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Inhaftierter PKK-Mitbegründer : Türkei hebt Besuchsverbot für Öcalan-Anwälte auf

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Der PKK-Gründer Abdullah Öcalan, bei einer Pressekonferenz im Jahr 1993 an der syrisch-libanesischen Grenze (Archivfoto) Bild: AFP

Acht Jahre verbrachte der Gründer der PKK in beinahe völliger Isolation. Nun hebt die türkische Regierung das seit Juli 2011 bestehende Kontaktverbot für die Anwälte von Abdullah Öcalan wieder auf.

          Nach rund acht Jahren in fast völliger Isolationshaft soll der Chef der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK, Abdullah Öcalan, wieder regulär seine Anwälte sehen dürfen. Justizminister Abdulhamit Gül sagte am Donnerstag, die diesbezüglichen Hindernisse seien aufgehoben worden und seine Anwälte dürften Öcalan nun im Gefängnis auf der Insel Imrali besuchen. Seit Juli 2011 galt für sie ein Besuchsverbot. Anfang Mai durfte Öcalan zwar seine Verteidiger empfangen, aber nur nach einmaliger Erlaubnis.

          Der PKK-Führer sitzt seit 1999 auf der Gefängnisinsel im Marmarameer eine lebenslange Freiheitsstrafe ab. Sein Bruder durfte ihn zuletzt im Januar besuchen.

          Die PKK kämpft seit 1984 mit Waffengewalt und Anschlägen für einen kurdischen Staat oder ein Autonomiegebiet im Südosten der Türkei. Inzwischen ist die PKK nach eigenen Angaben von der Maximalforderung eines unabhängigen Staates abgerückt. Ein Waffenstillstand zwischen türkischer Regierung und PKK war im Sommer 2015 gescheitert.

          Die Abgeordnete der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Leyla Güven, ist seit dem 8. November im Hungerstreik und protestiert damit gegen die Haftbedingungen Öcalans. Zahlreiche Unterstützer schlossen sich der Aktion an. Die HDP forderte unter anderem ein dauerhaftes Besuchsrecht. Die Partei reagierte zunächst nicht auf die Aufhebung des Verbots.

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