https://www.faz.net/-gpf-8y7c7

Trump in Brüssel : Große Forderung, kleines Signal der Einheit

  • -Aktualisiert am

Trump schüttelt dem französischen Präsidenten Macron die Hand, daneben Nato-Generalsekretär Stoltenberg, Bundeskanzlerin Merkel und der kanadische Premierminister Trudeau. Bild: Reuters

Die Nato-Partner wollen ihre Gemeinsamkeiten herausstellen. Auf den Beitritt zur Anti-IS-Allianz können sie sich einigen. Doch beim Geld gibt es weiter Streit.

          6 Min.

          Donald Trump scheint für einen Moment den richtigen Ton zu treffen. Er ist nun an der Reihe, nach Jens Stoltenberg und Angela Merkel, sich an die vor dem Portal des neuen Nato-Hauptquartiers versammelten Staats- und Regierungschefs der westlichen Allianz zu wenden. Er richtet sich an die britische Premierministerin Theresa May und ruft dazu auf, die Eröffnungszeremonie für eine Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlages von Manchester zu nutzen. In der strahlenden Brüsseler Sonne stehen die Staatsmänner und -frauen zwischen zwei Denkmälern, einem Mauerstück aus Berlin und einem Fragment des Nordturms des World-Trade-Center, und trauern.

          Majid Sattar
          Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.

          Der rührende Moment endet abrupt, als der amerikanische Präsident davon zu sprechen beginnt, dass der Kampf gegen den Terror, aber auch die Herausforderungen durch Einwanderung und durch Russland Kosten mit sich brächten, die alle zu tragen hätten. Dann legt er los: Ein Großteil der Staaten tue dies nicht. Die in Wales vereinbarten zwei Prozent der nationalen Wirtschaftsleistung seien das Minimum. Im Übrigen müssten viele Partner ihre Altschulden begleichen. „Viele dieser Länder schulden enorme Mengen Geld aus den vergangen Jahren“, sagt Trump. Merkel, die zuvor gesagt hatte, Deutschland werde nicht vergessen, welchen Beitrag die Nato zur Wiedervereinigung geleistet habe, hört Trump mit skeptischem Blick zu. Sie kennt das schon, aus Washington. Trump bleibt Trump.

          Nach Gemeinsamkeiten suchen

          Das Berliner Mauerstück  mit der Aufschrift „Gorbi sieht alles“ und das 9/11-Fragment stehen symbolisch für zwei einschneidende Ereignisse, welche das im Kalten Krieg wurzelnde westliche Militärbündnis veränderten: Die Wende von 1989 führte zur Ost-Erweiterung und die Anschläge von 2001 zur Wandlung des Verteidigungsbündnisses zur Anti-Terror-Allianz. Nach den vielen Irritationen der vergangenen Monate soll es bei diesem ersten Treffen Trumps mit den Partnern der Allianz eigentlich darum gehen, in harmonischer Stimmung Gemeinsamkeiten, nicht Differenzen herauszustellen.

          Unser Angebot für Erstwähler
          Unser Angebot für Erstwähler

          Lesen Sie 6 Monate die digitalen Ausgaben von F.A.Z. PLUS und F.A.Z. Woche für nur 5 Euro im Monat

          Zum Angebot

          So dürfte es zumindest im Drehbuch von Nato-Generalsekretär Stoltenberg gestanden haben, Dies gilt vor allem für die Aufgaben der Nato im Umgang mit dem internationalen Terrorismus, vor allem der Bekämpfung des „Islamischen Staats“ (IS). Daneben steht die Überprüfung der Rolle der Allianz bei der Stabilisierung Afghanistans auf der Agenda.

          Verteidigungsausgaben sollen erhöht werden

          Die Rechnung Stoltenbergs scheint jedoch ohne den amerikanischen Präsidenten gemacht zu sein. Die Lastenteilung unter den Nato-Mitgliedern war und ist, wie seine unverblümten Worte am Donnerstag belegen, ein Hauptanliegen Trumps. Die Partner hatten zuvor positiv registriert, dass Washington zuletzt nicht mehr offen damit gedroht hatte, der nicht mehr Beistandspflicht nach Artikel 5 des Nato-Vertrags nicht nachzukommen, sollten die Bündnispartner keine angemessenen Beiträge zur Verteidigung leisten.

          Washingtoner Emissäre sowie Stoltenberg hatten indes keinen Zweifel an der amerikanischen Erwartung gelassen, dass den 2014 auf dem Nato-Gipfel in Wales eingegangenen Verpflichtungen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben nun Taten folgen müssten. Es gelte, sich innerhalb eines Jahrzehnts auf den „Richtwert“ von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung „zuzubewegen“, hatten die Staats- und Regierungschefs damals vereinbart. Am Donnerstag kann Stoltenberg nicht nur vermelden, dass der Trend rückläufiger Ausgaben gestoppt worden sei. „Wir bewegen uns darauf zu, zwei Prozent auszugeben“, sagt er. Trump sieht das, wie sich in Brüssel zeigt, nach wie vor anders. Mehr als 100 Milliarden Dollar stünden zur Verfügung, hielten sich die Verbündeten an die eingegangenen Verpflichtungen. Zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung sei zudem nicht ausreichend, sich den Herausforderungen zu stellen. Dass sich die Nato-Zielsetzung nicht auf die Gegenwart, sondern auf 2024 bezieht, erwähnt Trump nicht.

          Weitere Themen

          Zweite Amtszeit für Guterres Video-Seite öffnen

          UN-Generalsekretär : Zweite Amtszeit für Guterres

          Guterres wurde von der 193 Mitglieder zählenden UN-Generalversammlung für weitere fünf Jahre ernannt. Er ist ein großer Befürworter des Klimaschutzes, von COVID-19-Impfstoffen für alle sowie der digitalen Zusammenarbeit.

          Topmeldungen

          Deutscher Sieg über Portugal : Ein Abend, an dem Funken sprühen

          Mit der überwältigenden Mischung aus Wucht und Wille erfüllt die DFB-Elf ihren Auftrag gegen Portugal. Auch die Konkurrenz in Fußballeuropa dürfte diese deutsche Verwandlung mit einigem Staunen gesehen haben.

          Deutsche Einzelkritik : Müller nervt Portugal, Gosens ragt heraus

          Beim Sieg über Portugal macht Robin Gosens wohl die Partie seines Lebens. Auch andere DFB-Akteure zeigen sich deutlich verbessert. Aber einer scheint nicht der Lieblingsspieler von Bundestrainer Joachim Löw zu sein.

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.