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Türkischer Präsident Erdogan : Der Wert der Zurückhaltung

Türkischer Präsident Erdogan Bild: Reuters

Der türkische Präsident Erdogan nimmt Abstand von der Ausweisung westlicher Diplomaten. Eine von ihnen verfasste Erklärung wertet er als Einlenken.

          6 Min.

          Wie reagiert man auf eine Ausweisung von Botschaftern, die von höchster Stelle angedroht wurde, aber nicht vollzogen ist? Sowohl NATO als auch EU hielten sich am Montag bedeckt. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg wurde auf einer Pressekonferenz mit dem finnischen Präsidenten auf die Drohung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan vom Samstag angesprochen. Es gebe Kontakte zwischen der Türkei und den zehn Ländern, deren Botschafter ausgewiesen werden sollen, sagte Stoltenberg. Solange man das Ergebnis dieser Gespräche nicht kenne, könne er sich dazu nicht äußern. Ähnlich hielt es der Sprecher des EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Sechs der zehn Länder sind EU-Mitglieder, sieben gehören der NATO an, darunter die Vereinigten Staaten.

          Thomas Gutschker
          Politischer Korrespondent für die Europäische Union, die Nato und die Benelux-Länder mit Sitz in Brüssel.
          Rainer Hermann
          Redakteur in der Politik.
          Johannes Leithäuser
          Politischer Korrespondent in Berlin.

          Der Sprecher der Bundesregierung Steffen Seibert sagte, man sehe „mit Sorge und Unverständnis“ auf die Vorgänge in Ankara. Die deutsch-türkischen Beziehungen seien ein „ganz wichtiges Verhältnis“ für die deutsche Außenpolitik. Das Auswärtige Amt gab an, die Ankündigung des türkischen Präsidenten stehe „im Widerspruch zu Tiefe und Bedeutung der bilateralen Beziehungen“. Allerdings sei „auf diplomatischem Weg“ noch keine Mitteilung über eine Erklärung des deutschen Botschafters zur Persona non grata oder über eine Ausweisung eingegangen. Auf die Frage, ob der türkische Botschafter einbestellt worden sei, hieß es lediglich, alle Reaktionen in dieser Sache würden eng mit den betroffenen Partnerländern abgestimmt. Man sei schon über das Wochenende „mehrfach“ mit Washington und Paris in Verbindung gewesen.

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