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Türkei empört : Amerikanischer Kongress erkennt „Völkermord“ an Armeniern an

  • Aktualisiert am

Bild: reuters

Trotz eindringlicher Warnungen von George W. Bush hat ein Ausschuss des Kongresses eine Resolution angenommen, in der die Tötung von Armeniern Anfang des vorigen Jahrhunderts als Völkermord bezeichnet wird. Für den türkischen Präsidenten ist das „inakzeptabel“.

          Ungeachtet der Warnungen des amerikanischen Präsidenten George W. Bush und der Drohungen aus der Türkei hat ein Kongress-Ausschuss in Washington eine kritische Resolution zu Armenien verabschiedet. Unter dem Applaus anwesender Armenier stimmten die Mitglieder des Komitees für Auswärtige Angelegenheiten des Repräsentantenhauses am Mittwoch mit 27 zu 21 Stimmen für die Entschließung.

          Darin wird die Verfolgung und Vertreibung von Armeniern im Osmanischen Reich im Ersten Weltkrieg als „Völkermord“ eingestuft. Das amerikanische Außenministerium zeigte sich besorgt über eine mögliche Belastung der Beziehungen zur Türkei. Der türkische Präsident Abdullah Gül bezeichnete die Verabschiedung der Resolution als nicht akzeptabel.

          Öffentliches Bedauern

          Das amerikanische Außenministerium erklärte nach dem Votum öffentlich sein Bedauern über die Entscheidung. Die amerikanische Regierung lehne die Resolution entschieden ab, sagte Außenamtssprecher Sean McCormack. Diese könne dem amerikanisch-türkischen Verhältnis und den Interessen Washingtons in Europa und im Nahen Osten schwer schaden. Auch die Versöhnung zwischen Armeniern und Türken werde durch die Entschließung nicht vorangebracht.

          „Bedeutsame Schwächung” der Partnerschaft mit Amerika: Abdullah Gül

          Präsident George W. Bush hatte die geplante Resolution vor der Abstimmung in ungewohnt harten Worten kritisiert. Auch Außenministerin Condoleezza Rice und Verteidigungsminister Robert Gates warnten eindringlich davor.

          „Schwächung der Partnerschaft“

          Gül äußerte sich in einer ersten Reaktion empört über den Beschluss. Die Verabschiedung der Resolution sei nicht akzeptabel, sagte er in Ankara. Zuvor hatte Gül in einem Brief an Bush auf „ernste Probleme“ hingewiesen, die eine solche Entschließung auf das bilaterale Verhältnis haben würde.

          Ähnlich äußerte sich der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan im türkischen Fernsehsender CNN Turk: Die Vereinigten Staaten würden „eine bedeutsame Schwächung ihrer Partnerschaft mit einem sehr wichtigen Verbündeten in der Region“ erleben, warnte Erdogan. Wie genau Ankara reagieren werde, sagte er nicht.

          Vermutlich auch Mehrheit im Repräsentantenhaus

          Die Resolution soll nun dem von den oppositionellen Demokraten dominierten Repräsentantenhaus für eine mögliche Abstimmung vorgelegt werden. Eine Mehrheit der Abgeordneten hat bereits ihre Unterstützung angekündigt. Der Senat berät über eine ähnliche Entschließung.

          Im amerikanischen Kongress gibt es seit Jahren Bestrebungen, die Massaker an Armeniern offiziell als Völkermord anzuerkennen. Ein entsprechender Entwurf wurde im Oktober 2000 fallengelassen, nachdem der damalige Präsident Bill Clinton seinen Widerstand erklärt hatte.

          Bei Massakern und Vertreibungen im damaligen Osmanischen Reich kamen zwischen 1915 und 1917 nach armenischen Angaben mehr als 1,5 Millionen Armenier ums Leben, nach türkischen Angaben zwischen 250.000 und 500.000. Die Türkei lehnt die Bezeichnung der Verbrechen als Völkermord ab.

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