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Treffen von May und Juncker : Jetzt aber flott!

  • Aktualisiert am

Bild: AP

Das Stocken der Brexit-Verhandlungen sorgte zuletzt für viel Kritik. Nun machen Jean-Claude Juncker und Theresa May Dampf. Bis Dezember soll ein Plan für die Scheidung stehen.

          Die Europäische Union und Großbritannien wollen die stockenden Brexit-Verhandlungen schneller voranbringen. Dies teilten EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Premierministerin Theresa May am Montagabend nach einem Abendessen in Brüssel mit. Die gemeinsame Erklärung kam nur wenige Tage, nachdem die EU eine „Blockade“ in den Gesprächen über den für 2019 geplanten EU-Austritt Großbritanniens beklagt hatte.

          Nun hieß es, die Atmosphäre des Arbeitsessens sei freundlich und konstruktiv gewesen. „Die Premierministerin und der Präsident der Europäischen Kommission überprüften den Fortschritt der bisherigen Verhandlungen im Rahmen des Artikel 50 und kamen überein, dass diese Bemühungen in den kommenden Monaten schneller werden sollten“, hieß es in der Erklärung. Man sei sich einig, dass dies in dem dafür vorgesehenen Rahmen geschehen solle. Zuständig sind EU-Chefunterhändler Michel Barnier und Brexit-Minister David Davis.

          May hatte den Besuch in Brüssel am Wochenende überraschend angekündigt, aber erklärt, die Reise sei bereits seit geraumer Zeit geplant worden. Nach Angaben der britischen Regierung ist sie Teil der Vorbereitung des anstehenden EU-Gipfels in Brüssel. Donnerstag und Freitag treffen sich dort die EU-Staats- und Regierungschefs. Auf dem Programm steht unter anderem die Bewertung der Austrittsgespräche mit Großbritannien.

          Trennungsfrage soll bis Dezember geklärt werden

          Ursprünglich wollten die Staats- und Regierungschefs bereits jetzt die zweite Phase der Verhandlungen einläuten, in der es um die künftigen Beziehungen, ein Handelsabkommen beider Seiten und eine Übergangsphase gehen soll. Vorher will die EU aber unbedingt wichtige Trennungsfragen klären, unter anderem Milliardenforderungen an London. Dies gelang bisher nicht. Nun hofft die EU, bis Dezember die Hürde zu nehmen.

          London hat großes Interesse, schnell mit Gesprächen über die künftigen Beziehungen zu beginnen. „Wir denken, dass es an der Zeit ist, mit den Verhandlungen voranzukommen“, sagte Außenminister Boris Johnson am Montag. Erst am Donnerstag hatte Barnier erklärt, die Verhandlungen über Finanzfragen steckten in der Sackgasse.

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