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Türkei : Trügerische Maultiere

Trauer in Sirnak: Opfer des Luftschlags werden zu Grabe getragen. Bild: dpa

Ministerpräsident Erdogan bezeichnet den jüngsten Luftangriff des Militärs als bedauerlichen Irrtum. Der Kurdenkonflikt belastet weiterhin die Innenpolitik der Türkei.

          3 Min.

          Bei seinen Auftritten vor der Parlamentswahl im Juni verkündete der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan mehrfach sinngemäß, sein Land habe kein Kurdenproblem mehr. Allenfalls gebe es in der Türkei noch individuelle Probleme kurdischer Bürger. Doch die zweite Jahreshälfte 2011 hat deutlich wie lange nicht mehr demonstriert, dass Erdogans Behauptung weit von der Wahrheit entfernt ist.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          In einigen der kurdisch dominierten Provinzen der Türkei im Südosten des Landes herrschen seit Monaten kriegsähnliche Zustände. Überfälle der kurdischen Terrororganisation PKK auf Soldaten oder Polizisten und Vergeltungsschläge der Armee lösen einander ab. Ein Studium der Überschriften von einschlägigen Zeitungsmeldungen reicht aus, um sich einen Überblick zu verschaffen.

          Etwa am 17. August dieses Jahres: „PKK erschießt einen Hauptmann und sechs Soldaten in Hakkari“. „Ein Soldat getötet und zwei verwundet in Bingöl“. „Soldat stirbt bei Minenexplosion in Van“. Die bis zum Mittwoch dieser Woche blutigsten Zusammenstöße ereigneten sich im Oktober, als im Grenzgebiet zwischen der Türkei und dem Irak laut offiziellen Angaben aus Ankara mehr als drei Dutzend Menschen getötet wurden: Zunächst hatten Kämpfer der PKK bei aufeinander abgestimmten Angriffen in der Provinz Hakkari mehrere Außenposten der türkischen Armee überfallen und dabei mindestens 24 türkische Soldaten getötet. Danach überquerten Stoßtrupps der türkischen Armee die Grenze zum Irak und töteten 15 PKK-Kämpfer.

          „Bedauerlicher und betrüblicher“ Vorfall

          Die Opfer des jüngsten Zwischenfalls im Südosten der Türkei waren nach Darstellung von Regierung und Militär in Ankara vermutlich keine PKK-Kämpfer. Dennoch wird der Tod von mindestens 35 türkischen Bürgern im Grenzgebiet der Türkei zum Irak den Konflikt weiter schüren. Am Freitag versammelten sich mehrere tausend Trauernde bei den Beerdigungen der Männer, die in der Nacht zum Donnerstag durch den Beschuss türkischer Kampfflieger getötet wurden, nachdem sie durch eine Drohne entdeckt und - so die offizielle Darstellung - irrtümlich für PKK-Terroristen gehalten worden waren.

          Während PKK-Führer zu einem „Aufstand“ aufriefen, sicherte Erdogan am Freitag nach dem Mittagsgebet zu, dass der Vorfall genauestens untersucht werde. Er sprach von einem „bedauerlichen und betrüblichen“ Vorfall und bekundete den Angehörigen der Opfer sein Beileid. Erdogan sagte, es existierten Videoaufnahmen von insgesamt vier Stunden Dauer, die den Luftangriff dokumentierten. Der Ministerpräsident bestätigte die Angaben des Militärs, laut dem Drohnen Bilder einer Gruppe von Schmugglern mit Maultieren geliefert hätten, was aber zunächst zu der irrigen Annahme geführt habe, es handele sich um PKK-Terroristen auf dem Weg zu einem Überfall auf einen Außenposten der Armee. Die Geheimdienste seien der Ansicht gewesen, die Maultiere transportierten Waffen für einen Angriff. Um dies zu verhindern, sei die Kolonne angegriffen worden.

          Stadt und Provinz Şırnak im Dreiländereck Türkei - Syrien - Irak
          Stadt und Provinz Şırnak im Dreiländereck Türkei - Syrien - Irak : Bild: F.A.Z.

          Tatsächlich handelte es sich bei der Gruppe, die demnach im Niemandsland zwischen der Türkei und dem Irak unterwegs war und sich auf türkisches Gebiet zubewegte, aber wohl um lokale Schmuggler. Dass im Grenzgebiet viel geschmuggelt wird (vor allem Benzin, Diesel und Zigaretten) ist kein Geheimnis in der Türkei. Ebenso ist bekannt, dass sich auch die PKK maßgeblich durch Schmuggel, unter anderem von Rauschgift, finanziert. Die Grenze zwischen Schmugglern, die im Auftrag eines Dorfes oder Clans unterwegs sind und solchen, die ihre illegale Fracht ganz oder teilweise im Auftrag der PKK transportieren, ist fließend.

          Laut Angaben eines Sprechers der alleinigen Regierungspartei AKP waren alle Opfer weniger als 30 Jahre alt. Einige waren demnach sogar Söhne von sogenannten Dorfwächtern. Dorfwächter werden von der Regierung im Kampf gegen die PKK eingesetzt, sind jedoch bei vielen Kurden unbeliebt, da sie als korrupt und gewalttätig gelten. In mehreren Städten der Türkei, auch in Istanbul, war es in der Nacht zum Freitag zu Demonstrationen gegen die Regierung gekommen, die zum Teil gewaltsam endeten. Auf dem Istanbuler Taksim-Platz demonstrierten etwa 2000 Kurden, bevor die Polizei die Proteste auflöste. Auch in den südöstlichen Provinzen Diyarbakir und in Sirnak, wo sich der tödliche Angriff auf die Schmuggler ereignet hatte, kam es zu Demonstrationen. Die Regierung will jedoch an der Offensive gegen die PKK im Südosten festhalten.

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