Trump droht Deutschland : „Wir werden Mercedes Benz und BMW mit Zöllen belegen“
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Der amerikanische Präsident Donald Trump droht auf einer Kundgebung beim Luftfahrtunternehmen Atlantic Aviation Strafzälle auf deutsche Autos an. Bild: dpa
Auf einer Kundgebung droht Trump mit einer Ausweitung der Strafzölle. EU-Wettbewerbskommissarin Vestager kündigt entschlossene Gegenwehr an. China warnt unterdessen vor den“ katastrophalen Auswirkungen“ eines Handelskriegs.
Der amerikanische Präsident Donald Trump hat den Europäern wiederholt mit höheren Zöllen auf Autoimporte gedroht – und diesmal nicht nur im Fall von Vergeltungsmaßnahmen für die Strafzölle auf Stahl und Aluminium, der er am Donnerstag verhängt hat. Auf einer Kundgebung vor Anhängern am Samstagabend in Pennsylvania sagte der Republikaner mit Blick auf die EU, Autos seien wirklich das große Problem, und drohte: „Wir werden Mercedes Benz mit Zöllen belegen, wir werden BMW mit Zöllen belegen.“
Zuvor hatte sich Trump nach einem Treffen zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und dem amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer am Samstag in Brüssel geäußert. „Die Europäische Union, wunderbare Länder, die die Vereinigten Staaten beim Handel sehr schlecht behandeln, beschwert sich über die Zölle auf Stahl und Aluminium“, schrieb Trump am Samstag auf Twitter. „Wenn sie ihre schrecklichen Barrieren und Zölle auf eingeführte amerikanische Produkte fallenlassen, werden wir umgekehrt unsere aufgeben. Großes Defizit. Wenn nicht, erheben wir Zölle auf Autosetc. FAIR!“ Derzeit entfallen auf jedes Auto aus amerikanischer Produktion, das in Europa fahren soll, zehn Prozent Zoll. In die Gegenrichtung sind es nur 2,5 Prozent.
Die EU dringt darauf, dass sie – wie Kanada und Mexiko – von den Strafzöllen auf Stahl (25 Prozent) und Aluminium (10 Prozent) ausgenommen wird, die Trump in der vergangenen Woche verkündet hat. Die Europäer betonen, dass die EU ebenfalls ein enger Verbündeter der Amerikaner sei und keine Gefahr für die Sicherheit darstelle, mit der Trump die Zölle offiziell begründet hat. Eine Lösung wurde bei dem Treffen indes nicht gefunden, wie Malmström mitteilte. Demnach soll die Diskussion in dieser Woche fortgesetzt werden.
Vestager will freien Welthandel verteidigen
Die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager hat unterdessen eine entschlossene Gegenwehr angekündigt. „Europa wird nicht tatenlos zusehen, sollte jemand den freien Welthandel einseitig aufs Spiel setzen“, sagte Vestager der „Bild am Sonntag“. Zwar sei zunächst ein Dialog mit den Vereinigten Staaten nötig. „Aber sollten die neuen Zölle wirklich Europa treffen, werden wir Gegenmaßnahmen ergreifen. Wir haben über Jahrzehnte hinweg ein globales Handelssystem aufgebaut. Der europäische Wohlstand und Millionen von Arbeitsplätzen hängen davon ab.“ Die EU prüft nun Importabgaben auf amerikanische Waren wie Whiskey und Erdnussbutter.
China will keinen Handelskonflikt
Auch China und andere Länder drohen mit Gegenmaßnahmen auf die Strafzölle. „In einem Handelskrieg gibt es keine Gewinner“, sagte Handelsminister Zhong Shan am Sonntag in Peking. „Er wird China und die Vereinigten Staaten und die Welt nur in die Katastrophe stürzen.“ China wolle einen solchen Konflikt nicht und sei bereit, seine Interessen resolut zu verteidigen. Nötig sei aber ein Dialog. Denn niemand wolle einen Handelskrieg austragen, der einem selbst nichts nütze und anderen schade.
Die Wirtschaftsbeziehungen der Vereinigten Staaten und Chinas sind seit Trumps Amtsantritt im Januar 2017 gespannt. Der amerikanische Präsident wirft auch China unfaire Handelspraktiken zulasten der Vereinigten Staaten vor.