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Türkei : Güls Signal an die Provinzen

Gül bei der Ankunft in Van, der ersten Station seiner Reise durch die Kurdengebiete Bild: AP

Der türkische Präsident Abdullah Gül geht neue Wege: Statt nach Nordzypern führt ihn seine erste Reise in die Kurdengebiete. Die kurdische Partei im Parlament von Ankara würdigt Güls Reise schon als „historisch“ Von Rainer Hermann.

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          Seine Vorgänger machten ihre erste Reise im Amt in das türkische Nordzypern – so diktierte es die Staatsräson. Der neue türkische Staatspräsident Gül hat mit dieser Tradition gebrochen: Er besucht, nur zwei Wochen nach seiner Wahl, fünf Provinzen des kurdischen Südostens der Türkei, die zu den am schwächsten entwickelten des Landes gehören. So wie die früheren Reisen nach Nordzypern ist auch das eine Demonstration, doch eine, die sich nicht nach außen, sondern nach innen richtet.

          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.

          Gül wirbt auf seiner Reise durch die fünf Provinzen Van, Hakkari, Siirt, Sirnak und Diyarbakir um das Vertrauen sowohl der kurdischen Bevölkerung als auch des Militärs, das seine Wahl hatte verhindern wollen. Gül trifft sich mit zivilgesellschaftlichen Gruppen und lud dazu ausdrücklich auch Menschenrechtsvereinigungen ein, um ihre Nöte zu hören. Auch besucht er die lokalen Kommandeure der Armee, um sich über deren Sicht vom Kampf gegen den Terror ins Bild setzen zu lassen. An diesem Donnerstag wird er am Abend des ersten Tags des Fastenmonat Ramadan mit Soldaten in einer Kaserne der Stadt Sirnak das Fasten brechen.

          Ein offenes Ohr für Bürgerrechtler

          Als Staatspräsident betreibt Gül keine praktische Politik mehr wie zuvor als Außenminister. Mit seinen Gesten kann er aber Misstrauen abbauen, Zeichen für die friedliche Lösung des Kurdenkonflikts setzen und einer Region, die sich in der Republik immer vernachlässigt fühlte, Hoffnung geben.

          Präsident Gül tritt für Brüderlichkeit unter den Bürgern der Türkei ein
          Präsident Gül tritt für Brüderlichkeit unter den Bürgern der Türkei ein :

          In Van, der ersten Station seiner Reise, forderte er nach seinem Gespräch mit Bürgerrechtlern und Frauengruppen, aber auch Angehörigen getöteter Soldaten, die Unterschiede in der Türkei zu respektieren. Diese Unterschiede seien der Reichtum der Türkei und Teil ihres Mosaiks. Mit guter Absicht seien alle Probleme zu lösen. Wichtig sei es, das Entwicklungsgefälle zwischen den Provinzen zu beseitigen: „Ebenso wie in Ankara ist auch hier die Türkei.“ In Hakkari warb er für Brüderlichkeit unter den Bürgern der Türkei.

          Konfrontiert mit der „kurdischen Frage“

          Mal badet Gül in der Menge, dann hört er Klagen über die hohe Arbeitslosigkeit und über die unzureichende Infrastruktur. Ein Mann wünscht sich Hilfen für die notleidende Landwirtschaft, eine Frau – nur 15 Kilometer von der Grenze zu Iran entfernt – Hilfen zur Bewältigung des Stroms Zahl illegaler Flüchtlinge, die aus dem Nahen Osten kommend in einer Region landen, die darauf nicht vorbereitet ist. Offen sprechen viele Menschen gegenüber dem Staatspräsidenten die „kurdische Frage“ an, etwa der Vorsitzende der Rechtsanwaltsvereinigung von Van, Ayhan Cabuk, der eine schnellstmögliche Beilegung dieses Konflikts auf friedlichem Wege wünscht. Oder der Provinzvorsitzende der kurdischen Partei DTP, der eine Amnestie anregt, die auch Mitglieder der verbotenen Separatistenorganisation PKK einschließt.

          Die Erwartungen sind hoch: Selahettin Demirtas, Abgeordneter der DTP im Parlament von Ankara, würdigt Güls Reise schon als „historisch“. Sie könne die Region beruhigen und unter ihren Menschen einen Motivationsschub hervorrufen.

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