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Türkei stoppt armenisches Flugzeug : Eriwan: Zwischenlandung war abgesprochen

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Türkische Behörden haben abermals ein Flugzeug auf dem Weg nach Syrien zur Landung gezwungen. Nach Angaben der armenischen Regierung war die Zwischenlandung abgesprochen. Unterdessen haben die EU-Außenminister weitere Sanktionen gegen das Assad-Regime beschlossen.

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          Türkische Behörden haben am Montag ein armenisches Flugzeug auf dem Weg nach Syrien zur Landung gezwungen. Es wird auf dem Flughafen der ostanatolischen Provinzhauptstadt Erzurum überprüft. Das Flugzeug mit Ziel Syrien habe Hilfsgüter geladen, sagte das armenische Außenministeriums. Die Regierung in Ankara teilte mit, sollte nichts anderes gefunden werden, könne die Besatzung den Flug in die umkämpfe syrische Stadt Aleppo fortsetzen. Die Zwischenlandung war nach Angaben der armenischen Regierung zwischen den Nachbarländern abgesprochen.

          In ersten Meldungen hieß es, die türkische Luftwaffe habe das Flugzeug zur Landung gezwungen. Das türkische Außenministerium sagte, Ankara habe der Maschine mit Hilfsgütern an Bord den Überflug türkischen Territoriums nur unter der Voraussetzung gestattet, dass die Fracht auf mögliche Militärgüter überprüft werden kann. Es handelt sich nach Angaben des Fernsehsenders „CNN Türk“ um eine armenische Passagiermaschine. Die Zeitung „Hürriyet“ berichtete von einem Frachtflugzeug.

          In der vergangenen Woche hatte die Türkei bereits eine syrische Maschine zur Landung gezwungen, die Teile für Radaranlagen aus Russland an Bord hatte. Ankara hatte zuvor erklärt, keine Lieferung von Waffen oder Militärgütern für Syrien über das eigene Territorium mehr zu dulden.

          Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) rechtfertigte die Zwischenlandung des Flugzeugs in der Türkei und die Überprüfung der Fracht durch die örtlichen Behörden. „Nach internationalem Recht ist es zulässig und auch moralisch geboten, Flugzeuge zu untersuchen, bei denen ernst zu nehmende Hinweise darauf bestehen, dass Rüstungsgüter oder Waffen nach Syrien geliefert werden“, sagte er am Montag in Luxemburg. Dieses Recht gelte unabhängig davon, wo das Flugzeug gestartet sei und aus welchem Land die Fluggesellschaft stamme.

          Derweil haben die Außenminister EU-Länder weitere Sanktionen gegen die syrische Regierung beschlossen. Der bereits umfangreichen Sanktionsliste werden 28 Unterstützer der Führung in Damaskus hinzugefügt. Ihnen wird die Einreise in die Europäische Union verboten. Ihre Guthaben in der EU werden gesperrt. Zudem friert die EU die Guthaben von zwei weiteren Unternehmen oder Verwaltungsbehörden ein. Sie stehen EU-Diplomaten zufolge im Verdacht, Waffen oder andere zur Repression nutzbare Güter gekauft zu haben.

          Mehr als 100.000 syrische Flüchtlinge in der Türkei

          Inzwischen sind nach Angaben des türkischen Katastrophenschutzzentrum AFAD mehr als 100.000 Menschen aus dem dem Bürgerkriegsland in türkischen Lagern untergebracht. Die Türkei hat für die Unterbringung inzwischen 13 Zeltlager, ein Containerdorf sowie ein Aufnahmezentrum errichtet. Im August hatte der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu gesagt, sein Land könne nicht mehr als 100 000 Flüchtlinge aus Syrien aufnehmen. Die Türkei hat in den vergangenen Wochen aber mehrere weitere Lager aufgebaut.

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