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Neues Regierung vorgestellt : Das türkische Kabinett schrumpft

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Durch die Zusammenlegung einiger Ministerin schrumpft Erdogans Kabinett um zehn Posten. Bild: AP

Zwei Wochen nach den Wahlen in der Türkei hat Präsident Erdogan sein neues Kabinett vorgestellt. Bei der Auswahl seiner Minister setzt der Staatspräsident auf Altbewährtes – und familiäre Bande.

          Nur Stunden nach seiner Vereidigung als Staatspräsident hat Recep Tayyip Erdogan am Montagabend sein neues Kabinett vorgestellt. Es umfasst 16 Minister – laut der staatlichen Nachrichtenagentur Anadolu zehn weniger als bisher. Bei vielen wichtigen Posten blieb allerdings alles beim Alten – Erdogan setzt auf Vertraute und Verwandte.

          Zu seinem ersten Vizepräsidenten ernannte Erdogan Fuat Oktay, der bisher Staatssekretär und Berater des einstigen Ministerpräsidenten Binali Yildirim war. Das Amt des Ministerpräsidenten wurde mit dem Übergang zum Präsidialsystem abgeschafft.

          Im Außenministerium verbleibt Mevlüt Cavusoglu, im Justizministerium Abdülhamit Gül. Süleyman Soylu ist weiter Innenminister. Neu ist Erdogans Schwiegersohn Berat Albayrak als Schatzkanzler und Finanzminister – Albayrak war in den Jahren 2015 und 2016 bereits einige Monate Minister für Energie und Bodenschätze. Verteidigungsminister wurde der Stabschef der türkischen Streitkräfte, Hulusi Akar. Unter dem neuen Präsidialsystem, das ihn mit breiten Vollmachten ausstattet, konnte Erdogan die Minister ohne die Zustimmung des Parlaments ernennen.

          Einige Ministerien seien miteinander verschmolzen worden, sagte Erdogan. Darunter war nach Medienangaben das Außenministerium, das mit dem für EU-Angelegenheiten zusammengelegt wurde. Mehrere mit Wirtschaft und Handel befasste Ämter sind jetzt ein großes Handelsministerium geworden.

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