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Türkei : Erdogan droht mit Neuwahlen

  • Aktualisiert am

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan Mitte Juni bei einer Rede in Ankara Bild: AFP

Die bisherige Opposition verweigert sich einer Koalition mit der Partei des Staatspräsidenten. Erdogan erwägt nun, das Parlament aufzulösen.

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          Angesichts der sich abzeichnenden Schwierigkeiten bei der Bildung einer neuen Regierung in der Türkei hat Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan mit vorgezogenen Wahlen gedroht. Es sei möglich, dass die Regierungsbildung sich bis Mitte August hinziehe, sagte Erdogan am Sonntag. „Ich glaube, die Türkei kann sich solch einen Zeitverlust nicht erlauben, also rufe ich dazu auf, so schnell wie möglich eine Regierung zu bilden“, fügte der Präsident hinzu. „Aber wenn die Politiker nicht in der Lage sind, das zu lösen, dann bleibt nur noch das Volk, um dies zu lösen“, erklärte Erdogan mit Blick auf Neuwahlen. Als Präsident kann er laut Verfassung das Parlament auflösen und Neuwahlen veranlassen, wenn eine Regierungsbildung nicht binnen anderthalb Monaten gelingt.

          Nach 13 Jahren Alleinherrschaft hatte Erdogans islamisch-konservative AKP bei der Parlamentswahl am 7. Juni ihre absolute Mehrheit verloren. Im Parlament stellt sie künftig nur noch 258 von 550 Abgeordneten, die neue Volksvertretung tritt am Dienstag zusammen. Danach dürfte Erdogan die AKP mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Sollte ihr dies nicht binnen 45 Tagen gelingen, kann der Staatschef das Parlament auflösen. Bislang lehnten die drei Oppositionsparteien im türkischen Parlament ein Regierungsbündnis mit der AKP ab.

          Erdogan warnte vor negativen außenpolitischen und wirtschaftlichen Auswirkungen einer möglichen Hängepartie. „Umgeben von einem Feuerring muss die Türkei stark bleiben, um Schaden zu verhindern und ihren Brüdern zu helfen“, erklärte der Staatschef mit Blick auf die Krisen in den Nachbarländern Syrien und Irak. „Unsere Parteien und ihre Chefs müssen sich verantwortungsvoll verhalten und es vermeiden, die Grenzen der Wirtschaft auszutesten“, fügte Erdogan hinzu.

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