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Nach dem Tod von Ruth Ginsburg : Trump will Kandidatin für Supreme Court am Freitag oder Samstag nominieren

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Amerikas Präsident Donald Trump will eine zügige Entscheidung. Bild: AP

Auf die Beisetzung der liberalen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg will er noch warten. Am Freitag oder Samstag möchte Amerikas Präsident Donald Trump dann die Nachfolge in die Wege leiten. Er tendiert zu einer Frau.

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          Nach dem Tod der liberalen Verfassungsrichterin Ruth Bader Ginsburg will der amerikanische Präsident Donald Trump am Freitag oder Samstag seinen Kandidaten für die Nachfolge nominieren. Trump sagte dem Fernsehsender Fox News am Montag, der von den Republikanern dominierte Senat solle noch vor der Präsidentenwahl Anfang November über die Personalie abstimmen. Der oppositionelle Präsidentschaftskandidat Joe Biden von den Demokraten hatte das Vorhaben Trumps, den vakanten Posten möglichst schnell zu besetzen, als „Machtmissbrauch“ kritisiert.

          Trumpt sagte Fox News nun, er werde bis nach der Beisetzung Ginsburgs warten. Die liberale Richterin war am Freitag im Alter von 87 Jahren gestorben. Trump hatte bereits bekanntgegeben, eine Frau vorschlagen zu wollen. Weniger als 50 Tage vor der Präsidentenwahl am 3. November kann der Tod der Justizikone Amerika einschneidend verändern. Von den neun Sitzen im Supreme Court werden jetzt nur noch drei von Liberalen gehalten. Die Richter werden auf Lebenszeit ernannt.

          Mit Entscheidungen etwa zum Recht auf Abtreibung, zur Einwanderung und zu Bürgerrechten könnte ein deutlich konservativeres Amerika entstehen.Um die Ginsburg-Nachfolge ist eine Kontroverse entbrannt. Trump strebt eine rasche Neubesetzung an, um so die konservative Mehrheit im Supreme Court zu stärken. Die Demokraten fordern, dass die Nachfolge vom diesjährigen Wahlsieger geregelt wird.

          Trump forderte am Montag, dass der Senat noch vor der Wahl über seine Kandidatin abstimmt. Fünf Frauen seien in der engeren Auswahl. Er suche eine „gute Person“ mit „sehr, sehr hohen Moralvorstellungen“. Richter am Supreme Court müssen vom Senat bestätigt werden. Derzeit halten Trumps Republikaner 53 von 100 Sitzen. Einige Republikaner haben bereits durchblicken lassen, dass sie eine Nominierung für das Oberste Gericht kurz vor einer Präsidentenwahl als unglücklich erachten.

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