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Türkei : Das südostanatolische Projekt

Erdogan ist immer dabei: Der AKP-Vorsitzende von Diyarbakir, Ahmet Öcal, in seinem Büro Bild: Florian Sonntag

Der türkische Ministerpräsident Erdogan wollte die Herzen der Kurden erobern. In der inoffiziellen Hauptstadt der türkischen Kurden sollte seine Partei den Bürgermeister stellen. Doch bei der Kommunalwahl in Diyarbakir erlebte sie ein Debakel.

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          Es waren Seifenblasen, Istanbuler und Ankaraner Seifenblasen. „Der Ausgang der Wahl in Diyarbakir war keine Überraschung. Ich habe nie geglaubt, dass die AKP hier gewinnen kann.“ Draußen ist der erste warme, fast schon heiße Frühlingstag des Jahres angebrochen, aber Sahismail Bedirhanoglu hat die Klimaanlage einschalten lassen, damit man es nicht so merkt. Der Vorsitzende von Günsiad, der „Vereinigung südostanatolischer Industrieller und Geschäftsleute“, empfängt in seinem Büro zum Gespräch über den Ausgang der türkischen Kommunalwahlen am vergangenen Sonntag.

          Michael Martens
          Korrespondent für südosteuropäische Länder mit Sitz in Wien.

          Die AKP, die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ des Ministerpräsidenten Erdogan, blieb bei diesen Wahlen zwar stärkste Kraft im Land, hat aber fast überall leichte Einbußen hinnehmen müssen. In Diyarbakir war das nicht so. Hier erlebte sie ein Debakel. Wahlsieger Osman Baydemir von der „Partei für eine demokratische Gesellschaft“ (DTP) erhielt mehr als 65 Prozent der Stimmen. Gescheitert war damit das Vorhaben der AKP, in der inoffiziellen Hauptstadt der türkischen Kurden den Bürgermeister zu stellen und die von Kurden gewählte DTP in die Opposition zu treiben. Dabei hatte sich Erdogan ausgerechnet, es diesmal schaffen zu können in der Millionenstadt im türkischen Südosten.

          Das kurdische Problem

          Naiv sei das gewesen, ein Hirngespinst, sagt Herr Bedirhanoglu. Zwar habe Erdogan einiges für die Kurden getan und die Eröffnung des auf Kurdisch sendenden staatlichen Fernsehprogramms TRT-6 ermöglicht. „Aber der Ministerpräsident hat auch Dinge getan, die seiner Partei geschadet haben.“ Als Beispiel nennt Bedirhanoglu die Ausgrenzung der DTP-Abgeordneten im Parlament in Ankara. „Und natürlich Hakkari. Das war reine Wahlkampfhilfe für die DTP.“ An Hakkari erinnern sie sich alle hier. In der kurdisch dominierten Provinz an der Grenze zu Iran und zum Irak hatte Erdogan in einer Rede sinngemäß gesagt, wem es in der Türkei nicht gefalle, der solle sie eben verlassen. Am Wahlsonntag erhielt die AKP die Quittung für diese rhetorische Heimatvertreibung: Fast 80 Prozent der Stimmen in Hakkari gingen an den Kandidaten der DTP.

          Aber was nun? Gerät der in den vergangenen Jahren zaghaft begonnene, unvollständige politische Dialog zwischen Ankara und Diyarbakir wieder ins Stocken? Sahismail Bedirhanoglu muss etwas warten mit seiner Antwort, denn es dröhnen gerade türkische Kampfflieger über Diyarbakir hinweg, dass der Himmel erzittert. Das sei jeden Tag so, sagen die Leute, die Armee halte Übungsflüge ab. Doch selbstredend hat die Pilotenausbildung noch einen anderen Zweck - die Armee demonstriert den Menschen drunten in den kurdischen Gebieten ihre Macht, für den Fall der Fälle. Nach der Unabhängigkeitserklärung des Kosovos seien besonders viele Flieger am Himmel gewesen, wird berichtet. Als sich der Lärm gelegt hat, sagt Herr Bedirhanoglu: „Ich bin Kurde. Aber ich bin gegen die PKK und gegen einige politische Strukturen in der DTP. Das kurdische Problem kann nur demokratisch gelöst werden.“

          Gap“ als Zauberwort?

          Deutlicher kann er öffentlich nicht sagen, dass er den Einfluss der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK in der DTP nicht gutheißt. Die Lösung für die „kurdische Frage“ müsse vielmehr aus einer Kombination demokratischer Reformen und wirtschaftlicher Hilfe für die zurückgebliebene Region bestehen. Wenn davon die Rede ist, fällt in Diyarbakir oft ein Zauberwort, mit dem große Hoffnungen verbunden werden. Es heißt „Gap“.

          Gap ist die türkische Abkürzung für das „Südostanatolische Projekt“, ein gewaltiges Infrastrukturprogramm, das die Region dem wirtschaftlichen Niveau der westlichen Landesteile annähern soll. Vor allem geht es um den Bau von Staudämmen und Bewässerungsanlagen. Unter Fachleuten ist das Vorhaben umstritten, der Vorwurf fehlplanerischer Gigantomanie ist nicht selten. In Diyarbakir aber setzen sie große Hoffnungen in das Projekt. „Die Arbeitslosigkeit hier liegt bei 40 Prozent. Aber durch Gap werden hier vier Millionen Arbeitsplätze entstehen“, sagt auch Sahismail Bedirhanoglu optimistisch.

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