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Gemeinsam trotz Brexit : Polen und Großbritannien schließen Verteidigungspakt

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Die britische Premierministerin Theresa May und der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki am 21. Dezember 2017 in Warschau Bild: GUZ/EPA-EFE/REX/Shutterstock

Der Brexit stockt, aber mit einzelnen Partnern kommt Großbritannien voran. Mit Polen will das Land fortan militärisch zusammenarbeiten. Außerdem macht Theresa May ein wirtschaftliches Versprechen.

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          Um ihre Beziehungen vor dem Brexit zu vertiefen, haben Großbritannien und Polen einen neuen Verteidigungspakt geschlossen. „Unsere Verteidigungs- und Sicherheitszusammenarbeit ist bereits stark, aber mit der Unterzeichnung dieses richtungsweisenden Vertrags gehen wir noch weiter“, sagte die britische Premierministerin Theresa May am Donnerstag in Warschau. Es sei erst der zweite derartige Vertrag mit einem Land der Europäischen Union nach Frankreich.

          May zufolge geht es in dem Vertrag um gemeinsame Übungen, Informationsaustausch und Kooperation im Rüstungssektor. Beide Seiten wollten zudem gemeinsam „russischer Desinformation in der Region“ begegnen und dabei „neue strategische Informationsprojekte“ nutzen. London und Warschau seien „über Russlands Versuche, Information als Waffe zu benutzen, zutiefst besorgt“.

          May, die sich auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem polnischen Regierungschef Mateusz Morawiecki äußerte, kündigte auch die Gründung eines neuen britisch-polnischen Rats für Geschäftsbeziehungen an, den sie als „ersten dieser Art des Vereinigten Königreichs in Europa“ bezeichnete. Der Rat werde noch bestehende Barrieren im beiderseitigen Handel identifizieren, um sie vor Großbritanniens Ausscheiden aus der EU zu beseitigen.

          Polnische Einwanderer sollen bleiben

          Die britische Premierministerin hat außerdem angekündigt, sich für polnische Einwanderer in Großbritannien einzusetzen. Sie seien ein wichtiger Teil der Gesellschaft, sagte sie. „Wir wollen, dass sie bleiben und werden es ihnen ermöglichen“, sagte May und versprach ein einfacheres Verfahren für ein Bleiberecht. In Großbritannien leben etwa eine Million polnische Einwanderer. Bei der Abstimmung über den Austritt aus der Europäischen Union im Juni 2016 spielte das Thema Einwanderung eine große Rolle, es kam zu Übergriffen gegen Polen. Viele von ihnen waren nach dem Brexit-Referendum verunsichert. Die Rechte der EU-Bürger nach dem Brexit sind noch weitgehend unklar.

          Morawiecki dagegen äußerte den Wunsch nach einer Rückkehr dieser Polen in ihre Heimat. Dort sollten sie den schwächelnden Arbeitsmarkt stärken. Nach Polens Beitritt zur EU im Jahr 2004 begaben sich hunderttausende Polen auf der Suche nach einem besseren Leben nach Großbritannien. Der Brexit ist für Ende März 2019 vorgesehen.

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