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Trump und Rohani : Tage der schrillen Töne

Doch die Unterschiede sind gewaltig. Anders als Nordkorea, hat Iran keine Atomwaffen, und es hat 2015 in den Pakt eingewilligt, der ihm Grenzen für das angeblich zivile Nuklearprogramm setzt. Während die Welt Nordkorea (bis zum Trump-Kim-Gipfel) geschlossen gegenübertrat und stetig Sanktionen verschärfte, haben sich Amerika und seine europäischen Verbündeten im Iran-Streit überworfen. Auch die UN-Vetomächte Russland und China halten an dem Atomabkommen fest, aus dem Trump sein Land im Mai herausgeführt hat. In knapp zwei Wochen treten die ersten amerikanischen Sanktionen wieder in Kraft – auch Sekundärsanktionen gegen Firmen in Europa und anderswo, die Geschäfte mit Iran treiben. Das heizt den Streit an.

Noch wichtiger ist die Frist, die drei Monate später endet. Vom 4. November an, dem Jahrestag des Beginns der Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran 1979, erwartet Washington von allen Ländern der Welt, kein Öl aus Iran mehr zu importieren. Ende Juni machte das Washingtoner Außenministerium deutlich, dass es diesmal keinerlei Ausnahmen geben werde: Zuwiderhandlungen sollen mit harten Finanzsanktionen bestraft werden. Die Folge waren Preissteigerungen an den Ölmärkten, die als große Gefahr für (auch) die amerikanische Wirtschaft erschienen, sowie entsetzte Reaktionen von Partnern wie Indien, Südkorea und der Türkei. Sie sehen sich außerstande, auf iranisches Rohöl zu verzichten, und hatten schon unter Barack Obama Ausnahmen von den damaligen Sanktionen bekommen. China wiederum ist inmitten des Handelskriegs sowieso nicht geneigt, mit Trump zu kooperieren. Wegen der Turbulenzen sah sich Washington zu einer Abschwächung gezwungen. So sagte Außenminister Mike Pompeo am Sonntag: „Mit Ländern, die iranisches Rohöl importieren, arbeiten wir daran, die Einfuhren bis zum 4. November so nah wie möglich an Null heranzuführen. Null!“

Vergangene Woche hatten die Hardliner Rohani applaudiert

Der Iran-Hardliner Pompeo trat in der Ronald-Reagan-Bibliothek vor Amerikanern iranischer Herkunft auf, um abermals zu bekräftigen, dass Amerika an der Seite des iranischen Volks stehe, das von „Kleptokraten“ und „heiligen Heuchlern“ unterdrückt werde. Die Führung Irans „ähnelt eher der Mafia als einer Regierung“, sagte Pompeo und kündigte verstärkte Bemühungen an, amerikanische Nachrichten in Iran zu verbreiten. Anders als im Fall Nordkorea hat Trump keine Gesprächsbereitschaft mit der iranischen Regierung bekundet. Vielmehr fordert Washington recht offen, das Chamenei-Regime zu stürzen. Pompeo bekräftigte am Sonntag: „Alle Nationen, die vom destruktiven Verhalten der Iranischen Republik die Nase gestrichen voll haben, fordern wir auf, unserer Druckkampagne beizutreten.“ Und Trumps Sicherheitsberater John Bolton – besonders begierig, endlich vom Putin-Gipfel abzulenken – bekräftigte am Montagmorgen die Twitter-Drohung: „Präsident Trump hat mir gesagt, dass Iran einen Preis wie wenige Länder zuvor zahlen wird, wenn es nur irgendetwas Negatives tut.“

In Teheran hat unterdessen Rohanis Lavieren zwischen mäßigenden und scharfen Tönen Fragen nach seinen Motiven aufgeworfen. Dem Präsidenten war in der vergangenen Woche unterstellt worden, dass er sich den Hardlinern angeschlossen habe. Die hatten ihm in der vergangenen Woche applaudiert, als er mit der Schließung der Meerenge von Hormuz gedroht hat. Offenbar will Rohani sich von ihnen distanzieren und als ein Politiker präsentieren, der sowohl mit dem Ausland verhandeln als auch im Inneren Reformen einleiten kann. Denn das Rennen um die Nachfolge des 79 Jahre alten Revolutionsführers Chamenei hat begonnen. Der Nachfolger muss ein Geistlicher sein mit Erfahrung in öffentlichen Ämtern. Die Chancen der Hardliner schwinden, denn sie haben zwar viele Generäle in ihren Reihen, aber keinen Geistlichen. Rohani, ein Geistlicher mit dem Titel eines Hodschatoleslam, ist hingegen seit 1979 Teil des Apparats der Islamischen Republik.

Die neuen Spannungen mit Amerika schlagen sich auf die iranische Wirtschaft nieder. Aufgrund der stark gedrosselten Importe werden Güter, insbesondere Ersatzteile, knapp. Manche Produkte sind kaum mehr im Markt zu finden. Dadurch steigt die Inflation, die bereits zweistellig ist. Solange die Regierung die Grundnahrungsmittel stabil halten kann, muss sie aber keine Brotunruhen befürchten.

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