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Trumps Umgang mit Verbündeten : Aus Freund mach Feind

  • -Aktualisiert am

Das erste Treffen zwischen Merkel und Trump: Die Hand will er ihr nicht geben. Bild: dpa

Erinnern Sie sich noch an die Zeit, als amerikanische Verbündete den Republikanern wichtig waren? Mit Präsident Trump sind andere Zeiten angebrochen. Wieso regt sich kein Widerstand? Ein Gastbeitrag.

          5 Min.

          Gegen Präsident Obama erhoben Konservative immer wieder den Vorwurf, er entfremde Verbündete und hofiere Gegner. Kaum eine Woche nach seiner Vereidigung im Januar 2009 begann Obama seine von Opponenten so genannte „Entschuldigungstour“ mit einem Interview für einen arabischsprachigen Fernsehsender, in dem er folgende besänftigende Äußerung machte: „Wir sind nicht perfekt.“ Ähnlich äußerte er sich in Frankreich und auf einem Amerikagipfel.

          Die konservative Empörung über diese rhetorische Selbstgeißelung war gewiss überzogen, aber hinsichtlich der tatsächlichen Politik besaß diese Kritik durchaus eine gewisse Berechtigung. Obamas Entschlossenheit, „Licht“ in das Verhältnis zwischen Israel und den Vereinigten Staaten zu bringen, indem er ganz unnötig schon früh in seiner ersten Amtszeit auf einem Stopp des Siedlungsbaus auf der West Bank als einer Verhandlungsbedingung bestand, die nicht einmal die Palästinenser gefordert hatten, führte zur heutigen Situation, in der Palästinenser und Israelis noch weiter entfernt voneinander sind als vor Obamas Amtsantritt. Außerdem schwächten seine Bemühungen um einen Atomdeal mit dem Iran das Verhältnis der Vereinigten Staaten zu sunnitisch-arabischen Verbündeten, die zu Recht das Hegemoniestreben des Iran fürchten, und sein „Neustart“ in den Beziehungen zu Russland wurde in ganz Mittel- und Osteuropa als Belohnung für die russische Invasion und Besetzung Georgiens im Jahr zuvor empfunden.

          James Kirchick ist amerikanischer Journalist.
          James Kirchick ist amerikanischer Journalist. : Bild: privat

          Wie berechtigt diese Einschätzung auch gewesen sein mag, die Konservativen brachten sie jedenfalls – sehr lautstark – zum Ausdruck. Und sie schienen aufrichtig daran zu glauben, zumal eine energische Unterstützung für amerikanische Verbündete und Skepsis oder gar Feindseligkeit gegenüber Feinden seit Jahrzehnte die Grundvoraussetzung republikanischer Außenpolitik bildete. Nach Ansicht der Republikaner war eine Beschwichtigungspolitik gegenüber Gegnern eher typisch für die Demokraten. Ein in dieser Hinsicht grundlegender Text ist ein 1979 erschienener Essay von Jeanne Kirkpatrick mit dem Titel „Diktatur und Doppelmoral“, in dem der Carter-Administration der Vorwurf gemacht wurde, sie übe Druck auf amerikafreundliche autoritäre Regime aus, während sie amerikafeindliche totalitäre Staaten hofiere. Der Text erregte die Aufmerksamkeit eines Mannes namens Ronald Reagan, der Kirkpatrick später zur Botschafterin des Landes bei den Vereinten Nationen machte.

          Angesichts dieser Geschichte kann die Sorglosigkeit so vieler Republikaner gegenüber Donald Trumps wiederholter unbegründeter und vollkommen unsinniger Beleidigungen an die Adresse einer ganzen Schar standhafter amerikanischer Verbündeter nur verwundern – darunter kürzlich erst Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel. Während des Wahlkampfs kritisierte Trump keine führende Persönlichkeit der internationalen Politik so oft und so scharf wie die Bundeskanzlerin. Und stets tat er dies im Zusammenhang mit ihrer Willkommenspolitik gegenüber syrischen Flüchtlingen. So waren denn seine Angriffe allein für den innenpolitischen Gebrauch bestimmt, weil die republikanische Basis nicht sonderlich erpicht auf Anhänger des muslimischen Glaubens ist. Da machte es auch nichts, dass eine massenhafte muslimische Einwanderung in die USA äußerst unwahrscheinlich sein dürfte, da unser Land von zwei Weltmeeren umgeben und das nächstgelegene muslimische Land Tausende von Meilen entfernt ist. Trump benutzte Merkel letztlich für rein innenpolitische Zwecke.

          Ein ebenso beschämendes Schauspiel bot man der Welt in diesem Monat im Oval Office. Eine ängstliche Angela Merkel – die sich monatelang auf dieses Treffen vorbereitet, jahrzehntealte Trump-Interviews für den Playboy gelesen und sich stundenlang dessen Wahlkampfmonologe angesehen hatte – fragte den Präsidenten höflich, ob er zu einem Handschlag vor den Kameras bereit sei. Aber der saß nur unbeweglich da.

          Trump verlässt sich auf Verschwörungstheoretiker als Quellen

          Vor gar nicht allzu langer Zeit beschimpften Konservative Obama wegen seiner schäbigen Behandlung des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu. Ihr Schweigen angesichts dieser mürrischen und unwürdigen Behandlung der deutschen Bundeskanzlerin macht diese Kritik im Nachhinein wertlos. Zum Glück hat Merkel – die in ihrer nun fast zwölfjährigen Amtszeit als Bundeskanzlerin großes Geschick im Umgang mit schwierigen Leuten wie dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem neo-osmanischen türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan bewiesen hat – große Erfahrung in der Behandlung unsicherer Männer mit Verhaltensauffälligkeiten.

