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Noch vor Ende von Olympia : Trump kündigt bislang härteste Sanktionen gegen Nordkorea an

  • Aktualisiert am

Donald Trump kommentiert am 23. Februar das Schulmassaker von Florida. Kurz darauf wird bekannt, dass er neue Sanktionen gegen Nordkorea plant. Bild: EPA

Mit neuen Strafmaßnahmen will Amerikas Präsident neuen Druck auf die Führung in Pjöngjang aufbauen. In einer Rede will Donald Trump am Freitag das „größte jemals gegen Nordkorea verhängte Maßnahmenbündel“ präsentieren.

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          Noch vor dem Ende der Olympischen Winterspiele in Südkorea will die Regierung des amerikanischen Präsidenten Donald Trump mit zusätzlichen Sanktionen Druck auf Nordkorea machen. Die Strafmaßnahmen sollen sich gegen Schiffe, Reedereien und Handelsunternehmen richten, wie am Freitag aus dem Weißen Haus verlautete.

          Donald Trump erwähnte die Sanktionen auch in seiner Rede vor der konservativen Vereinigung CPAC am Freitag. Es handele sich um das „größte jemals gegen Nordkorea verhängte Maßnahmenbündel“, sagte er laut vorab verbreiteten Redeauszügen. Das Finanzministerium wollte die Sanktionen noch am Freitag verkünden. Laut Regierungskreisen sind davon 27 Unternehmen und 28 Schiffe betroffen, die sich in Nordkorea, China, Singapur, Taiwan, Hongkong, den Marshallinseln, Tansania, Panama und den Komoren befänden, dort registriert seien oder unter den jeweiligen Flaggen führen.

          Gegen mehr als 50 Reedereien, Schiffe und Handelsfirmen

          Zum Anlass der Olympischen Spiele war es zu einer überraschenden Annäherungspolitik zwischen Nord- und Südkorea gekommen, ein direkter Austausch zwischen Amerika und Nordkorea blieb dagegen aus. Nach Angaben der amerikanischen Regierung war ein Geheimtreffen mit den Nordkoreanern zwar anvisiert, doch sagte Pjöngjang in letzter Minute ab.

          Es gibt Befürchtungen, dass die innerkoreanischen Spannungen wieder aufflammen, wenn die Winterspiele am Sonntag und die anschließenden Paralympischen Spiele am 18. März beendet sind. Danach wollen Amerika und Südkorea auch mitteilen, wann sie die Militärmanöver wieder aufnehmen werden, die wegen Olympia zunächst verschoben worden waren.

          Nach Angaben des japanischen Verteidigungsministeriums verletzt Nordkorea durch Schiff-zu-Schiff-Transfers im Ostchinesischen Meer möglicherweise UN-Sanktionen.
          Nach Angaben des japanischen Verteidigungsministeriums verletzt Nordkorea durch Schiff-zu-Schiff-Transfers im Ostchinesischen Meer möglicherweise UN-Sanktionen. : Bild: dpa

          Das amerikanische Finanzministerium werde bald Maßnahmen ergreifen, um Einnahmequellen trockenzulegen, die Nordkorea für sein Atomprogramm und das Militär nutze. Die Sanktionen richteten sich gegen mehr als 50 Reedereien, Schiffe und Handelsfirmen, welche die Regierung in Pjöngjang darin unterstützten, bisherige Strafmaßnahmen zu umgehen.

          Vizepräsident Mike Pence hatte bereits während seiner Ostasien-Reise zu Beginn des Monats angekündigt, dass die Washington in Kürze die bislang "härtesten und aggressivsten Sanktionen" gegen Nordkorea verhängen würden. Amerika, die Uno und die EU hatten bereits in den vergangenen Monaten mit neuen Sanktionen auf die nordkoreanischen Atom- und Raketentests reagiert.

          Der Vizepräsident attackierte am Donnerstag auch die Schwester des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un, die der Delegation in Pyeongchang angehört hatte und das Gesicht der nordkoranischen Charme-Offensive gegenüber Südkorea war. Kim Yo Jong sei  eine "zentrale Säule des tyrannischsten und repressivsten Regimes auf dem Planeten", sagte Pence in seiner Rede vor der CPAC-Jahresversammlung der Konservativen bei Washington.

          Zur Abschlussfeier der Winterspiele am Sonntag werden Pence und Kim Yo Jong nicht erneut nach Südkorea reisen. Amerika wird durch die Präsidententochter Ivanka Trump vertreten. Sie plant nach Angaben von Trump-Sprecherin Sarah Sanders keine  Begegnungen mit nordkoreanischen Vertretern. Die Delegation aus Pjöngjang wird nach südkoreanischen Angaben von dem General Kim Yong Chol angeführt. Er ist für die Beziehungen zwischen den beiden koreanischen Staaten zuständig.

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