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Trump und Rohani : Tage der schrillen Töne

Wieder etwas ruhiger: der iranische Präsident Hassan Rohani (Archivbild) Bild: dpa

Während Donald Trump seine Drohungen mit der Feststelltaste betont, mäßigt sich Hassan Rohani wieder. Sein Lavieren zwischen den Tönen wirft Fragen nach den Motiven des iranischen Präsidenten auf.

          In dem rhetorischen Schlagabtausch mit der amerikanischen Regierung hat der iranische Präsident Hassan Rohani wieder einen gemäßigteren Tonfall angeschlagen. Nach den schrillen Tönen aus Teheran in den vergangenen Tagen zeigte er sich in einer Rede vor iranischen Diplomaten grundsätzlich bereit, mit Amerika in Frieden und guten Beziehungen zu leben. Indirekt deutete er eine Bereitschaft an, mit Vertretern der amerikanischen Regierung zu sprechen. Seine Äußerung von der vergangenen Woche, die Meerenge von Hormuz zu sperren, sollte Amerika Iran am Ölexport hindern, schwächte er ab.

          Rainer Hermann

          Redakteur in der Politik.

          Andreas Ross

          Redakteur in der Politik.

          Diesmal sprach er nur noch davon, dass Iran ja immer für die Sicherheit der Meerenge garantiere habe und fügte hinzu, seine Äußerung von der vergangenen Woche sei missverstanden und überbetont worden. Dazwischen hatte Revolutionsführer Ali Chamenei am Samstag Rohanis Drohung, die Meerenge zu schließen, aufgegriffen. Er bekräftigte, was zunächst als Indiz dafür aufgefasst worden war, dass als Folge der Politik des amerikanischen Präsidenten Donald Trump die Nervosität in Teheran steigt und nun auch Rohani – der als Gemäßigter gilt – auf die Linie der Hardliner um Chamenei eingeschwenkt sei.

          „Seien Sie vorsichtig!“

          So griff Donald Trump am Sonntag kurz vor Mitternacht zu seinem Mobiltelefon, öffnete den Kurznachrichtendienst Twitter, verfasste eine Anrede („An Präsident Rohani“) und betätigte sodann die Feststelltaste, um dem Rest seiner Worte mit Großbuchstaben Nachdruck zu verleihen: „Bedrohen Sie niemals wieder die Vereinigten Staaten, oder Sie werden Konsequenzen erleiden, wie sie im Lauf der Geschichte erst Wenige erlitten haben. Wir sind kein Land mehr, das sich Ihre irrwitzigen Worte der Gewalt und des Todes bieten lässt. Seien Sie vorsichtig!“

          Sonderlich beeindruckt haben diese Drohungen Drohungen Iran aber nicht. Nicht Iran, sondern Trump selbst sei eine Gefahr für Vereinigten Staaten, spottete Hesamoddin Ashna, der Berater von Präsident Rohani auf Twitter. Ebenso in Großbuchstaben wie Trump schrieb Außenminister Dschawad Zarif: „Uns gibt es schon seit Jahrtausenden, und wir haben den Niedergang von Imperien gesehen, unser eigenes eingeschlossen, die länger währten als die Existenz mancher Länder.“ Er schloss mit der Warnung, die zuvor Trump an Rohani gerichtet hatte: „Seien Sie vorsichtig!“

          Viel spricht dafür, dass der amerikanische Präsident nach der Rückkehr aus seinem Golfklub in New Jersey am Sonntag keineswegs auf seine Iran-Politik konzentriert, sondern eher mit der Gesamtsituation unzufrieden war: Die Medien waren wegen der jüngsten Enthüllungen rund um Trumps langjährigen Anwalt Michael Cohen und den früheren Wahlkampfberater Carter Page sowie wegen des bevorstehenden Prozessauftakts gegen den zwischenzeitlichen Wahlkampfmanager Paul Manafort wieder stark mit der Russland-Ermittlung beschäftigt. Auch die Empörung über Trumps Auftritt mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ist noch nicht abgeflaut. Innerparteiliche Differenzen in der Handelspolitik spitzen sich zu. Es wäre nicht das erste Mal, dass Trump sich ein Ausweichthema als Ventil für seine Wut gesucht hätte. Iran bietet sich für derlei Manöver an, weil Trump sich in seinem Abscheu für das Teheraner Regime ausnahmsweise mit den meisten Außenpolitikern in Washington einig ist.

          Mit ähnlichen Worten begann der Konflikt mit Nordkorea

          Der Tweet weckt Erinnerungen an die Worte, mit denen Trump vor ziemlich genau einem Jahr den nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un verwarnt hatte. „Nordkorea sollte die Vereinigten Staaten lieber nicht mehr bedrohen“, sagte Trump damals. Anderenfalls erntete das Land „Feuer und Zorn, wie sie die Welt noch nicht erlebt hat“. Monatelang eskalierten Trump und Kim den Konflikt mit Drohungen, bis sie den Schalter umlegten und schließlich einen „Friedensgipfel“ inszenierten. Nach allem, was man weiß, betrachtet Trump seine Politik gegenüber Pjöngjang als grandiosen Erfolg; er hat die nukleare Gefahr schon für behoben erklärt. Der Präsident könnte deshalb geneigt sein, sein vermeintliches Erfolgsrezept nun auch auf Iran anzuwenden.

