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Türkei : Erdogan strahlt nicht mehr

Realistischere Blickwinkel: Der türkische Ministerpräsident Erdogan am Dienstag im Berliner Tempodrom Bild: Lüdecke, Matthias

Die Türkei erlebt eine Phase politischer Unruhe und wirtschaftlicher Schwäche. Das mindert die Popularität des türkischen Ministerpräsidenten und durchkreuzt seine präsidialen Ambitionen.

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          Jahrelang schien die Türkei nur eine Richtung zu kennen: Es ging aufwärts. Größer, schneller, weiter lautete das Motto. Es fand seinen Ausdruck in gigantomanischen Vorhaben wie dem Plan, in Istanbul den größten Flughafen der Welt zu bauen. Die Berichte vom Boom am Bosporus lockten viele in Deutschland aufgewachsene Türken und türkischstämmige Deutsche zurück in die Heimat ihrer Eltern oder Großeltern, weil sie teilhaben wollten am Aufschwung der Türkei.

          Derweil eilte die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“, die AKP, von Wahlsieg zu Wahlsieg. Der Höhepunkt war der Erfolg bei der Parlamentswahl 2011, als die Regierungspartei, mit massiver Unterstützung der von ihr kontrollierten Massenmedien, rund fünfzig Prozent der Stimmen erhielt. Selbst für den „großen Meister“, wie der türkische Ministerpräsident Tayyip Erdogan soeben in Berlin von seinen Anhängern begrüßt wurde, war das ein Rekord, den er kaum wird übertreffen können.

          Denn Erdogans Popularität wurde zuletzt vor allem von einem starken Wirtschaftswachstum getragen, das soziale Neuerungen, etwa die Einführung kostenloser Gesundheitsversorgung, für die ärmsten Schichten finanzierbar machte. Das Bild einer unaufhaltsam wachsenden türkischen Wirtschaft, das freilich der Wirklichkeit nie ganz entsprach, hat nun jedoch Risse bekommen, die auch Optimisten nicht mehr übersehen können; die notorisch misstrauischen Anleger tun das ohnehin nicht. Nicht so sehr die Türkei hat sich geändert, sondern der Blick auf sie: Er ist realistischer geworden.

          Bedrohliche Entwicklungen

          Nicht alles, was bisher gut war, ist nun schlecht. Das Land hat weiterhin einige beachtliche Stärken aufzuweisen: So ist das Bankensystem solide kapitalisiert; die Staatsverschuldung liegt bei 36 Prozent der Jahreswirtschaftsleistung und ist somit deutlich niedriger als die der meisten EU-Staaten; der Export wächst weiter. Aber einige Entwicklungen sind bedrohlich. Bedenkenlos ordnet Erdogan den Ruf der Türkei seinem persönlichen Machtstreben unter.

          Die Korruptionsvorwürfe gegen seine Regierung seien ein Werk seiner Gegner, um ihn zu diskreditieren, und natürlich vollkommen unberechtigt, sagte er in Berlin. Doch wenn an den Beschuldigungen tatsächlich kein Funken Wahrheit ist, warum zieht die Regierung dann Hunderte Polizisten und alle mit den Ermittlungen befassten Staatsanwälte von den Fällen ab und versetzt sie in andere Städte? Vertrauen schafft man so nicht. Die partielle Entdemokratisierung des Landes schürt Misstrauen bei Investoren und Anlegern, auf welche die Türkei mit ihrem großen Leistungsbilanzdefizit angewiesen ist.

          Noch Ende 2012 hatte die Rating-Agentur Fitch als erste der drei großen Bonitätswächter die Kreditwürdigkeit der Türkei heraufgestuft. Als im vergangenen Mai auch Moody’s türkische Staatspapiere als investitionswürdig empfahl, war das eine Zäsur. Seit zwei der drei großen Agenturen die Türkei als sichere Anlage bewerten, dürfen viele ausländische Fonds und Pensionskassen in türkische Papiere investieren – was sie auch tun. Dadurch sanken Ankaras Refinanzierungskosten, das Land konnte sich billiger verschulden.

          Riskante Großprojekte

          Doch nun herrscht in der türkischen Bankenwelt die Furcht vor einer Herabstufung der Bonität, sollte die politische Unruhe nach der Kommunalwahl am 30. März fortbestehen oder sich gar verschärfen. Einige der ohnehin riskanten Großprojekte Erdogans, etwa der mehr als 25 Milliarden Euro teure dritte Istanbuler Flughafen, wären dann zumindest in den angekündigten Dimensionen nicht mehr zu finanzieren. In Verbindung mit einem schwächeren Wirtschaftswachstum – 2010 lag es noch bei beeindruckenden 9,2 Prozent, in diesem Jahr dürfte es kaum mehr als 1,5 Prozent betragen – könnte dann auch die junge, wachsende Bevölkerung von einem Aktivposten zur Bürde für Erdogan werden.

          Nicht nur in den kurdisch geprägten südostanatolischen Provinzen des Landes, die am stärksten zum Bevölkerungswachstum beitragen, ist die Jugendarbeitslosigkeit hoch und die Ausbildung der jungen Menschen schlecht – das staatliche Schulwesen ist schlecht, Privatschulen sind teuer. Es ist übrigens die Bewegung des türkischen Predigers Fethullah Gülen, die, was immer man sonst von ihr halten mag, diesem Missstand durch den Bau vieler Schulen auch für Kinder mittelloser Eltern zu begegnen versucht. Sollte Erdogan seinen Feldzug gegen die Bewegung fortsetzen, wird das zumindest für das Bildungswesen des Landes nichts Gutes bedeuten, solange der Staat nicht hierfür viel mehr Geld auszugeben bereit ist.

          Die Türkei lernt nach einem Jahrzehnt stürmischen Wachstums nun die Mühen der Ebene kennen. Es wird für eine Weile nicht mehr darum gehen, neue Wachstumsrekorde aufzustellen, sondern das Erreichte zu sichern. Auch deshalb steht für die AKP bei der Kommunalwahl mehr auf dem Spiel als die Macht in Städten und Gemeinden. Dass die AKP wiederum stärkste Kraft werden wird, ist zwar sicher, doch Rekordmeister Erdogan braucht vor der Präsidentenwahl im Sommer, bei der er womöglich selbst kandidieren wird, einen deutlichen Sieg, um nicht in Abstiegsgefahr zu geraten.

          Michael Martens

          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

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