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Zollstreit : Trump hält Handelsdeal mit China für möglich

  • Aktualisiert am

Bild: AFP

Nach einem Treffen mit Chinas Vizepremier zeigt sich Amerikas Präsident Donald Trump voller Optimismus: Er spricht bereits vom größten Handelsabkommen der Geschichte.

          Viel Optimismus, aber keine echte Bewegung: Im amerikanisch-chinesischen Handelsstreit haben sich Präsident Donald Trump und Chinas Vizepremier Liu He am Donnerstag nach einem Treffen zuversichtlich gezeigt. Wir werden jetzt ein großartiges Handelsabkommen bekommen, wenn alles funktioniert“, sagte Trump. Sein Handelsbeauftragter Robert Lighthizer sagte, bei den zweitägigen Verhandlungen in Washington seien Fortschritte erzielt worden, es gebe aber auch noch sehr viel Arbeit.

          Der Gast aus Peking überreichte Trump einen Brief von Staatschef Xi Jinping. Die Beziehungen zwischen China und den Vereinigten Staaten seien „an einem kritischen Punkt“, heißt es in dem Schreiben. „Ich hoffe, beide Seiten werden weiterhin in gegenseitigem Respekt arbeiten“, schrieb Xi weiter.

          Trump freut sich über „schönen Brief“

          Trump will sich bald mit Xi treffen, um den Handelsstreit der beiden größten Volkswirtschaften der Welt letztlich beizulegen. Das Schreiben Xis bezeichnete er am Donnerstag als einen „schönen Brief“. Ein Termin für einen Gipfel sei aber noch nicht festgesetzt, sagte der amerikanische Präsident. Sollte es zu einem Handelsabkommen kommen, werde dies das größte sein, das jemals geschlossen wurde.

          Zuvor hatten hochrangige Delegationen beider Länder zwei Tage lang in Washington zusammengesessen, um Wege aus dem Handelskonflikt zu suchen. Trump sagte, am Ende werde er gemeinsam mit Xi die Entscheidung treffen. Die Vereinigten Staaten haben China mit Sonderzöllen auf Warenimporte im Wert von 250 Milliarden Dollar überzogen. China hatte sich seinerseits mit Sonderzöllen zur Wehr gesetzt.

          Inhaltlich gab es am Donnerstag noch durchaus schwerwiegende Unterschiede. „Wir werden keinen Deal bekommen, wenn wir es nicht für die Bauern und für die Industrie öffnen“, sagte Trump. „Ohne das wäre eine Vereinbarung nicht akzeptabel!“, hatte er bereits zuvor via Twitter erklärt. Bei Finanzdienstleistungen habe es bereits Fortschritte gegeben.

          Man arbeite hart daran, bis zum 1. März eine Einigung zustande zu bekommen, erklärte Trump. Wenn bis dahin keine Lösung gelingt, will er die Sonderzölle auf Importe aus China im Wert von 200 Milliarden Dollar von derzeit 10 auf 25 Prozent erhöhen. Beide Seiten hatten sich Anfang Dezember in Argentinien auf einen 90 Tage währenden Waffenstillstand geeinigt. Knackpunkte sind unter anderem der Kampf der Vereinigten Staaten gegen den Diebstahl geistigen Eigentums, versteckte Subventionen in chinesischen Staatsbetrieben sowie der Schmuggel des Opioids Fentanyl in die Vereinigten Staaten.

          Gespräche überschattet von Vorwürfen gegen Huawei

          Beide Länder haben sich in den vergangenen Monaten gegenseitig mit Sonderzöllen überzogen, so dass inzwischen rund die Hälfte aller amerikanischen Einfuhren aus China mit Extra-Zöllen belastet ist. Über die Sonderzölle auf chinesische Importe nähmen die Vereinigten Staaten derzeit Milliarden ein. „Wir haben sie mit sehr hohen Zöllen belegt“, sagte Trump.

          Die Vereinigten Staaten fordern mehr Marktzugang in China, eine Verringerung des Handelsdefizits sowie einen besseren Schutz gegen Produktpiraterie und zwangsweisen Technologietransfer für in China tätige amerikanische Unternehmen. Washington will Peking auch zu strukturellen Änderungen bei seinen Staatsbetrieben zwingen. Die Einhaltung getroffener Vereinbarungen sei ein wichtiger Punkt, sagte der amerikanische Handelsbeauftragter Robert Lighthizer.

          Die neue Gesprächsrunde zwischen beiden Seiten hatte am Mittwoch begonnen. Die Gespräche waren überschattet worden von einer amerikanischen Anklage gegen den chinesischen Telekom-Konzern Huawei. Dem Unternehmen und Teilen seines Managements wird unter anderem vorgeworfen, die amerikanischen Sanktionen gegen den Iran unterlaufen zu haben. Das Unternehmen weist die Vorwürfe zurück und glaubt, sie vor Gericht entkräften zu können.

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