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Putschprozess in der Türkei : Gereimtes und Ungereimtes in Ankara

Angeklagt: Mutmaßliche Putschisten auf dem Weg zum Prozess Bild: AFP

Seit dem gescheiterten Staatsstreich in der Türkei wurden Tausende Verdächtige verhaftet. Doch die Prozesse gegen die mutmaßlichen Putschisten werfen viele Fragen auf.

          Geheimdienste gehören für gewöhnlich nicht zu jenen Behörden, die ihr Tun oder Lassen durch Presseerklärungen dokumentieren. Der türkische Geheimdienst MIT bildet da keine Ausnahme, weshalb es einige Aufmerksamkeit erregte, als die Organisation sich Anfang April mit einer Erklärung an die Öffentlichkeit wandte. Der islamische Theologe Adil Öksüz, hieß es darin, habe weder für den türkischen Geheimdienst gearbeitet noch sei er dessen Informant gewesen. Anderslautende Behauptungen ordnete der Geheimdienst einem „psychologischen Krieg“ gegen die Türkei zu, der von „ausländischen Mächten und Terrororganisationen“ geführt werde.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Eine dieser anderslautenden Behauptungen war, wenn auch nur in Andeutungen, von Kemal Kilicdaroglu vorgebracht worden, dem Vorsitzenden der oppositionellen „Republikanischen Volkspartei“. Kilicdaroglu hatte ein Thema angeschnitten, das viele politisch Interessierte in der Türkei beschäftigt: Wie kann es sein, dass Adil Öksüz, der von der türkischen Justiz verdächtigt wird, einer der wichtigsten Drahtzieher des Putschversuchs vom 15. Juli 2016 zu sein, bis heute nicht in Haft und angeblich unauffindbar ist? Oder, genauer: Warum ist der Mann, der am 16. Juli 2016 bereits einmal verhaftet worden war, damals gleich wieder auf freien Fuß gesetzt worden? Kilicdaroglu hatte im April behauptet, Öksüz sei auf der Grundlage eines Gesetzes freigekommen, das Festnahmen von Geheimdienstlern ohne ausdrückliche Erlaubnis des türkischen Ministerpräsidenten untersagt. Tatsächlich hatte Staatspräsident Tayyip Erdogan, als er noch Regierungschef war, im Zuge seines Machtkampfes gegen die Bewegung des islamischen Predigers Fethullah Gülen ein solches Gesetz verabschieden lassen. Die Regelung sollte Erdogans Geheimdienstler vor Nachstellungen der damals noch partiell von „gülenistischen“ Richtern und Staatsanwälten geprägten türkischen Justiz bewahren. Sollte ausgerechnet der mutmaßliche gülenistische Putschist Adil Öksüz, für dessen Ergreifung eine Belohnung von vier Millionen Lira (derzeit knapp eine Million Euro) ausgesetzt wurde, davon profitiert haben?

          Der türkische Geheimdienst weist das zurück. „Die Frage, wie Adil Öksüz auf freien Fuß gesetzt wurde, ist eine Angelegenheit der Justiz“, hieß es in der MIT-Erklärung vom April, in der auf eine laufende Ermittlung der Behörden zu dem Fall verwiesen wurde. Indirekt hat auch der ehemalige Richter Cetin Sönmez, der 2016 Öksüz’ Freilassung nach kaum 48 Stunden Haft anordnete, eine Rolle des Geheimdienstes ausgeschlossen. Sönmez ist inzwischen allerdings kein Richter mehr, sondern selbst in Haft. Er soll bereits im Mai zugegeben haben, als Student Mitglied der Gülen-Bewegung gewesen zu sein. „Ich war ein ,Bruder‘ der Bewegung“, hat Sönmez laut türkischen Medienberichten nach seiner Suspendierung vor der Staatsanwaltschaft ausgesagt. Sönmez beteuerte demnach allerdings auch, keinen Kontakt mehr zu der Bewegung gehabt zu haben. Zudem seien ihm weder Öksüz noch dessen mögliche Rolle in der Nacht des Putschversuchs bekannt gewesen, als er dessen vorläufige Freilassung verfügt habe. Er habe es vielmehr für eine ausreichende Maßnahme gehalten, dass gegen den Verdächtigen bereits eine Ausreisesperre verhängt worden war.

          Was auch immer der wahre Hintergrund von Öksüz’ Haftentlassung gewesen sein mag, klingen die Beschuldigungen gegen ihn nicht so hanebüchen wie viele andere Anklagen in der Türkei. Türkische Anklageschriften in politischen Prozessen sind oft ein abstruses Wirrwarr aus Vermutungen, Unterstellungen und grotesken Behauptungen, doch im Fall von Öksüz hat die Staatsanwaltschaft in Ankara Material zusammengetragen, das sich nicht so einfach als Groteske disqualifizieren lässt. Gesichert ist, dass Öksüz am 16. Juli, nachdem der Putsch gescheitert war, in der Nähe des unweit von Ankara gelegenen Luftwaffenstützpunkts Akinci verhaftet wurde. Akinci war eines der Nervenzentren des Putschversuchs. Von dort aus hatten die Putschisten ihre Luftangriffe auf Ankara geflogen und koordiniert. Bei einem dieser Angriffe war unter anderem das Parlamentsgebäude beschädigt worden.

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