in Erscheinung getreten. Auf Druck der türkischen Regierung teilte die Organisation in diesem Sommer jedoch mit, ihre Schiffe könnten „aus technischen Gründen“ nicht in See stechen.

          Vermittlerrolle endgültig aufgegeben

          Das wurde als Zeichen eines guten Willens der Türkei gewertet, doch nun, da der seit langem vorliegende UN-Untersuchungsbericht nach mehrfachen Verzögerungen öffentlich und nicht zur vollen Zufriedenheit der Türkei ausgefallen ist, deutet sich eine neuerliche Beschleunigung der türkisch-israelischen Entfremdung an. Das ergibt sich aus den Punkten drei bis fünf des von Davutoglu verkündeten türkischen Katalogs. Ohne Einzelheiten zu nennen, kündigte Davutoglu „Maßnahmen“ an, um die freie Schifffahrt im östlichen Mittelmeer zu gewährleisten. Außerdem werde die Türkei Israels Blockade des Gazastreifens vor das Hauptrechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen bringen, den Internationalen Gerichtshof (IGH).

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