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Türkei : Erdogan als AKP-Vorsitzender bestätigt

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Show wie im amerikanischen Wahlkampf - Ministerpräsident Erdogan verteilt Rosen an seine Anhänger. Bild: dpa

Auf dem Parteitag der islamisch-konservativen Partei AKP ist der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan als Parteivorsitzender bestätigt worden. Er kündigte an, die Türkei werde im kommenden Jahr ihre Schulden beim IWF abtragen.

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          Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan ist mit großer Mehrheit als Vorsitzender der „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (AKP) bestätigt worden. Auf dem Parteitag der islamisch-konservativen AKP schwor Erdogan zudem tausende Anhänger und Delegierte auf Machterhalt durch wirtschaftlichen Erfolg ein. Seine Partei habe dem Land Stabilität und Demokratie gebracht, sagte Erdogan am Sonntag in Ankara. Er wolle den Konflikt mit der kurdischen Volksgruppe lösen und der Türkei eine neue Verfassung geben.

          Während seiner Rede forderte Erdogan die kurdische Volksgruppe auf, sich von der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK und Terroranschlägen zu distanzieren. „Lasst uns ein sauberes Blatt aufschlagen und es mit unseren kurdischen Brüdern ausfüllen“, sagte Erdogan. Statt Gewalt solle es Frieden und Brüderlichkeit geben.

          IWF-Schulden tilgen

          Erdogan kündigte an, die Türkei werde im kommenden Jahr mit 1,3 Milliarden Dollar (rund eine Milliarde Euro) den letzten Teil ihrer Schulden beim Internationalen Währungsfonds (IWF) abtragen.

          Zum dritten Mal wurde der 58 Jahre alte Erdogan zum AKP-Vorsitzenden gewählt. Den Parteistatuten zufolge kann er damit künftig nicht mehr als Parteivorsitzender kandidieren. In der Türkei wird erwartet, dass er im Jahr 2014 Staatspräsident werden will.

          Ägyptens Präsident Muhammad Mursi und der türkische Ministerpräsident Erdogan (rechts)

          Die AKP hat in der Türkei seit ihrer Gründung 2001 mehrere Parlamentswahlen mit großen Mehrheiten gewonnen. Im politischen Ringen mit dem weltlich-laizistischen Lager hat sie bisher die Oberhand behalten. Wegen ihrer Herkunft aus dem politischen Islam werden ihre Reformen von der kemalistischen Elite, die sich auf den Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk beruft, mit Argwohn verfolgt.

          Zu dem Parteitag in Ankara hatte die AKP zahlreiche aktive und frühere Politikern eingeladen, darunter den ägyptischen Präsidenten Muhammad Mursi, den Hamas-Führer Khaled Meschal, den irakischen Kurdenführer Massud Barzani und den früheren Bundeskanzler Gerhard Schröder. Nach Medienberichten wurden auch Verwandte des Tunesiers Mohammed Bouazizi eingeladen, dessen Selbstverbrennung aus Verzweiflung über Behördenwillkür Ende 2010 den „Arabischen Frühling“ eingeleitet hatte.

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