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Türkei und Europa : Erdogans Rache

Folgen von Europas Zurückweisung: Die Türkei sucht nach neuen Bündnispartnern. Bild: Getty

Die Türkei will nicht mehr zu Europa gehören. Enttäuscht durch die mangelnde Solidarität nach dem Putschversuch, sucht Erdogan nach Partnern im Osten. China könnte dabei für die Wende sorgen.

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          Ein Wendepunkt in den Beziehungen der Türkei zu Deutschland und dem Westen ist der Fall Deniz Yücel nicht. Denn in den vergangenen Jahren hat sich die Türkei unter Führung ihres Präsidenten Recep Tayyip Erdogan in atemberaubendem Tempo nur in eine Richtung entwickelt: weg von der europäischen Wertegemeinschaft, der sie einmal angehören wollte. Die Verhaftung des Journalisten zeigt einmal mehr in aller Klarheit, dass die Türkei nicht mehr zu Europa gehören will und dass sie das nicht länger verbirgt.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Dabei hatte der türkische Präsident Erdogan schon ein Faustpfand in der Hand: das vor einem Jahr vereinbarte Flüchtlingsabkommen mit der EU. Wiederholt drohte er damit, die Schleusen zu öffnen, sollte Europa nicht in seinem Sinne parieren. Nun hat Erdogan eine neue Geisel genommen. Der Haftrichter im Fall des deutsch-türkischen Journalisten entschied während der deutschen Debatte, ob Erdogan auch in Deutschland Wahlkampf für die Einführung des Präsidialsystems – und damit für die Legalisierung seiner autoritären Herrschaft – machen dürfe. Die Beziehungen waren da durch die Bespitzelungsvorwürfe gegenüber türkischen Auslandsvertretungen und Moscheen in Deutschland bereits vergiftet.

          Erdogan hat ein Motiv für sein Handeln: Er, der zunächst über Jahre vergeblich und als verschmähter Liebhaber an die Pforte der EU geklopft hatte, rächt sich heute für die Zurückweisung, die er als eine persönliche Kränkung empfunden hatte. Früher hatte er zur Bundeskanzlerin Angela Merkel aufgeblickt. Heute gefällt es ihm, sie zappeln zu sehen. Er wendet sich dabei vom Westen ab. Das zeigt schon die Art, wie seine Justiz funktioniert. So gehört der Istanbuler Haftrichter einem Sondergericht an, gegen das es kein Rechtsmittel gibt. Das Gericht ist Teil einer Verhaftungsmaschine, die seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 gut geschmiert läuft. Die Justiz und die Regierung können eine Haft nach Belieben in die Länge ziehen.

          Türkische Definition von Terrorismus

          Zum ersten Mal ist ein Journalist verhaftet worden, der nicht nur türkischer Staatsangehöriger ist. Die Verhaftung erfolgt aus zwei Gründen, die in Deutschland nicht zu einer Festnahme oder Verhaftung geführt hätten. Einerseits wirft ihm die Justiz „Mitgliedschaft in einer Terrororganisation“ vor – und meint damit eine türkische Hackergruppe, die die E-Mails von Erdogans Schwiegersohn, Energieminister Albayrak, veröffentlicht hatte. Die Gruppe bot die kompromittierenden E-Mails auch Yücel an. Als er sie publizierte, machte er sich in den Augen der türkischen Führung zum „Terroristen“. Aus gutem Grund hatte die EU zuvor darauf bestanden, dass die Türkei ihre Definition von Terror der europäischen anpasst, um eine der Bedingungen für eine Visumfreiheit türkischer Bürger zu erfüllen.

          Zweitens wird Yücel vorgeworfen, ohne Akkreditierung gearbeitet zu haben. In Deutschland braucht, wer journalistisch arbeitet, keine Pressekarte. In der Türkei macht sich strafbar, wer ohne eine Pressekarte arbeitet, welche die zur Regierung gehörende Generaldirektion für Presse und Information ausstellt und die nur für ein Jahr gültig ist. Als in den neunziger Jahren Regierungen missliebige Auslandsjournalisten loswerden wollten, verlängerten sie die Akkreditierung nicht. Heute fällt das Damoklesschwert.

          Suche nach neuen Partnern

          Die Türkei ist noch Mitglied der Nato. Sie ist aber nicht nur über Deutschland und die EU enttäuscht. Das ist sie – wegen der Passivität in Syrien und der ausgebliebenen Solidarisierung in den Tagen nach dem Putschversuch – auch über die Vereinigten Staaten und die Nato. Was sich schon vor dem 15. Juli 2016 angedeutet hatte, wird nun vollzogen: Die Türkei, die sich als Regionalmacht versteht, sucht neue Partner. So bestellte Ankara in Moskau das Flugabwehrsystem S400; Russland will mit der Lieferung einen Keil in die Nato treiben. Zudem haben sich Ankara und Moskau auf die Aufteilung Syriens verständigt. Und nach außen suggeriert die Türkei, die Nato-Mitgliedschaft sei bloß noch ein Mittel, um die eigene Stabilität zu sichern.

          Russland und die Türkei haben nur wenige Schnittmengen. Langfristig wichtiger wäre für die Türkei eine Hinwendung nach China. Die Türkei ist für Erdogan offenbar zu klein, er braucht eine internationale Bühne. Die sieche Arabische Liga ist kein attraktiver Partner, eine ernstzunehmende Option ist jedoch die von China (und Russland) geführte Schanghai Organisation für Zusammenarbeit (SCO). Erdogan hat angekündigt, dass die Türkei dort Mitglied werden wolle. Der Augenblick wäre günstig: Die SCO ist auf Erweiterungskurs, und China hat mit der „Neuen Seidenstraße“ eines seiner wichtigsten geostrategischen Projekte angestoßen. Die Türkei könnte dabei ein zentraler Knotenpunkt werden. Es ergäben sich neue Chancen für den Handel, Wirtschaftsbündnisse schaffen aber auch ihre eigene Sicherheitsarchitektur. So könnte die Türkei der chinesische Brückenkopf nach Europa werden. Die Türkei ist nicht das erste Land im Nahen Osten, das sich von Europa abwendet. Das taten vor ihr Ägypten unter Nasser und Iran unter Chomeini. Nun könnte die Türkei folgen.

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