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Amerika und sein Schuldenberg : Trump fordert seine Minister zum Sparen auf

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Donald Trump in Weißen Haus in Washington Bild: AP

Amerikas Wirtschaft boomt – trotzdem verlangt der Präsident von seinen Minister eine neue Sparsamkeit. Doch das sind nicht die einzigen Trump-Aussagen, die in Washington für Diskussionen sorgen.

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          Der amerikanische Präsident Donald Trump hat seine Minister zum Sparen aufgefordert. In jedem Ressort sollten fünf Prozent des Budgets gekürzt werden, sagte Trump am Mittwoch bei einer Kabinettsitzung in Washington. „Einige werden sogar sagen: Ich kann noch viel mehr tun als fünf Prozent“, sagte Trump. Es gehe darum, den Ballast abzuwerfen.

          Der Kürzungsaufruf kommt in einer Zeit klingelnder Kassen für die amerikanische Wirtschaft. Trumps Wirtschaftsberater Larry Kudlow sprach bei der Kabinettssitzung von der „wachstumsstärksten Volkswirtschaft seit 20 Jahren“. Allerdings sitzt die Regierung Trump auch auf einem riesigen Schuldenberg. Die Steuerreform, mit der ein Teil des Booms gestützt wurde, ist zum großen Teil auf Pump finanziert.

          Zudem rechnet Trump bis zum Ende der Woche mit Antworten im Fall des verschwundenen saudischen Journalisten Jamal Khashoggi. Er wolle wissen, was mit Khashoggi passiert sei, sagte Trump am Mittwoch in Washington und fügte hinzu: „Wir werden das vermutlich bis zum Ende der Woche wissen.“ Konkreter wurde er nicht. Trump sagte, Amerikas Außenminister Mike Pompeo werde ihn nach dessen Rückkehr aus Saudi-Arabien und der Türkei gründlich über die Erkenntnisse der Reise informieren.

          Trump: Nehme Saudi-Arabien nicht in Schutz

          Mit Blick auf Saudi-Arabien sagte Trump: „Sie sind ein sehr wichtiger Verbündeter.“ Das gelte etwa für den Kampf gegen den Terror oder die Iran-Frage, aber auch für große Rüstungsgeschäfte. Trump wehrte sich zugleich gegen den Vorwurf, dass er die Saudis in dem Fall gegen Vorwürfe in Schutz nehme, und betonte, auch er wolle wissen, was in dem saudischen Konsulat in Istanbul passiert sei.

          Khashoggi war am 2. Oktober in der Türkei in das saudische Konsulat gegangen, um dort Papiere für seine geplante Hochzeit abzuholen. Seitdem ist er verschwunden. Die türkischen Behörden gehen nach Medienberichten davon aus, dass Khashoggi im Konsulat von einem aus Saudi-Arabien angereisten Spezialkommando getötet wurde.

          Die „Washington Post“ hatte berichtet, türkische Regierungsvertreter hätten ihren amerikanischen Kollegen versichert, im Besitz kompromittierender Ton- und Videoaufnahmen aus dem Konsulat zu sein. Die saudische Führung beteuert, nichts davon zu wissen, was mit Khashoggi geschehen sei.

          Trump hatte in den vergangenen Tagen wiederholt auf die Dementis des saudischen Königshauses verwiesen und diese als sehr nachdrücklich bezeichnet. Zu den möglichen Audio- und Videoaufnahmen sagte er nun, er wisse nicht, ob diese existierten, „vermutlich tun sie das“.

          Für Diskussionen in der amerikanischen Regierung sorgt aber auch ein anderes Land. Außenminister Mike Pompeo hält nach der Freilassung des amerikanischen Pastors Andrew Brunson eine baldige Aufhebung von bestimmten Sanktionen gegen die Türkei für möglich. „Es wird bald eine Entscheidung dazu geben“, sagte Pompeo am Mittwoch nach seinem Besuch in Ankara bei einem Zwischenstopp in Brüssel. Er war zuvor mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zusammengekommen, mit dem er über den mutmaßliche Tötung des saudischen Journalisten Jamal Khashoggi gesprochen hatte.

          „Einige der Sanktionen, die wir in Kraft gesetzt haben, stehen in direktem Zusammenhang mit Pastor Brunson“, sagte Pompeo. Es gebe „eine Logik“, diese nun außer Kraft zu setzen. Eine endgültige Entscheidung dazu gebe es noch nicht. Er müsse dazu noch mit Präsident Donald Trump sprechen, sagte Pompeo.

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