https://www.faz.net/-gpf-8vv9y

Aufruf zur Mäßigung : Türkei nennt EU-Erklärung „wertlos“

  • Aktualisiert am

Der türkische Außenminister Mevlut Cavusoglu nach dem Wahlkampfauftritt zur umstrittenen Verfassungsreform in Metz Bild: dpa

Die Zeichen in den Beziehungen zwischen den EU-Staaten und der Türkei stehen weiter auf Sturm. Die Aufforderung, auf Nazi-Vergleiche zu verzichten, schlägt Ankaras Außenministerium in den Wind.

          1 Min.

          Die Türkei hat die Erklärung der Europäischen Union zur aktuellen diplomatischen Krise als „wertlos“ bezeichnet. „Die kurzsichtige Erklärung der EU hat für unser Land keinen Wert“, teilte das türkische Außenministerium am Dienstag mit.

          Brüssel hatte Ankara am Montag dazu aufgefordert, „auf überzogene Erklärungen und Handlungen zu verzichten, welche die Lage weiter zu verschärfen drohen“. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte den Niederlanden wie auch zuvor den deutschen Behörden im Streit um abgesagte Wahlkampfauftritte türkischer Minister Nazi-Methoden vorgeworfen.

          Derzeit schickt Erdogan seine Minister zu Wahlkampfauftritten in EU-Staaten. Sie sollen bei dort lebenden Türken für das Verfassungsreferendum am 16. April werben, mit dem er seine Machtbefugnisse deutlich ausweiten will. Unter Verweis auf Sicherheitsbedenken waren verschiedene Auftritte in Deutschland und den Niederlanden von den Behörden abgesagt worden.

          Im Streit mit den Niederlanden hat die türkische Regierung mit scharfen diplomatischen Strafmaßnahmen nachgelegt. Das Kabinett in Ankara hatte am Montagabend sämtliche ranghohen Kontakte zur niederländischen Regierung eingefroren. Alle geplanten Begegnungen „auf Ministerebene und höher“ würden ausgesetzt, „bis die Niederlande für das, was sie getan haben, Wiedergutmachung leisten“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Numan Kurtulmus nach einer Kabinettssitzung.

          Die Ministerrunde beschloss laut Kurtulmus zudem, den niederländischen Botschafter nicht mehr einreisen zu lassen. Botschafter Kees Cornelis van Rij dürfe seinen Posten in der Türkei erst wieder antreten, „wenn die Bedingungen, die wir gestellt haben, erfüllt sind“, sagte Kurtulmus weiter. Der niederländische Botschafter befindet sich derzeit nicht in der Türkei. Die Botschaft wird momentan von einem Geschäftsträger geführt.

          Weitere Themen

          Ausschreitungen in Hongkong gehen weiter Video-Seite öffnen

          Brandsätze und Tränengas : Ausschreitungen in Hongkong gehen weiter

          Tausende Demokratie-Aktivisten hatten sich einem nicht genehmigten Protestmarsch durch den Stadtteil Kowloon angeschlossen. Dabei kam es auch zu Brandanschlägen auf eine Polizeistation. Die Ordnungshüter setzte ihrerseits Tränengas.

          Topmeldungen

          Johnson und der Brexit : Drei Briefe und ein einziges Ziel

          Boris Johnson will weiter versuchen, das Brexit-Abkommen bis Ende des Monats zu ratifizieren. Schon am Montag könnte die Regierung in London eine neue Abstimmung über den Brexit-Vertrag ansetzen – wenn John Bercow das zulässt.
          Kurdisches Fahnenmeer: Demonstranten am Samstag in Köln

          Türken-Kurden-Konflikt : Kurz vor der Explosion

          Der Krieg in Nordsyrien führt auch in Deutschland zu handfesten Auseinandersetzungen zwischen türkischen und kurdischen Migranten. Das könnte erst der Anfang sein.
          Mit Arte in Oslo: Carola Rackete.

          Carola Rackete bei Arte : Ein ganz persönlicher Kulturschock

          In der Arte-Reihe „Durch die Nacht mit ...“ treffen die Aktivistin Carola Rackete und die norwegische Schriftstellerin Maja Lunde aufeinander. Man meint, sie hätten einander viel zu sagen. Es kommt anders.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.