          Doch die Unterschiede sind gewaltig. Anders als Nordkorea, hat Iran keine Atomwaffen, und es hat 2015 in den Pakt eingewilligt, der ihm Grenzen für das angeblich zivile Nuklearprogramm setzt. Während die Welt Nordkorea (bis zum Trump-Kim-Gipfel) geschlossen gegenübertrat und stetig Sanktionen verschärfte, haben sich Amerika und seine europäischen Verbündeten im Iran-Streit überworfen. Auch die UN-Vetomächte Russland und China halten an dem Atomabkommen fest, aus dem Trump sein Land im Mai herausgeführt hat. In knapp zwei Wochen treten die ersten amerikanischen Sanktionen wieder in Kraft – auch Sekundärsanktionen gegen Firmen in Europa und anderswo, die Geschäfte mit Iran treiben. Das heizt den Streit an.

          Noch wichtiger ist die Frist, die drei Monate später endet. Vom 4. November an, dem Jahrestag des Beginns der Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran 1979, erwartet Washington von allen Ländern der Welt, kein Öl aus Iran mehr zu importieren. Ende Juni machte das Washingtoner Außenministerium deutlich, dass es diesmal keinerlei Ausnahmen geben werde: Zuwiderhandlungen sollen mit harten Finanzsanktionen bestraft werden. Die Folge waren Preissteigerungen an den Ölmärkten, die als große Gefahr für (auch) die amerikanische Wirtschaft erschienen, sowie entsetzte Reaktionen von Partnern wie Indien, Südkorea und der Türkei. Sie sehen sich außerstande, auf iranisches Rohöl zu verzichten, und hatten schon unter Barack Obama Ausnahmen von den damaligen Sanktionen bekommen. China wiederum ist inmitten des Handelskriegs sowieso nicht geneigt, mit Trump zu kooperieren. Wegen der Turbulenzen sah sich Washington zu einer Abschwächung gezwungen. So sagte Außenminister Mike Pompeo am Sonntag: „Mit Ländern, die iranisches Rohöl importieren, arbeiten wir daran, die Einfuhren bis zum 4. November so nah wie möglich an Null heranzuführen. Null!“

          Vergangene Woche hatten die Hardliner Rohani applaudiert

          Der Iran-Hardliner Pompeo trat in der Ronald-Reagan-Bibliothek vor Amerikanern iranischer Herkunft auf, um abermals zu bekräftigen, dass Amerika an der Seite des iranischen Volks stehe, das von „Kleptokraten“ und „heiligen Heuchlern“ unterdrückt werde. Die Führung Irans „ähnelt eher der Mafia als einer Regierung“, sagte Pompeo und kündigte verstärkte Bemühungen an, amerikanische Nachrichten in Iran zu verbreiten. Anders als im Fall Nordkorea hat Trump keine Gesprächsbereitschaft mit der iranischen Regierung bekundet. Vielmehr fordert Washington recht offen, das Chamenei-Regime zu stürzen. Pompeo bekräftigte am Sonntag: „Alle Nationen, die vom destruktiven Verhalten der Iranischen Republik die Nase gestrichen voll haben, fordern wir auf, unserer Druckkampagne beizutreten.“ Und Trumps Sicherheitsberater John Bolton – besonders begierig, endlich vom Putin-Gipfel abzulenken – bekräftigte am Montagmorgen die Twitter-Drohung: „Präsident Trump hat mir gesagt, dass Iran einen Preis wie wenige Länder zuvor zahlen wird, wenn es nur irgendetwas Negatives tut.“

          In Teheran hat unterdessen Rohanis Lavieren zwischen mäßigenden und scharfen Tönen Fragen nach seinen Motiven aufgeworfen. Dem Präsidenten war in der vergangenen Woche unterstellt worden, dass er sich den Hardlinern angeschlossen habe. Die hatten ihm in der vergangenen Woche applaudiert, als er mit der Schließung der Meerenge von Hormuz gedroht hat. Offenbar will Rohani sich von ihnen distanzieren und als ein Politiker präsentieren, der sowohl mit dem Ausland verhandeln als auch im Inneren Reformen einleiten kann. Denn das Rennen um die Nachfolge des 79 Jahre alten Revolutionsführers Chamenei hat begonnen. Der Nachfolger muss ein Geistlicher sein mit Erfahrung in öffentlichen Ämtern. Die Chancen der Hardliner schwinden, denn sie haben zwar viele Generäle in ihren Reihen, aber keinen Geistlichen. Rohani, ein Geistlicher mit dem Titel eines Hodschatoleslam, ist hingegen seit 1979 Teil des Apparats der Islamischen Republik.

          Die neuen Spannungen mit Amerika schlagen sich auf die iranische Wirtschaft nieder. Aufgrund der stark gedrosselten Importe werden Güter, insbesondere Ersatzteile, knapp. Manche Produkte sind kaum mehr im Markt zu finden. Dadurch steigt die Inflation, die bereits zweistellig ist. Solange die Regierung die Grundnahrungsmittel stabil halten kann, muss sie aber keine Brotunruhen befürchten.

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