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Türkei im Nahost-Konflikt : Erdogan und die Entdeckung der „tiefen Macht“

Der Über-Ministerpräsident wird immer selbstherrlicherer

Das war nicht immer so. Im Jahr 2001, zum Zeitpunkt ihrer Gründung durch mehrere enttäuschte ehemalige Anhänger des Islamistenführers Erbakan, galt die AKP als eine für türkische Verhältnisse bemerkenswert liberale Partei. Der charismatische Vorsitzende Recep Tayyip Erdogan war zwar schon damals ihre bekannteste Figur, aber doch nur Primus inter Pares. Zu anderen wichtigen Gründungsmitgliedern der AKP gehörten der spätere stellvertretende Regierungschef Abdullatif Sener, der heutige Staatspräsident Gül und der ehemalige Parlamentssprecher Bülent Arinc. Aber die Reihen haben sich gelichtet. Sener hat die AKP verlassen und eine eigene Partei gegründet, von der bisher wenig zu hören ist. Gül ist als Staatspräsident zwar präsent, hat aber mit dem Tagesgeschehen wenig zu tun. Einzig Arinc, auf den das islamistische Etikett noch am ehesten zutrifft, spielt in der Tagespolitik noch eine Nebenrolle unter dem alleinigen Regisseur Erdogan.

Der gebärdet sich immer selbstherrlicher, was in der Türkei nicht nur Karikaturisten und Satiriker zu spüren bekommen, die ihn zum Objekt ihres Spotts zu machen wagen. In der Außenpolitik findet Erdogan Gefallen daran, als eine Art Über-Ministerpräsident nicht nur der Türken in aller Welt (für die er sich ohnehin zuständig fühlt), sondern der Muslime überhaupt aufzutreten. Das geht einher mit dem Anspruch moralischer Überlegenheit der muslimischen Welt über einen angeblich der Doppelmoral verfallenen Westen. Diesen Tatbestand sieht Erdogan nicht nur, aber am deutlichsten im Umgang Israels mit den Palästinensern bestätigt. Im türkischen Außenministerium spricht man davon, dass die Türkei im Gegensatz dazu eine Außenpolitik von „moralischer Tiefe“ anstrebe, was immer man sich darunter vorstellen soll.

Türkei als „Problemlöser“ im Nahen Osten

Der amerikanische Politikwissenschaftler George Friedman hat das unlängst bei einer Veranstaltung in Istanbul weniger schwammig ausgedrückt: Mit schwindender amerikanischer Gestaltungsmacht in der Region, sagte Friedman sinngemäß, habe die Türkei größere Möglichkeiten, als „Problemlöser“ im Nahen Osten aufzutreten. Dabei könne sie (militärische) „harte“ mit wirtschaftlicher und politischer „weicher“ Macht zu etwas vereinigen, was Friedman „deep power“ nennt.

Erdogan jongliert lieber mit blumigeren Begriffen - aber die Vorstellung einer Türkei, die ihre „tiefe Macht“ nach außen projiziert, dürfte durchaus seinen Vorstellungen entsprechen. Sie geht einher mit einem wieder stärker ausgeprägten Nationalismus nach innen, was unter anderem die Kurden der Türkei zu spüren bekommen. Von der im vergangenen Jahr über Wochen hinweg mit großer Feierlichkeit angekündigten „demokratischen Initiative“, die vor allem die bessere Integration der Kurden zum Ziel hatte, ist bisher über weihevolle Deklarationen hinaus wenig zu sehen.

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