https://www.faz.net/-gpf-a106z

Abstimmung in Russland : Putins Sieg ist trügerisch

Wladimir Putin nach einer Pressekonferenz in Moskau im Jahr 2019 Bild: AP

Der Kreml hat sein Wunschergebnis, aber die Zahlen zeigen nicht das ganze Bild: Die Abstimmung über Putins Verfassungsänderung offenbart, dass die Basis seiner Herrschaft schwächer wird.

          1 Min.

          Das Ergebnis der Abstimmung über die Verfassungsänderungen in Russland sagt nichts darüber, wie groß oder gering die Unterstützung für die Herrschaft Wladimir Putins durch die Bevölkerung wirklich ist. Was die beeindruckend wirkenden Zahlen von Beteiligung und Zustimmung tatsächlich zeigen, ist etwas anderes: Der Apparat funktioniert noch.

          In autoritären Staaten von der Art Russlands, in denen ein Rest an freier Öffentlichkeit existiert, sind Wahlen und Abstimmungen eine Art Stresstest für das System. Es muss seine Fähigkeit unter Beweis stellen, eine Loyalitätsbekundung der Bürger zu organisieren und damit seine Legitimität zu bestätigen oder sie wenigstens so überzeugend zu simulieren, dass keine Alternative aufscheint.

          Das ist dem Kreml mit dieser Abstimmung gelungen. Aber sein Vorgehen offenbart Unsicherheit: Die wichtigste der Verfassungsänderungen, jene, die Putin zwei weitere Amtszeiten ermöglicht, wurde in der Kampagne schamhaft beschwiegen, und der Aufwand, der betrieben wurde, um die Beteiligung in die Höhe zu treiben, hat alles übertroffen, was bei den bisherigen Wahlen unter Putin zu sehen war.

          Das ist noch keine Krise der Herrschaft Putins, aber es ist ein weiteres Indiz dafür, dass die wirtschaftliche Krise und der Überdruss an den immer gleichen Gesichtern die Basis seines Regimes unterspülen – und dass man das im Kreml sieht. Dessen Antwort ist absehbar: schärfere Repressionen gegen Kritiker und Gegner.

          Weitere Themen

          Nicht alle sprechen von Reue

          Gedenken in Japan und Südkorea : Nicht alle sprechen von Reue

          Am 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs im Pazifik gedenkt Japan seiner Kriegstoten. Kaiser Naruhito drückt seine „tiefe Reue“ aus, Ministerpräsident Abe weicht der Schuldfrage aus.

          Topmeldungen

          Im Salzlandkreis : Der Osten liegt vorn

          Ostdeutschland steht in Sachen Pandemiebewältigung viel besser da als der Westen. Ist das nur Glück oder lässt sich daraus angesichts steigender Infektionszahlen etwas lernen? Besuch in einem Landkreis, dessen Bewohner vieles anders machen.
          Umweltminister Marcel Huber, LandwirtschaftsministerinMichaela Kaniber, Verkehrsministerin Ilse Aigner und Markus Söder auf der Kreuzbergalm 2018.

          Bayerns Ministerpräsident : Wer könnte auf Söder folgen?

          Wegen der Corona-Test-Panne musste Markus Söder jüngst viel Kritik einstecken. Doch falls Bayerns Ministerpräsident nach Berlin geht, steht die CSU vor schwierigen Entscheidungen.

          Citys Star-Trainer unter Druck : Das Problem des Pep Guardiola

          Seit neun Jahren hat Manchester Citys Star-Coach Pep Guardiola die Champions League schon nicht mehr gewonnen – auch weil er Fehler machte. Hat er etwa seine besten Jahre als Trainer schon hinter sich?

          Newsletter

          Immer auf dem Laufenden Sie haben Post! Abonnieren Sie unsere FAZ.NET-Newsletter und wir liefern die wichtigsten Nachrichten direkt in Ihre Mailbox. Es ist ein Fehler aufgetreten. Bitte versuchen Sie es erneut.
          Vielen Dank für Ihr Interesse an den F.A.Z.-Newslettern. Sie erhalten in wenigen Minuten eine E-Mail, um Ihre Newsletterbestellung zu bestätigen.