          Merkel ist die Letzte, die ein amerikanischer Präsident vor den Kopf stoßen sollte. In der DDR aufgewachsen, ist sie instinktiv proamerikanisch eingestellt, und zwar so sehr, dass sie vor ein paar Jahren einen demütigenden Skandal um das angebliche (aber nie bewiesene) Abhören ihres privaten Handys durch die National Security Agency (NSA) herunterspielte.

          Die deutsche Öffentlichkeit hätte nichts lieber gesehen als eine Kanzlerin, die über einen arroganten und unkontrollierbaren amerikanischen Überwachungsstaat hergezogen wäre, aber Merkel nahm davon Abstand, denn aus ihrer biographischen Erfahrung heraus ist ihr die Bedeutung der transatlantischen Beziehung nur allzu bewusst, und sie weiß, dass skrupellose Akteure wie WikiLeaks den zynischen Versuch unternehmen, diese Beziehung zu untergraben.

          Ein Verständnis dieser diplomatischen Feinheiten wäre indessen allzu viel verlangt von unserem Präsidenten, der auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Angela Merkel nach dem frostigen Fototermin im Oval Office Licht auf die ganze Sache warf, indem er scherzte, er und seine deutsche Kollegin hätten „wenigsten etwas gemeinsam“, insofern sie beide von Barack Obama abgehört worden seien – ein Hinweis auf die haltlose Behauptung, sein Vorgänger hätte die Überwachung des Trump Tower angeordnet.

          Und damit sind wir bei dem zweiten amerikanischen Verbündeten, den Trump ganz nebenbei vor den Kopf stieß. Einen Tag vor der Begegnung zwischen Merkel und Trump äußerte der Pressesprecher des Weißen Hauses Sean Spicer den Verdacht, das GCHQ (Government Communications Headquarters), das britische Gegenstück zur NSA, hätte die Überwachungsaktion auf Ersuchen Präsident Obamas durchgeführt. Seine Quelle? „Judge“ Andrew Napolitano von Fox News, der auch die Verschwörungstheorie vertritt, wonach Building 7 des World Trade Center durch eine von der amerikanischen Regierung veranlasste kontrollierte Sprengung zum Einsturz gebracht worden sei. Die Wiederholung dieses Unsinns durch Spicer führte zu einer beispiellosen Zurechtweisung seitens des GCHQ, das seit dem Zweiten Weltkrieg Gründungsmitglied der englischsprachigen „Fünf Augen“ sind, zu denen außerdem noch die Vereinigten Staaten, Kanada, Australien und Neuseeland gehören.

          Trumps zweiter Popanz ist die Nato

          Trumps Feindseligkeit gegenüber Verbündeten ist eine Fortsetzung seiner Wahlkampfrhetorik. Während des gesamten Wahlkampfs schien Trump ebenso viel Zeit mit Angriffen auf Freunde Amerikas zu verbringen wie auf Feinde. Japan und Südkorea wurden regelmäßig verunglimpft, weil sie angeblich die „Zahlung“ für die Stationierung amerikanischer Streitkräfte auf ihrem Staatsgebiet schuldig blieben – obwohl sie in Wirklichkeit Milliarden dafür zahlen.

          Trumps zweiter Popanz ist die Nato, die er im Wesentlichen als amerikanische Wohltätigkeitsveranstaltung für kraftlose Europäer darstellt. An dieser Stelle lohnt sich der Hinweis, dass Artikel 5 des Nato-Vertrags, in dem der Bündnisfall geregelt ist, bislang nur ein einziges Mal zum Zuge kam, und zwar nach den Anschlägen vom 11. September 2001, als die Allianz einmütig erklärte, dass der Terroranschlag auf die Vereinigten Staaten ein Angriff auf alle Mitglieder der Allianz sei. Die Nato-Mitglieder kamen ihrem Versprechen nach und schickten ihre Soldaten nach Afghanistan, die dort gemeinsam mit unseren Soldaten kämpften und starben.

          Doch für den unendlich undankbaren Trump ist die Nato „obsolet“. Im Wahlkampf zollte er der Solidarität der Allianz mit Amerika nach dem 11. September kein einziges Mal Anerkennung. Im Gegenteil, er behauptete, die Nato habe es „versäumt, angemessen auf den Terrorismus zu reagieren“ – obwohl der einzige Bündnisfall in der Geschichte der Allianz die Reaktion auf einen Anschlag war, der auf dem Staatsgebiet der Vereinigten Staaten verübt wurde.

          Trumps verächtliche Behandlung der amerikanischen Verbündeten ist noch erschreckender angesichts seiner Ehrerbietung gegenüber dem größten geopolitischen Feind Amerikas und dessen für Kriegsverbrechen verantwortlichen Präsidenten. Hört man Trump zu, könnte man meinen, ein lebenslanger KGB-Offizier, der sich unablässig für die Schwächung der Vereinigten Staaten einsetzt, sei ein Freund, während die Führerin eines demokratischen Verbündeten, die politische Nachteile in Kauf genommen hat, um das Bündnis ihres Landes mit Amerika zu verteidigen, eine Gegnerin sei. Denkt man dazu noch an Trumps entschiedene Ablehnung einer amerikanischen Sonderstellung, die weitaus klarer ausfällt als alles, was Barack Obama jemals dazu sagte, und an seinen Hang zu moralischer Doppeldeutigkeit im Blick auf Amerika und Russland, die Noam Chomsky als „heilsam“ lobt, haben wir einen amerikanischen Präsidenten vor uns, der allen fähnchenschwingenden republikanischen Patrioten die Schamröte ins Gesicht treiben sollte.

          Aus dem Amerikanischen übersetzt von Michael Bischoff.

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