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Baskenland und Galicien : Schnell noch wählen vor der zweiten Welle

Der Strand Son Matias auf Mallorca am Samstag. Bild: Reuters

Das Baskenland und Galicien wollen Mitte Juli trotz der Pandemie Regionalwahlen abhalten. Die Regionalpräsidenten fürchten eine zweite Corona-Welle im Herbst und hoffen auf einen satten Regierungsbonus in der Krise.

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          In Spanien nimmt man sich mehr Zeit für die Lockerungen als in Deutschland oder in Österreich. Aber spätestens für Juli haben die Politiker ambitionierte Pläne. Gleich zwei autonome Regionen wollen dann die Wahlen nachholen, die sie wegen der Corona-Pandemie auf unbestimmte Zeit verschieben mussten: Statt wie ursprünglich vorgesehen am 5. April sollen die Regionalwahlen in Galicien und im Baskenland nun am 12. Juli stattfinden. Der baskische Lehendakari Iñigo Urkullu, wie dort der Regionalpräsident heißt, hatte den frühen Termin forciert. Er befürchtet eine zweite Corona-Welle im Herbst. Das bedeutet einen kurzen Wahlkampf. Erst Ende Juni soll entsprechend dem Lockerungsplan der spanischen Regierung die „neue Normalität“ erreicht sein, die den Bürgern ihre Bewegungsfreiheit zurückbringt.

          Hans-Christian Rößler

          Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.

          Klar ist schon jetzt, dass es ungewöhnliche Wahlen werden. Es gibt Überlegungen, den Wählern bestimmte Zeitfenster für die Stimmabgabe zuzuweisen, um zu große Menschenansammlungen zu vermeiden. Neben den Stimmzetteln wird Desinfektionsgel bereitstehen. Eine reine Briefwahl wie zuletzt in Frankreich und Bayern ist nicht geplant, auch wenn vor allem ältere Wähler dazu aufgefordert werden sollen. Unklar ist, wie die Wahlkampfveranstaltungen ablaufen werden, die sich wohl noch stärker ins Fernsehen und die sozialen Medien verlagern werden. Aber das schreckt beide Regierungschefs nicht ab – im Gegenteil, sie setzen darauf, dass die Wähler angesichts der Pandemie keine Experimente wollen und ihr Krisenmanagement durch eine Wiederwahl honorieren.

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