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Türkei nach dem Putschversuch : Die Republik Erdogan

Erdogan-Anhänger feiern den türkischen Präsidenten nach dem für sie erfolgreichen Verfassungsreferendum im April in Istanbul. Bild: dpa

In der Türkei geschieht nichts mehr, was keinen Bezug zum gescheiterten Putschversuch hat. Präsident Erdogan hat sein Land in eine tiefe Krise manövriert. Für viele Türken ist Europa nun die einzige Hoffnung. Ein Kommentar.

          Fast ein Jahrhundert hatte die erste Republik Türkei Bestand. Sie gibt es nicht mehr. Denn der gescheiterte Putschversuch vor einem Jahr war der Katalysator, der den Übergang in die zweite türkische Republik beschleunigt hat. Atatürk hatte die Republik Türkei 1923 gegründet und nach Europa ausgerichtet. Nach 1960 hatte das Militär vier Regierungen abgesetzt, nach jeder Intervention aber war die Türkei zur parlamentarischen Demokratie zurückgekehrt. Hundert Jahre nach Gründung der Republik stößt Recep Tayyip Erdogan deren Ausrichtung um: Er richtet die politische Ordnung auf sich als starken Präsidenten und das Land nach Osten aus.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Vergeblich hatte Erdogan über Jahre für eine neue Verfassung und für ein Präsidialsystem gekämpft. Selbst die Aufhebung der Immunität oppositioneller Abgeordneter reichte dazu nicht. Erst der gescheiterte Putschversuch schuf eine Stimmung, in der er sein Vorhaben realisieren konnte. Noch in der Nacht vom 15. auf den 16. Juli 2016 sprach Erdogan daher von einem „Geschenk Allahs“. Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu hingegen, der Vorsitzende der von Atatürk gegründeten „Republikanischen Volkspartei“, spricht von einem „kontrollierten Putsch“. Denn Erdogan habe Kenntnis von den Plänen der Putschisten gehabt, er hätte deren Vorhaben also demnach frühzeitig stoppen können.

          Wer nicht mit uns ist, ist gegen uns

          Schwer wiegt auch der Vorwurf der Gegner Erdogans, er habe den eigentlichen Putsch verübt. Tatsächlich hat Erdogan mit dem Ausnahmezustand Parlament und Justiz entmachtet, dann schrieb die neue Verfassung, die 51 Prozent der Türken gebilligt haben, diesen Zustand faktisch fest. Ohne das Beben des Putschversuchs hätte Erdogan mutmaßlich diese hauchdünne Mehrheit nicht bekommen. Seither bestimmt jene Nacht jede Debatte in der Türkei. Es geschieht nichts, was keinen Bezug zum Putschversuch hat, an dem sich nur ein verschwindend kleiner Teil des türkischen Militärs beteiligt hatte.

          Die aufwühlenden Stunden jener Nacht und die 249 Menschen, die getötet wurden, sind zum Gründungsnarrativ der „Neuen Türkei“ geworden, die Erdogan seit dem Ende des kurzen liberalen Intermezzos angekündigt hatte. Atatürk hatte die Republik in einem Unabhängigkeitskrieg gegen die europäischen Besatzer gegründet. Heute ruft Erdogan dazu auf, diese Unabhängigkeit gegen die äußeren und noch mehr gegen die inneren Feinde zu verteidigen. Es ist eine Wagenburgmentalität, die daraus spricht. Die Nation bilden diejenigen, die loyal zu ihm sind und das paternalistische System, über das er gebietet, nicht in Frage stellen. Wenn Erdogan von „meinem Volk“ spricht, meint er diese loyalen Türken: „Mein Volk will nicht die Europäische Union.“

          Wer nicht zu dieser Nation gehört, muss deren Feind sein, und von diesen Feinden geht, so die Propaganda, eine ständige Gefahr aus. Seinen größten Feind sieht Erdogan in der Laienbewegung des Predigers Gülen; der Propagandaapparat sieht sie bis heute als Drahtzieher des Putschversuchs, bleibt Beweise dafür aber schuldig. In den Rang einer ständigen existentiellen Bedrohung für die Republik werden auch die kurdische PKK und der sogenannte „Islamische Staat“ erhoben. Der Ausnahmezustand macht es leicht, nicht nur diese drei Hauptfeinde, die nichts miteinander verbindet, des Terrors und des Landesverrats zu beschuldigen, sondern auch alle, die Erdogans religiös-konservative Agenda ablehnen.

          Um die Nation von diesen unreinen Elementen zu säubern, hatte Erdogan bereits Anfang 2014 eine Entlassungs- und Verhaftungswelle in Gang gesetzt; nach dem Putschversuch erreichte sie ein riesiges Ausmaß. Ein Ende ist nicht abzusehen, niemand ist vor Verfolgung sicher. Opfer wurden und werden überwiegend prowestlich eingestellte Beamte, Militärs und Intellektuelle. Gestärkt wird der eurasische Block. Der stellt einen nach innen gerichteten türkischen Nationalismus in den Vordergrund, sehnt sich nach Nähe zu Russland und besinnt sich auf das osmanisch-islamische Erbe. Demonstrativ hatte Erdogan für seine ersten vier Auslandsreisen nach dem Referendum Russland und Asien gewählt.

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          Ein Modell für die arabisch-islamischen Nachbarn ist diese neue autoritäre Türkei nicht mehr, auch als Partner des Westens fällt sie mehr und mehr aus. Als die Führung in Ankara die deutschen Soldaten vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik vertrieben hatte, bereitete sie eine neue türkische Basis in Qatar vor. Von seiner Absicht, Qatar zu isolieren, hatte Saudi-Arabien Erdogan nicht in Kenntnis gesetzt, denn Riad hält Ankara nicht für einen wichtigen Akteur. Auch von ihren traditionellen Partnern im Westen hat sich die Türkei entfremdet. Dabei ist die türkische Wirtschaft auf europäische Investitionen angewiesen. Auch Europa sollte die Türkei nicht fallenlassen. Denn Europa ist für die „andere Hälfte“ der Türkei die einzige Hoffnung. Und ein Erdogan, mit dem Europa spricht, richtet weniger Schaden an als ein isolierter, von Größenwahn getriebener Erdogan.

          Die Türkei veranstaltet zum ersten Jahrestag des Putschversuchs ein großes Spektakel. Das kann nicht verdecken, dass sie in einer tiefen Krise steckt, im Inneren wie in ihren auswärtigen Beziehungen.

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