https://www.faz.net/-gpf-8gpyx

Türkei : Davutoglu kündigt Rücktritt an

  • Aktualisiert am

Der türkische Ministerpräsident, Ahmet Davutoglu, auf einer Pressekonferenz in Ankara Bild: Reuters

Der türkische Ministerpräsident, Ahmet Davutoglu, hat seinen Rücktritt vom Amt des Vorsitzenden der Regierungspartei AKP angekündigt. Gemäß den Partei-Statuten muss er damit auch seinen Posten als Regierungschef räumen.

          1 Min.

          Im Machtkampf mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hat der türkische Ministerpräsident Ahmet Davutoglu seinen Rücktritt als Partei- und Regierungschef angekündigt. Er werde seine Arbeit als Abgeordneter fortsetzen, sagte Davutoglu am Donnerstag in Ankara.

          Zugleich kündigte Davutoglu einen Sonderparteitag am Sonntag in zweieinhalb Wochen an, bei der er nicht mehr für den Vorsitz der islamisch-konservativen AKP kandidieren werde. Gemäß den Partei-Statuten muss er dann auch seinen Posten als Ministerpräsident räumen.

          Davutoglu sagte, er hoffe, dass der Sonderparteitag am 22. Mai der Türkei „neue Wege eröffnet“.

          Der scheidende Parteichef betonte seine Loyalität zu Erdogan. „Seine Familienehre ist meine Familienehre. Seine Familie ist meine Familie.“ Türkische Medien hatten über wachsende Unzufriedenheit Erdogans über Davutoglus zunehmend eigenmächtige Partei- und Regierungspolitik berichtet. Am Mittwochabend war es zu einem Treffen Davutoglus mit Erdogan im Präsidentenpalast gekommen. Der AKP-Parteivorstand hatte Davutoglus Macht kürzlich beschnitten.

          Türkei : Ministerpräsident Davutoglu kündigt Rückzug an

          Davutoglu hatte beide Posten von Erdogan übernommen, nachdem dieser im Sommer 2014 vom Volk zum Staatspräsidenten gewählt worden war. Die beiden Politiker liegen laut Medienberichten unter anderem wegen einer geplanten Verfassungsänderung zur Einführung eines Präsidialsystems im Clinch. Die Änderung würde Erdogan als Staatsoberhaupt mehr Macht verleihen. Um ein Verfassungsreferendum über das Präsidialsystem abzuhalten, benötigt die AKP eine 60-Prozent-Mehrheit im Parlament. Dazu fehlen der Partei zurzeit 13 Abgeordnetensitze.

          Weitere Themen

          574 Corona-Tote an einem Tag

          Drama in Rumänien : 574 Corona-Tote an einem Tag

          Rumänien hat eine der weltweit höchsten Raten an Infektionen. Staatspräsident Johannis beklagt ein „Drama von verheerenden Ausmaß“. Patienten werden nach Ungarn ausgeflogen.

          Topmeldungen

          Mateusz Morawiecki und Ursula von der Leyen am Donnerstag in Brüssel

          EU-Gipfel in Brüssel : Fast alle gegen Polen

          Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit in Polen geht auch auf dem EU-Gipfel weiter. Ministerpräsident Morawiecki will nicht nachgeben. Sein Land werde nicht „unter dem Druck von Erpressung“ handeln.
          Wegen der Cum-Ex-Aktiendeals musste Olaf Scholz im April vor einem Untersuchungsausschuss in der Hamburger Bürgerschaft aussagen.

          „Cum-Cum“ : 140 Milliarden Euro Beute durch Steuertricksereien

          Die „Cum-Ex“-Deals sind inzwischen bekannt. Doch auch mithilfe anderer Modelle sollen Banken dem Fiskus Geld aus der Tasche gezogen haben – weit mehr als bisher gedacht. Möglicherweise dauert das auch immer noch an.
          In sieben Wochen Kanzler? Kurz nach Nikolaus will sich Olaf Scholz vom Bundestag wählen lassen.

          Ampel-Koalition : So wollen SPD, Grüne und FDP verhandeln

          300 Unterhändler machen für SPD, Grüne und FDP die Einzelheiten des Koalitionsvertrags aus. In 22 Arbeitsgruppen ringen sie um Kompromisse. Doch die harten Nüsse müssen die Parteichefs selbst knacken.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.