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Israel-Palästina-Konflikt : Trump ruft zur Ruhe im Nahen Osten auf

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Ohne Twitter ist er sprachlos: der amerikanische Präsident Donald Trump. Bild: Reuters

Bei Unruhen zwischen Israelis und Palästinensern gibt es Tote und Verletzte, sogar Raketen werden abgeschossen. Nun ruft der amerikanische Präsident die Beteiligten auf, sich zu mäßigen.

          Nach den Unruhen im Heiligen Land mit zwei Toten und mehr als 700 Verletzten am Freitag herrscht Sorge vor weiterer Gewalt. Tausende Palästinenser waren nach den Freitagsgebeten in Jerusalem, dem Westjordanland und dem Gazastreifen auf die Straßen gegangen. Sie protestierten gegen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt durch die Vereinigten Staaten.

          Dabei kam es zu zahlreichen Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften. Im Gazastreifen starben zwei Palästinenser, wie die Zeitung „Haaretz“ in der Nacht zum Samstag berichtet. Israelische Kampfflugzeuge griffen in der Nacht zum Samstag Ziele im Gazastreifen an.

          „Den Hass übertönen“

          Angesichts der Unruhen rief Präsident Donald Trump zu „Ruhe und Mäßigung“ auf. Das sagte sein Sprecher Raj Shah zu Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One, die Trump am Freitagabend (Ortszeit) zu einer Veranstaltung nach Florida brachte. „Der Präsident hat Ruhe und Mäßigung gefordert, und wir hoffen, dass die Stimmen der Toleranz die des Hasses übertönen“, sagte Shah. Er betonte, dass Trump weiterhin eine „dauerhafte Friedensvereinbarung zwischen Israelis und Palästinensern“ anstrebe.

          Am Samstag will sich die palästinensische Führung in Ramallah treffen, nachdem Präsident Mahmud Abbas aus Jordanien zurückgekehrt ist. Auch die Arabische Liga befasst sich am Samstag in einer Dringlichkeitssitzung mit der umstrittenen Entscheidung des US-Präsidenten Donald Trump. Es wird erwartet, dass die Staatengemeinschaft bei ihrem Treffen in Kairo scharfe Kritik an der Anerkennung Jerusalems als Hauptstadt Israels übt

          Eine Rakete aus dem Gazastreifen war am Freitagabend in der Stadt Sderot im Süden Israels eingeschlagen. Weitere Informationen gebe es nicht, teilte eine israelische Armeesprecherin zunächst mit. Nach Angabven von „Haaretz“ wurden Autos beschädigt. Verletzte habe es keine gegeben. Israelische Jets flogen daraufhin in der Nacht zum Samstag Angriffe auf Ziele im Gazastreifen, darunter Waffenlager, wie „Haaretz“ auf seiner Website berichtete.

          Die Hamas hatte die blutigen Unruhen gelobt. „Wir arbeiten in alle Richtungen und auf allen Ebenen, um die Entscheidung von Trump zu Fall zu bringen, Jerusalem zu befreien und das palästinensische Volk zurückzubringen“, sagte Hamas-Chef Ismail Hanija. Die palästinensische Einheit offenbare sich „in der Arena der Intifada“. Hanija hatte am Donnerstag zu einem neuen Palästinenseraufstand (Intifada) aufgerufen.

          Der Beginn der ersten Intifada jährt sich am Samstag zum 30. Mal. Von 1987 bis 1993 verloren etwa 2200 Palästinenser und 200 Israelis ihr Leben. Bei der „Al-Aksa-Intifada“ von 2000 bis 2005 wurden 3500 Palästinenser getötet, mehr als 1000 Israelis starben bei Anschlägen von Palästinensern. „Der gesegnete Aufstand heute hat zwei Botschaften gesendet“, sagte Hanija. „Erstens unsere Ablehnung von Trumps Entscheidung und zweitens die hohe Bereitschaft, Jerusalem mit unseren Leben zu verteidigen.“

          Bei einer Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats mussten die Vereinigten Staaten am Freitag massive Kritik aller 14 anderen Mitglieder des Gremiums einstecken.  Die Botschafter von Großbritannien, Italien, Schweden, Italien und dem derzeit nicht im Sicherheitsrat vertretenen Deutschland teilten nach der Sitzung in einer gemeinsamen Erklärung mit, die Entscheidung sei nicht in Übereinstimmung mit Resolutionen und nicht hilfreich.

          Israel hatte 1967 während des Sechs-Tage-Kriegs unter anderem das Westjordanland und den arabischen Ostteil Jerusalems erobert. Das Westjordanland kontrolliert es bis heute, Ost-Jerusalem hat Israel annektiert. Israel beansprucht ganz Jerusalem als seine unteilbare Hauptstadt, was international nicht anerkannt wird.

          Die Palästinenser sehen dagegen in Ost-Jerusalem die künftige Hauptstadt eines unabhängigen Palästinenserstaates, der das Westjordanland und den Gazastreifen umfasst. Allerdings leben schon heute in Ost-Jerusalem und im Westjordanland mehr als 600.000 jüdische Siedler.

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